231. Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom geändert wird

Aufgrund des § 58 Abs. 1 des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG), BGBl. I Nr. 150/2021, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 7/2022, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus verordnet:Aufgrund des Paragraph 58, Absatz eins, des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 150 aus 2021,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 7 aus 2022,, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus verordnet:

Die EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom, BGBl. II Nr. 149/2022, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 167/2022, wird wie folgt geändert:Die EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 149 aus 2022,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 167 aus 2022,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 5 Abs. 1 wird in der Tabellenspalte „Fördermittel“ in der dritten Tabellenzeile nach der Wortfolge „Kategorie A:“ der Ausdruck „20 Mio. Euro“ durch den Ausdruck „60 Mio. Euro“ ersetzt und in der vierten Tabellenzeile nach der Wortfolge „Kategorie A:“ der Ausdruck „30 Mio. Euro“ durch den Ausdruck „5 Mio. Euro“ ersetzt und in der fünften Tabellenzeile nach der Wortfolge „Kategorie A:“ der Ausdruck „20 Mio. Euro“ durch den Ausdruck „5 Mio. Euro“ ersetzt.In Paragraph 5, Absatz eins, wird in der Tabellenspalte „Fördermittel“ in der dritten Tabellenzeile nach der Wortfolge „Kategorie A:“ der Ausdruck „20 Mio. Euro“ durch den Ausdruck „60 Mio. Euro“ ersetzt und in der vierten Tabellenzeile nach der Wortfolge „Kategorie A:“ der Ausdruck „30 Mio. Euro“ durch den Ausdruck „5 Mio. Euro“ ersetzt und in der fünften Tabellenzeile nach der Wortfolge „Kategorie A:“ der Ausdruck „20 Mio. Euro“ durch den Ausdruck „5 Mio. Euro“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 18 wird dem Satz beginnend mit der Wortfolge „§ 2 Abs. 1 Z 14 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 167/2022“ die Absatzbezeichnung „(2)“ vorangestellt; folgender Abs. 3 wird angefügt:In Paragraph 18, wird dem Satz beginnend mit der Wortfolge „§ 2 Absatz eins, Ziffer 14, in der Fassung der Verordnung BGBl. römisch zwei Nr. 167/2022“ die Absatzbezeichnung „(2)“ vorangestellt; folgender Absatz 3, wird angefügt:

1. „(3)Absatz 3,§ 5 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 231/2022 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“Paragraph 5, Absatz eins, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 231 aus 2022, tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“

Gewessler