240. Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über die Änderung der Verordnung, mit der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 zugelassen werden

Auf Grund des § 12 Abs. 1 Z 1 des Arbeitsruhegesetzes, BGBl. Nr. 144/1983, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 22/2019, wird die Verordnung, mit der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 zugelassen werden, BGBl. II Nr. 118/2020, wie folgt geändert:Auf Grund des Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer eins, des Arbeitsruhegesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 144 aus 1983,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 22 aus 2019,, wird die Verordnung, mit der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 zugelassen werden, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 118 aus 2020,, wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 1 wird die Wortfolge „während der Wochenend- und Feiertagsruhe“ durch die Wortfolge „an Samstagen bis 22 Uhr“ ersetzt.In Paragraph eins, Absatz eins, wird die Wortfolge „während der Wochenend- und Feiertagsruhe“ durch die Wortfolge „an Samstagen bis 22 Uhr“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 2 Abs. 1 wird der Ausdruck „Wochenend- oder Feiertagsruhe“ durch den Ausdruck „Wochenendruhe“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz eins, wird der Ausdruck „Wochenend- oder Feiertagsruhe“ durch den Ausdruck „Wochenendruhe“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 4 wird das Datum „31. Mai 2020“ durch das Datum „30. Juni 2020“ ersetzt.In Paragraph 4, wird das Datum „31. Mai 2020“ durch das Datum „30. Juni 2020“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, Folgender § 5 wird angefügt:Folgender Paragraph 5, wird angefügt:

Aschbacher