BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2021

Ausgegeben am 27. Oktober 2021

Teil II

442. Verordnung:

6. Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2021

442. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung 2021 geändert wird (6. Novelle zur COVID-19-Einreiseverordnung 2021)

Auf Grund des § 25 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. I Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 183/2021, wird verordnet:

Die Verordnung über die Einreise nach Österreich im Zusammenhang mit COVID-19 (COVID-19-Einreiseverordnung 2021 – COVID-19-EinreiseV 2021), BGBl. II Nr. 276/2021, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 393/2021, wird wie folgt geändert:

1. § 5a entfällt.

2. In § 10 Abs. 3 entfällt die Wort- und Zeichenfolge „§ 5a Abs. 1 und“.

3. In § 13 erhält Abs. 8 die Absatzbezeichnung „(9)“; nach Abs. 7 wird folgender Abs. 8 eingefügt:

„(8) Der Entfall des § 5a, § 10 Abs. 3, § 13 Abs. 9, die Anlage 1, die Anlage 2, die Anlage D und die Anlage E in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 442/2021 treten mit 1. November 2021 in Kraft.“

4. In § 13 Abs. 9 wird die Wort- und Zeichenfolge „31. Oktober“ durch die Wort- und Zeichenfolge „31. Dezember“ ersetzt.

5. In Anlage 1 entfallen die Wörter „Bosnien und Herzegowina“ und „Moldau“ und werden an entsprechender alphabetischer Stelle die Wörter „Kuwait“ und „Ruanda“ eingefügt.

6. In Anlage 2 entfallen die Wörter „Brasilien“, „Chile“, „Costa Rica“ und „Suriname“.

7. Anlage D lautet:

8. Anlage E lautet:

Mückstein