256. Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung betreffend die Schulordnung geändert wird

Auf Grund der §§ 43 bis 50 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 23/2020, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 43 bis 50 des Schulunterrichtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 23 aus 2020,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974 betreffend die Schulordnung, BGBl. Nr. 373/1974, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 181/2005, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974 betreffend die Schulordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 373 aus 1974,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 181 aus 2005,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 2 Abs. 2 wird nach Z 4 folgende Z 4a eingefügt:In Paragraph 2, Absatz 2, wird nach Ziffer 4, folgende Ziffer 4 a, eingefügt:

1. „4a.Ziffer 4 a
   an ganztägigen Schulformen am Betreuungsteil, zu dem er angemeldet ist,“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 2 Abs. 6 erster Satz wird die Wendung „bestimmt die Hausordnung“ durch die Wendung „entscheidet die Schulleitung“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 6, erster Satz wird die Wendung „bestimmt die Hausordnung“ durch die Wendung „entscheidet die Schulleitung“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 2 Abs. 6 zweiter Satz wird nach der Wendung „Dabei ist“ die Wendung „von der Schulleitung – unbeschadet der §§ 3 Abs. 4 und 9 Abs. 3a des Schulzeitgesetzes 1985, BGBl. Nr. 77/1985 –“ eingefügt.In Paragraph 2, Absatz 6, zweiter Satz wird nach der Wendung „Dabei ist“ die Wendung „von der Schulleitung – unbeschadet der Paragraphen 3, Absatz 4 und 9 Absatz 3 a, des Schulzeitgesetzes 1985, Bundesgesetzblatt Nr. 77 aus 1985, –“ eingefügt.

4.Novellierungsanordnung 4, Dem § 2 Abs. 6 wird folgender Satz angefügt:Dem Paragraph 2, Absatz 6, wird folgender Satz angefügt:

„Dies ist gemäß § 79 Abs. 1 SchUG kundzumachen.“„Dies ist gemäß Paragraph 79, Absatz eins, SchUG kundzumachen.“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 4 Abs. 4, § 7 und § 10 wird das Wort „eigenberechtigt“ jeweils durch das Wort „volljährig“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 4,, Paragraph 7 und Paragraph 10, wird das Wort „eigenberechtigt“ jeweils durch das Wort „volljährig“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, Im Schlussteil des § 8 Abs. 1 wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ durch die Wendung „zuständigen Schulbehörde“ ersetzt.Im Schlussteil des Paragraph 8, Absatz eins, wird die Wendung „Schulbehörde erster Instanz“ durch die Wendung „zuständigen Schulbehörde“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 9 Abs. 1 wird das Wort „schulbezogene“ durch das Wort „schulbezogenen“ ersetzt.In Paragraph 9, Absatz eins, wird das Wort „schulbezogene“ durch das Wort „schulbezogenen“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, § 9 Abs. 2 zweiter und letzter Satz entfällt.Paragraph 9, Absatz 2, zweiter und letzter Satz entfällt.

9.Novellierungsanordnung 9, Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt:Nach Paragraph 10, wird folgender Paragraph 10 a, eingefügt:

10.Novellierungsanordnung 10, Dem § 11 wird folgender Abs. 5 angefügt:Dem Paragraph 11, wird folgender Absatz 5, angefügt:

1. „(5)Absatz 5§ 2 Abs. 2 Z 4a und Abs. 6, § 4 Abs. 4, § 7, § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2 sowie § 10 und § 10a in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 256/2020 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Paragraph 2, Absatz 2, Ziffer 4 a und Absatz 6,, Paragraph 4, Absatz 4,, Paragraph 7,, Paragraph 8, Absatz eins,, Paragraph 9, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 10 und Paragraph 10 a, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 256 aus 2020, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

Faßmann