188. Verordnung des Bundesministers für Arbeit, mit der die ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 geändert wird

Auf Grund der §§ 92 bis 94, § 101 Abs. 4 und § 127a des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz – ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 100/2018, wird die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Berücksichtigung der Erfordernisse des ArbeitnehmerInnenschutzes und über den Nachweis der Einhaltung in Genehmigungsverfahren des Verkehrswesens (ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 - AVO Verkehr 2017), BGBl. II Nr. 17/2012, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 288/2018, wie folgt geändert:Auf Grund der Paragraphen 92 bis 94, Paragraph 101, Absatz 4 und Paragraph 127 a, des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz – ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2018,, wird die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Berücksichtigung der Erfordernisse des ArbeitnehmerInnenschutzes und über den Nachweis der Einhaltung in Genehmigungsverfahren des Verkehrswesens (ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 - AVO Verkehr 2017), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 17 aus 2012,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 288 aus 2018,, wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 3 Abs. 1 ist die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Sicherheit des Betriebes gemäß § 37a des Eisenbahngesetzes“ durch die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises gemäß §§ 194 und 195 des Eisenbahngesetzes“ zu ersetzen.In Paragraph 3, Absatz eins, ist die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Sicherheit des Betriebes gemäß Paragraph 37 a, des Eisenbahngesetzes“ durch die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises gemäß Paragraphen 194 und 195 des Eisenbahngesetzes“ zu ersetzen.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 4 Abs. 1 ist die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Sicherheit des Betriebes gemäß § 38a des Eisenbahngesetzes“ durch die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises gemäß §§ 199, 201 und 202 des Eisenbahngesetzes“ zu ersetzen.In Paragraph 4, Absatz eins, ist die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises der Vorkehrungen zur Gewährleistung der Sicherheit des Betriebes gemäß Paragraph 38 a, des Eisenbahngesetzes“ durch die Wortfolge „Im Rahmen des Nachweises gemäß Paragraphen 199, 201 und 202 des Eisenbahngesetzes“ zu ersetzen.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 9 Abs. 2 Z 6 ist die Wortfolge „im Sicherheitsbericht gemäß § 59 zweiter Satz des Seilbahngesetzes angeführten Maßnahmen“ durch die Wortfolge „in den dem Sicherheitsbericht gemäß § 33 des Seilbahngesetzes zu Grunde liegenden Gutachten angeführten Maßnahmen“ zu ersetzen.In Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer 6, ist die Wortfolge „im Sicherheitsbericht gemäß Paragraph 59, zweiter Satz des Seilbahngesetzes angeführten Maßnahmen“ durch die Wortfolge „in den dem Sicherheitsbericht gemäß Paragraph 33, des Seilbahngesetzes zu Grunde liegenden Gutachten angeführten Maßnahmen“ zu ersetzen.

Kocher