339. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die ELGA-Verordnung 2015 geändert wird (ELGA-Verordnungsnovelle 2022)

Auf Grund des § 28 Abs. 2 des Gesundheitstelematikgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 111/2012, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 82/2023, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 28, Absatz 2, des Gesundheitstelematikgesetzes 2012, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 2012,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 82 aus 2023,, wird verordnet:

Die ELGA-Verordnung 2015, BGBl. II Nr. 106/2015, zuletzt geändert durch die ELGA-Verordnungsnovelle 2021, BGBl. II Nr. 35/2022, wird wie folgt geändert:Die ELGA-Verordnung 2015, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 106 aus 2015,, zuletzt geändert durch die ELGA-Verordnungsnovelle 2021, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 35 aus 2022,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 3 Abs. 1 wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins, wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 5 Abs. 3 wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.In Paragraph 5, Absatz 3, wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 7 Abs. 5 wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.In Paragraph 7, Absatz 5, wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 8 Abs. 1 wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.In Paragraph 8, Absatz eins, wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 8 Abs. 4 wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.In Paragraph 8, Absatz 4, wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 14 Abs. 3 wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.In Paragraph 14, Absatz 3, wird die Wortfolge „Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger“ durch die Wortfolge „Dachverband der Sozialversicherungsträger“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, § 16 Abs. 1 Z 4 lautet:Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer 4, lautet:

1. „4.Ziffer 4
   Implementierungsleitfaden Labor- und Mikrobiologiebefund (Version 3),“

8.Novellierungsanordnung 8, In § 16 Abs. 1 wird in Z 9 das Wort „sowie“ durch einen Beistrich und der Punkt am Ende der Z 10 durch das Wort „sowie“ ersetzt; folgende Z 11 wird angefügt:In Paragraph 16, Absatz eins, wird in Ziffer 9, das Wort „sowie“ durch einen Beistrich und der Punkt am Ende der Ziffer 10, durch das Wort „sowie“ ersetzt; folgende Ziffer 11, wird angefügt:

1. „11.Ziffer 11
   Implementierungsleitfaden KOS (Version 1).“

9.Novellierungsanordnung 9, In § 16 Abs. 5 wird die Wort- und Zeichenfolge „und 10“ durch die Wort- und Zeichenfolge „bis 11“ ersetzt.In Paragraph 16, Absatz 5, wird die Wort- und Zeichenfolge „und 10“ durch die Wort- und Zeichenfolge „bis 11“ ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, In § 16 Abs. 7 wird die Wort- und Zeichenfolge „und 10“ durch die Wort- und Zeichenfolge „bis 11“ ersetzt.In Paragraph 16, Absatz 7, wird die Wort- und Zeichenfolge „und 10“ durch die Wort- und Zeichenfolge „bis 11“ ersetzt.

11.Novellierungsanordnung 11, In § 22 wird nach Abs. 1d folgender Abs. 1e eingefügt:In Paragraph 22, wird nach Absatz eins d, folgender Absatz eins e, eingefügt:

1. „(1e)Absatz eins e,§ 3 Abs. 1, § 5 Abs. 3, § 7 Abs. 5, § 8 Abs. 1 und 4, § 14 Abs. 3, § 16 Abs. 1 Z 4 und 9 bis 11, Abs. 5 und 7 sowie § 23 Abs. 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 339/2023 treten mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 5, Absatz 3,, Paragraph 7, Absatz 5,, Paragraph 8, Absatz eins und 4, Paragraph 14, Absatz 3,, Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer 4 und 9 bis 11, Absatz 5 und 7 sowie Paragraph 23, Absatz 3, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 339 aus 2023, treten mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

12.Novellierungsanordnung 12, Dem § 23 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 23, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Die Verordnung BGBl. II Nr. 339/2023 wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2015/1535 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, ABl. Nr. L 241 vom 17.09.2015 S. 1, notifiziert (Notifikationsnummer: 2023/0439/AT).“Die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 339 aus 2023, wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie (EU) 2015/1535 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, Amtsblatt Nummer L 241 vom 17.09.2015 Seite 1, notifiziert (Notifikationsnummer: 2023/0439/AT).“

Rauch