BGBl. III - Ausgegeben am 14. Juli 2021 - Nr. 111	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2021	Ausgegeben am 14. Juli 2021	Teil III
111. Kundmachung:	Geltungsbereich des Übereinkommens über die Zollbehandlung von Behältern, die im Rahmen eines Pools im grenzüberschreitenden Verkehr verwendet werden (Behälter-Pool-Übereinkommen)
111. Kundmachung der Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Zollbehandlung von Behältern, die im Rahmen eines Pools im grenzüberschreitenden Verkehr verwendet werden (Behälter-Pool-Übereinkommen)
Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben folgende weitere Staaten ihre Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunden zum Übereinkommen über die Zollbehandlung von Behältern, die im Rahmen eines Pools im grenzüberschreitenden Verkehr verwendet werden (Behälter-Pool-Übereinkommen) (BGBl. III Nr. 182/1997, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 85/2002), hinterlegt:

Staaten:

Datum der Hinterlegung
der Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunde:

Liberia | 16. September 2005
Litauen | 3. Jänner 2003
Turkmenistan | 14. Juni 2021

Vereinigtes Königreich (einschließlich
Jersey, Guernsey und Insel Man)

6. Mai 2003

Vorbehalte und Erklärungen anderer Staaten sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ abrufbar [Chapter XI.A.18].

Edtstadler

www.ris.bka.gv.at