26. Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen

Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen hat Frankreich die anlässlich der Hinterlegung seiner Genehmigungsurkunde am 15. Juni 2001 abgegebene Erklärung betreffend den Ausschluss der territorialen Anwendung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (BGBl. III Nr. 201/1997, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 127/2011) in Bezug auf Französisch-Polynesien mit Wirkung vom 16. Jänner 2024 zurückgenommen.Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen hat Frankreich die anlässlich der Hinterlegung seiner Genehmigungsurkunde am 15. Juni 2001 abgegebene Erklärung betreffend den Ausschluss der territorialen Anwendung des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 201 aus 1997,, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 127 aus 2011,) in Bezug auf Französisch-Polynesien mit Wirkung vom 16. Jänner 2024 zurückgenommen.

Edtstadler