197. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020 und die Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen geändert werden

Auf Grund der § 1 Abs. 2, §§ 7, 17 und 27 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. I Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 21/2022, wird verordnet:Auf Grund der Paragraph eins, Absatz 2,, Paragraphen 7,, 17 und 27 des Epidemiegesetzes 1950, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 186 aus 1950,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2022,, wird verordnet:

Artikel 1
Änderung der Verordnung betreffend anzeigepflichtige Krankheiten

Die Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020, BGBl. II Nr. 15/2020, wird wie folgt geändert:Die Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2020, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 15 aus 2020,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Text erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 1.“.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 1 wird die Wort- und Zeichenfolge „2019-nCoV („2019 neuartiges Coronavirus“)“ durch die Wort- und Zeichenfolge „SARS-CoV-2 und Affenpocken“ ersetzt.In Paragraph eins, wird die Wort- und Zeichenfolge „2019-nCoV („2019 neuartiges Coronavirus“)“ durch die Wort- und Zeichenfolge „SARS-CoV-2 und Affenpocken“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 1 wird folgender § 2 angefügt:Dem Paragraph eins, wird folgender Paragraph 2, angefügt:

Artikel 2
Änderung der Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen

Die Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen, RGBl. II Nr. 39/1915, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 21/2020 wird wie folgt geändert:Die Verordnung betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und Bezeichnung von Häusern und Wohnungen, RGBl. römisch II Nr. 39/1915, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 21 aus 2020, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 4 3. Satz wird die Wort- und Zeichenfolge „oder Infektion mit 2019-nCoV (“2019 neuartiges Coronavirus„)“ durch die Wort- und Zeichenfolge „, Infektion mit SARS-CoV-2 oder Affenpocken“ ersetzt.In Paragraph 4, 3. Satz wird die Wort- und Zeichenfolge „oder Infektion mit 2019-nCoV (“2019 neuartiges Coronavirus„)“ durch die Wort- und Zeichenfolge „, Infektion mit SARS-CoV-2 oder Affenpocken“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 12 erhält der Text die Absatzbezeichnung „(1)“ und wird folgender Abs. 2 angefügt: In Paragraph 12, erhält der Text die Absatzbezeichnung „(1)“ und wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „(2)Absatz 2§ 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 197/2022 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“Paragraph 4, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 197 aus 2022, tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.“

Rauch