19. Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2020/21 (COVID-19-Schulverordnung 2020/21 – C-SchVO 2020/21) geändert wird
Aufgrund der §§ 6, 10, 21b, 23, 29, 39, 47, 58 bis 63c, 68a bis 81 und 132c des Schulorganisationsgesetzes, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2021, §§ 18 bis 21, 22, 22a, 23, 25, 39, 42, 43 bis 50 und 82m des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2021, §§ 5 Abs. 3, 17 und 42 des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes, BGBl. Nr. 175/1966, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2021, des § 72b des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, BGBl. I Nr. 33/1997, des § 16e des Schulzeitgesetzes 1985, BGBl. Nr. 77/1985, jeweils zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 23/2020, sowie des § 119 des Forstgesetzes 1975, BGBl. Nr. 440/1975, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 56/2016, wird verordnet:Aufgrund der Paragraphen 6, 10, 21 b, 23, 29, 39, 47, 58 bis 63 c, 68 a bis 81 und 132 c des Schulorganisationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 19 aus 2021,, Paragraphen 18 bis 21, 22, 22 a, 23, 25, 39, 42, 43 bis 50 und 82 m des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 19 aus 2021,, Paragraphen 5, Absatz 3, 17 und 42 des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1966,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 19 aus 2021,, des Paragraph 72 b, des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 1997,, des Paragraph 16 e, des Schulzeitgesetzes 1985, Bundesgesetzblatt Nr. 77 aus 1985,, jeweils zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 23 aus 2020,, sowie des Paragraph 119, des Forstgesetzes 1975, Bundesgesetzblatt Nr. 440 aus 1975,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016,, wird verordnet:
Die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2020/21, BGBl. II Nr. 384/2020, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 594/2020, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2020/21, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 384 aus 2020,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 594 aus 2020,, wird wie folgt geändert:
1.Novellierungsanordnung 1, In § 3 entfallen die Z 7 bis 9 und die Z 10 erhält die Bezeichnung „7.“.In Paragraph 3, entfallen die Ziffer 7 bis 9 und die Ziffer 10, erhält die Bezeichnung „7.“.
2.Novellierungsanordnung 2, § 13 Abs. 1 lautet:Paragraph 13, Absatz eins, lautet:
㤠13.Paragraph 13,
(1)Absatz eins,Die Bestimmungen des 1. Abschnittes des 2. Teiles dieser Verordnung gelten für alle Schulen gemäß § 2 dieser Verordnung, sofern Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft, die örtlich und sachlich zuständige Schulbehörde im Einvernehmen mit der obersten Schulbehörde nicht für einzelne, mehrere oder alle Schulen, Schulstandorte oder Teile von diesen aufgrund der zur Verfügung stehenden Daten und Informationen zum Zweck der Verhinderung der Verbreitung von SARS-CoV 2 oder COVID-19 die Anwendung eines anderen Abschnittes oder einzelner anderer Bestimmungen dieser Verordnung anordnet. Der Gesundheitsbehörde ist vor Erlass der Verordnung die Mitwirkung an der Entscheidung zu ermöglichen.“Die Bestimmungen des 1. Abschnittes des 2. Teiles dieser Verordnung gelten für alle Schulen gemäß Paragraph 2, dieser Verordnung, sofern Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft, die örtlich und sachlich zuständige Schulbehörde im Einvernehmen mit der obersten Schulbehörde nicht für einzelne, mehrere oder alle Schulen, Schulstandorte oder Teile von diesen aufgrund der zur Verfügung stehenden Daten und Informationen zum Zweck der Verhinderung der Verbreitung von SARS-CoV 2 oder COVID-19 die Anwendung eines anderen Abschnittes oder einzelner anderer Bestimmungen dieser Verordnung anordnet. Der Gesundheitsbehörde ist vor Erlass der Verordnung die Mitwirkung an der Entscheidung zu ermöglichen.“
3.Novellierungsanordnung 3, In § 13 entfallen Abs.4 bis 6.In Paragraph 13, entfallen Absatz 4 bis 6,
4.Novellierungsanordnung 4, In § 17 wird nach der Wortfolge „für welche“ die Wortfolge „Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft,“ eingefügt.In Paragraph 17, wird nach der Wortfolge „für welche“ die Wortfolge „Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft,“ eingefügt.
5.Novellierungsanordnung 5, In § 22 wird nach der Wortfolge „für welche“ die Wortfolge „Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft,“ eingefügt.In Paragraph 22, wird nach der Wortfolge „für welche“ die Wortfolge „Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft,“ eingefügt.
6.Novellierungsanordnung 6, In § 33 wird nach der Wortfolge „für welche“ die Wortfolge „Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft,“ eingefügt.In Paragraph 33, wird nach der Wortfolge „für welche“ die Wortfolge „Anlage C oder, wenn die Anlage C keine Regelung trifft,“ eingefügt.
7.Novellierungsanordnung 7, § 34 Abs. 3 lautet:Paragraph 34, Absatz 3, lautet:
„(3)Absatz 3,Abweichend von Abs. 1 kann die Schulleitung oder die Schulbehörde für Schulstufen, Klassen oder Gruppen für einzelne oder mehrere zusammenhängende Tage oder einzelne Unterrichtsgegenstände Ausnahmen vom ortsungebundenen Unterricht in Form von Präsenzunterricht anordnen.“Abweichend von Absatz eins, kann die Schulleitung oder die Schulbehörde für Schulstufen, Klassen oder Gruppen für einzelne oder mehrere zusammenhängende Tage oder einzelne Unterrichtsgegenstände Ausnahmen vom ortsungebundenen Unterricht in Form von Präsenzunterricht anordnen.“
8.Novellierungsanordnung 8, Dem § 34 wird folgender Abs. 4 angefügt:Dem Paragraph 34, wird folgender Absatz 4, angefügt:
„(4)Absatz 4,Der Präsenzunterricht gemäß Abs. 3 ist an Volksschulen, Mittelschulen, Polytechnischen Schulen sowie an der 5. bis 8. Schulstufe der allgemein bildenden höheren Schulen in Form eines Schichtbetriebs zu organisieren. Die Klassen sind in Gruppen zu teilen, zwischen denen kein Wechsel stattfinden darf. An Schultagen, an welchen für eine Gruppe kein Präsenzunterricht stattfindet, befinden sich die Schülerinnen und Schüler dieser Gruppe für die Zeit des stundenplanmäßigen Unterrichts der Klasse im ortsungebundenen Unterricht. Die Klassen und Gruppen sind im Schichtbetrieb schultageweise abwechselnd in der Schule zu unterrichten, wobei in der Summe zweier aufeinander folgenden Schulwochen alle Unterrichtseinheiten des lehrplanmäßigen Stundenplans einer Woche stattfinden sollen und die Zahl der Tage des Präsenzunterrichts für beide Gruppen möglichst gleich sein soll. Abweichungen vom Schichtbetrieb für eine Schule, einzelne Klassen, Gruppen oder Teile von diesen bedürfen der Zustimmung der Schulbehörde. Die Schulbehörde kann durch Verordnung einen Verzicht auf einen Präsenzunterricht für Schulen, Schulstandorte oder Teile von diesen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung anordnen, wenn dies zur Eindämmung der Ausbreitung von SARS-CoV 2 oder COVID-19 erforderlich ist. Der Gesundheitsbehörde ist vor Erlass der Verordnung die Mitwirkung an der Entscheidung zu ermöglichen.“Der Präsenzunterricht gemäß Absatz 3, ist an Volksschulen, Mittelschulen, Polytechnischen Schulen sowie an der 5. bis 8. Schulstufe der allgemein bildenden höheren Schulen in Form eines Schichtbetriebs zu organisieren. Die Klassen sind in Gruppen zu teilen, zwischen denen kein Wechsel stattfinden darf. An Schultagen, an welchen für eine Gruppe kein Präsenzunterricht stattfindet, befinden sich die Schülerinnen und Schüler dieser Gruppe für die Zeit des stundenplanmäßigen Unterrichts der Klasse im ortsungebundenen Unterricht. Die Klassen und Gruppen sind im Schichtbetrieb schultageweise abwechselnd in der Schule zu unterrichten, wobei in der Summe zweier aufeinander folgenden Schulwochen alle Unterrichtseinheiten des lehrplanmäßigen Stundenplans einer Woche stattfinden sollen und die Zahl der Tage des Präsenzunterrichts für beide Gruppen möglichst gleich sein soll. Abweichungen vom Schichtbetrieb für eine Schule, einzelne Klassen, Gruppen oder Teile von diesen bedürfen der Zustimmung der Schulbehörde. Die Schulbehörde kann durch Verordnung einen Verzicht auf einen Präsenzunterricht für Schulen, Schulstandorte oder Teile von diesen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung anordnen, wenn dies zur Eindämmung der Ausbreitung von SARS-CoV 2 oder COVID-19 erforderlich ist. Der Gesundheitsbehörde ist vor Erlass der Verordnung die Mitwirkung an der Entscheidung zu ermöglichen.“
9.Novellierungsanordnung 9, Dem § 45 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 45, wird folgender Absatz 3, angefügt:
„(3)Absatz 3,Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 19/2021 treten wie folgt in bzw. außer Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 19 aus 2021, treten wie folgt in bzw. außer Kraft:
§ 3 Z 7 (neu), § 13 Abs. 1, § 17, § 22, § 33 sowie Anlage C treten mit 18. Jänner 2021 in Kraft und mit dem Ende des Schuljahres 2020/2021 außer Kraft;Paragraph 3, Ziffer 7, (neu), Paragraph 13, Absatz eins,, Paragraph 17,, Paragraph 22,, Paragraph 33, sowie Anlage C treten mit 18. Jänner 2021 in Kraft und mit dem Ende des Schuljahres 2020 aus 2021, außer Kraft;
§ 3 Z 7 bis 9 sowie § 13 Abs. 4 bis 6 treten mit 18. Jänner 2021 außer Kraft;Paragraph 3, Ziffer 7 bis 9 sowie Paragraph 13, Absatz 4 bis 6 treten mit 18. Jänner 2021 außer Kraft;
§ 34 Abs. 3 und Abs. 4 treten mit 24. Jänner 2021 in Kraft und mit Ende des Schuljahres 2020/21 außer Kraft.“Paragraph 34, Absatz 3 und Absatz 4, treten mit 24. Jänner 2021 in Kraft und mit Ende des Schuljahres 2020/21 außer Kraft.“
10.Novellierungsanordnung 10, Nach der Anlage B wird folgende Anlage C angefügt:
„Anlage C
Anordnung der Anwendung von Bestimmungen des 2. Teiles dieser Verordnung in Abweichung von § 13.Anordnung der Anwendung von Bestimmungen des 2. Teiles dieser Verordnung in Abweichung von Paragraph 13,
Ab dem 18. Jänner 2021 bis einschließlich 26. März 2021 sind die Bestimmungen des 4. Abschnittes des 2. Teiles dieser Verordnung anzuwenden.
Faßmann