BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2020

Ausgegeben am 16. Oktober 2020

Teil II

447. Verordnung:

Änderung der Meldeverordnung FinStab 2018 der Oesterreichischen Nationalbank (FinStab Novelle 2020)

447. Verordnung der Oesterreichischen Nationalbank, mit der die Meldeverordnung betreffend die Erfassung von Kredit- und Länderrisiken, Restlaufzeiten und Fremdwährungskredite sowie Finanzinformationen von Auslandstochterbanken – Meldeverordnung FinStab 2018 der Oesterreichischen Nationalbank geändert wird (FinStab Novelle 2020)

Auf Grund des § 44b Abs. 2 Nationalbankgesetz 1984 – NBG, BGBl. Nr. 50/1984, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 61/2018, wird verordnet:

Die FinStab 2018, BGBl. II Nr. 183/2018, wird wie folgt geändert:

1. In § 5 vierter Absatz wird die Wortfolge „grundsätzlich den Konsolidierungskreis gemäß Art. 11 Abs. 2 CRR zu umfassen“ durch die Wortfolge „grundsätzlich den Konsolidierungskreis gemäß Art. 11 Abs. 1 oder 2 CRR zu umfassen“ ersetzt sowie nach der Wortfolge „Meldepflichtige können“ die Wortfolge „bis zum Meldestichtag 31.12.2022“ eingefügt.

2. § 6 entfällt.

3. § 11 Abs. 2 lautet:

„(2) Die Meldungen entsprechend den Beilagen A2, A3 und B2 sind unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres, spätestens aber zum vierzigsten Bankarbeitstag nach dem Meldestichtag an die OeNB zu übermitteln.“

4. § 12 lautet:

„Sofern die in den Beilagen B1, B2 und C verwendeten Attribute in Beilage D angeführt sind, sind die dort angegebenen Code-Ausprägungen zu verwenden.“

5. Dem § 14 wird folgender vierter Absatz angefügt:

„§ 5, § 11 Abs. 2 und § 12 sowie die Beilagen A1a, A1b, A2, A3, B1a, B1b, B1c, B2a, B2b, B2c, C1, C2, C3 und D in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 447/2020 treten mit 1. Dezember 2020 in Kraft. § 6 tritt mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft.“

Haber    Steiner