BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2023

Ausgegeben am 2. Jänner 2023

Teil II

1. Verordnung:

Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und Sonderschulen, der Verordnung über die Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volksschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten, der Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen und der Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

1. Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und Sonderschulen, die Verordnung über die Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volksschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten, die Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen und die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Artikel 1
Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen

Auf Grund des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2022,, insbesondere dessen Paragraphen 6 und 10, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten, mit welcher die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen erlassen werden, Bundesgesetzblatt Nr. 134 aus 1963,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 379 aus 2020,, wird wie folgt geändert:

Novellierungsanordnung 1, In Paragraph eins, wird das Wort „fünften“ durch das Wort „Siebenten“ ersetzt.

Novellierungsanordnung 2, In Paragraph 4, Absatz eins, Litera a, wird jeweils die Wendung „Muttersprachlicher Unterricht“ durch das Wort „Erstsprachenunterricht“ ersetzt.

Novellierungsanordnung 3, In Paragraph 4, Absatz eins, Litera e, wird die Wendung „Z 4 und 5 der Bemerkungen zur Stundentafel der Grundschule“ durch die Wendung „Anlage A, Fünfter Teil, Ziffer 8, letzter Absatz“ ersetzt.

Novellierungsanordnung 4, Dem Paragraph 5, wird folgender Absatz 28, angefügt:

  1. Absatz 28Die nachstehenden Bestimmungen dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 1 aus 2023, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Paragraph eins,, Paragraph 4, Absatz eins, Litera a und e sowie die Anlage A treten hinsichtlich der Vorschulstufe sowie der 1. Schulstufe mit 1. September 2023, hinsichtlich der 2. Schulstufe mit 1. September 2024, hinsichtlich der 3. Schulstufe mit 1. September 2025 und hinsichtlich der 4. Schulstufe mit 1. September 2026 in Kraft;
    2. Ziffer 2
      Anlage A Erster Teil Ziffer 4, tritt hinsichtlich der 5. Schulstufe mit 1. September 2023, hinsichtlich der 6. Schulstufe mit 1. September 2024 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen jeweils mit 1. September der Folgejahre schulstufenweise aufsteigend in Kraft.“

Novellierungsanordnung 5, Die Anlage A wird durch die einen Bestandteil dieser Verordnung bildende Anlage A ersetzt.

Artikel 2
Änderung der Verordnung über die Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volksschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten

Auf Grund

  1. Ziffer eins
    des Paragraph 19, des Minderheiten-Schulgesetzes für Kärnten, Bundesgesetzblatt Nr. 101 aus 1959,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 170 aus 2021,,
  2. Ziffer 2
    des Paragraph 2, Absatz eins und des Paragraph 3, Absatz 2, und 3 des Minderheiten-Schulgesetzes für das Burgenland, Bundesgesetzblatt Nr. 641 aus 1994,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr.101 aus 2018,, sowie
  3. Ziffer 3
    des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2022,, insbesondere dessen Paragraphen 6 und 10,
wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministeriums für Unterricht, mit welcher Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volksschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten erlassen werden, Bundesgesetzblatt Nr. 118 aus 1966,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 379 aus 2020,, wird wie folgt geändert:

Novellierungsanordnung 1, Art. römisch eins Paragraph eins, lautet:

Paragraph eins,

Für die im Folgenden angeführten Schulen werden nachstehend genannte Lehrpläne (mit Ausnahme der Lehrpläne für den Religionsunterricht) erlassen:

  1. Ziffer eins
    Lehrplan der Volksschulen (Volksschulklassen, Volksschulabteilungen) mit deutscher und slowenischer Unterrichtssprache (Anlage 1)
  2. Ziffer 2
    Lehrplan der Volksschulen (Volksschulklassen) mit deutscher und kroatischer Unterrichtssprache (Anlage 2)
  3. Ziffer 3
    Lehrplan der Volksschulen (Volksschulklassen mit deutscher und ungarischer Unterrichtssprache (Anlage 3)“

Novellierungsanordnung 2, Dem Art. römisch eins Paragraph 5, wird folgender Absatz 10, angefügt:

  1. Absatz 10Die nachstehenden Bestimmungen dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 1 aus 2023, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Art. römisch eins Paragraph eins, sowie die Anlagen 1, 2 und 3 treten hinsichtlich der Vorschulstufe sowie der 1. Schulstufe mit 1. September 2023, hinsichtlich der 2. Schulstufe mit 1. September 2024, hinsichtlich der 3. Schulstufe mit 1. September 2025 und hinsichtlich der 4. Schulstufe mit 1. September 2026 in Kraft;
    2. Ziffer 2
      die Anlagen 1, 2 und 3, jeweils Erster Teil Ziffer 4,, treten hinsichtlich der 5. Schulstufe mit 1. September 2023, hinsichtlich der 6. Schulstufe mit 1. September 2024 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen jeweils mit 1. September der Folgejahre schulstufenweise aufsteigend in Kraft.“

Novellierungsanordnung 3, Die Anlagen 1, 2 und 3 werden durch die einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlagen 1, 2 und 3 ersetzt.

Artikel 3
Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen

Auf Grund

  1. Ziffer eins
    des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2022,, insbesondere dessen Paragraphen 6 und 21b,
  2. Ziffer 2
    des Paragraph 19, des Minderheiten-Schulgesetzes für Kärnten, Bundesgesetzblatt Nr. 101 aus 1959,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 170 aus 2021,, sowie
  3. Ziffer 3
    des Paragraph 2, Absatz eins und des Paragraph 8, des Minderheiten-Schulgesetzes für das Burgenland, Bundesgesetzblatt Nr. 641 aus 1994,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr.101 aus 2018,,
wird verordnet:

Die Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, mit der die Lehrpläne der Mittelschulen erlassen werden, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 185 aus 2012,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 267 aus 2022,, wird wie folgt geändert:

Novellierungsanordnung 1, In Artikel eins, Paragraph eins, Ziffer 2, wird vor dem Wort „Musikmittelschule“ das Wort „Sonderform“ eingefügt.

Novellierungsanordnung 2, In Artikel eins, Paragraph eins, Ziffer 3, wird vor dem Wort „Sportmittelschule“ das Wort „Sonderform“ eingefügt.

Novellierungsanordnung 3, In Artikel eins, Paragraph eins, Ziffer 4, wird vor dem Wort „Skimittelschule“ das Wort „Sonderform“ eingefügt.

Novellierungsanordnung 4, In Artikel eins, wird in Paragraph eins, Ziffer 5, der Punkt durch einen Beistrich ersetzt und werden dem Paragraph eins, folgende Ziffer 6 und 7 angefügt:

  1. Ziffer 6
    Lehrplan der Abteilungen für den Unterricht in kroatischer Sprache, die in Mittelschulen mit deutscher Unterrichtssprache eingerichtet sind sowie für die zweisprachige Mittelschule Großwarasdorf (Anlage 6),
  2. Ziffer 7
    Lehrplan der Abteilungen für den Unterricht in ungarischer Sprache, die in Mittelschulen mit deutscher Unterrichtssprache eingerichtet sind (Anlage 7).“

Novellierungsanordnung 5, Dem Artikel eins, Paragraph 2, wird folgender Absatz 9, angefügt:

  1. Absatz 9Artikel eins, Paragraph eins, Ziffer 2 bis 7 sowie die Anlagen 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 1 aus 2023, treten hinsichtlich der 1. Klasse mit 1. September 2023, hinsichtlich der 2. Klasse mit 1. September 2024 und hinsichtlich der weiteren Klassen jeweils mit 1. September der Folgejahre klassenweise aufsteigend in Kraft.“

Novellierungsanordnung 6, Die Anlagen 1 bis 5 werden durch die einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlagen 1 bis 5 ersetzt.

Novellierungsanordnung 7, Nach der Anlage 5 werden die einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlagen 6 und 7 angefügt.

Artikel 4
Änderung der Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen

Auf Grund

  1. Ziffer eins
    des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2022,, insbesondere dessen Paragraphen 6 und 39, sowie
  2. Ziffer 2
    des Paragraph 7, Absatz eins, des Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 244 aus 1965,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 153 aus 2020,,
wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen, Bundesgesetzblatt Nr. 88 aus 1985,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 267 aus 2022,, wird wie folgt geändert:

Novellierungsanordnung 1, Dem Art. römisch III Paragraph 2, wird folgender Absatz 30, angefügt:

  1. Absatz 30Die nachstehenden Bestimmungen dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 1 aus 2023, treten wie folgt in Kraft:
    1. Ziffer eins
      Die Anlagen B, B/m1, B/sp und C (mit Ausnahme gemäß Ziffer 3,) treten mit 1. September 2023 in Kraft;
    2. Ziffer 2
      die Anlagen A, A/m1, A/m2, A/sp, A/lF und A/ThNA treten hinsichtlich der 1. Klasse mit 1. September 2023, hinsichtlich der 2. Klasse mit 1. September 2024, hinsichtlich der 3. Klasse mit 1. September 2025, hinsichtlich der 4. Klasse mit 1. September 2026 und hinsichtlich der 5., 6., 7. und 8. Klasse (mit Ausnahme gemäß Ziffer 3,) mit 1. September 2023 in Kraft;
    3. Ziffer 3
      die den Pflichtgegenstand Ethik betreffenden Zeilen und Fußnoten in den Stundentafeln der Oberstufe der Anlagen A, A/m1, A/m2, A/sp, A/lF, A/ThNA, jeweils Sechster Teil, Ziffer 2,, Litera a,, und der Anlagen B, B/m1, B/sp, C, jeweils Sechster Teil, Abschnitt a) und der Lehrstoff des Pflichtgegenstandes Ethik der Anlage A, Achter Teil, Abschnitt A, Ziffer 2,, Litera a, treten hinsichtlich der 5., 6. und 7. Klasse mit 1. September 2023 und hinsichtlich der 8. Klasse mit 1. September 2024 in Kraft.“

Novellierungsanordnung 2, Die Anlagen A, A/m1, A/m2, A/sp, A/lF, A/ThNA, B, B/m1, B/sp und C werden durch die einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlagen A, A/m1, A/m2, A/sp, A/lF, A/ThNA, B, B/m1, B/sp und C ersetzt.

Artikel 5
Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht

Auf Grund des Paragraph 2, Absatz 2, des Religionsunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 190 aus 1949,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 138 aus 2017,, und die Bundesministeriengesetz-Novelle 2021, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 30 aus 2021,, wird bekannt gemacht:

Die jeweils im Siebenten Teil der Anlage A der Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und der Sonderschulen, Bundesgesetzblatt Nr. 134 aus 1963,, der Anlagen 1 bis 3 der Verordnung über die Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volksschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten, Bundesgesetzblatt Nr. 118 aus 1966,, der Anlagen 1 bis 7 der Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 185 aus 2012,, und der Anlagen A, A/m1, A/m2, A/sp, A/lF, A/ThNA, B, B/m1, B/sp und C der Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen, Bundesgesetzblatt Nr. 88 aus 1985,, enthaltenen Lehrpläne für den Religionsunterricht wurden von den betreffenden Kirchen und Religionsgesellschaften erlassen und werden hiermit bekannt gemacht.

Polaschek