BGBl. II - Ausgegeben am 4. Jänner 2021 - Nr. 1	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2021	Ausgegeben am 4. Jänner 2021	Teil II
1. Verordnung:	Änderung der COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO
1. Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend, mit der die Verordnung betreffend die finanzielle Obergrenze für Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO) geändert wird
Aufgrund des § 13 Abs. 1 des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes (AMPFG), BGBl. Nr. 315/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 135/2020, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:
Die Verordnung betreffend die finanzielle Obergrenze für die Bedeckung von Beihilfen bei Kurzarbeit (COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO), BGBl II Nr. 591/2020 wird wie folgt geändert:
1. § 1 lautet:
„§ 1. Für das Jahr 2021 wird die Obergrenze gemäß § 13 Abs. 1 AMPFG mit 5 000 Millionen Euro festgesetzt.“
Aschbacher

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