BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2024	Ausgegeben am 27. Juni 2024	Teil III
107. Abkommen über die Errichtung des Internationalen Impfstoffinstituts
	(NR: GP XXVII RV 2410 AB 2507 S. 259. BR: AB 11483 S. 966.)
107.
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.
Abkommen über die Errichtung des Internationalen Impfstoffinstituts

[Abkommen in englischer Sprache siehe Anlagen]
[Abkommen in deutscher Übersetzung siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Beitrittsurkunde wurde am 13. Juni 2024 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. VIII Abs. 2 für Österreich mit 1. Juli 2024 in Kraft.
Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten und folgende internationale Organisation das Abkommen ratifiziert, genehmigt oder sind ihm beigetreten:
Bangladesch, Brasilien, China, Ecuador, El Salvador, Finnland, Indien, Kenia, Republik Korea, Liberia, Mongolei, Niederlande (europäischer Teil), Oman, Pakistan, Panama, Peru, Philippinen, Ruanda, Schweden, Spanien, Sri Lanka, Thailand, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, Vietnam und die Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Nehammer