150. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich geändert wird

Aufgrund § 25 Epidemiegesetz 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 23/2020, wird verordnet:Aufgrund Paragraph 25, Epidemiegesetz 1950, Bundesgesetzblatt Nr. 186 aus 1950,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 23 aus 2020,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich, BGBl. II Nr. 105/2020, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 105 aus 2020,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 1 Abs. 1 lautet:Paragraph eins, Absatz eins, lautet:

2.Novellierungsanordnung 2, Nach § 1 Abs. 1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:Nach Paragraph eins, Absatz eins, wird folgender Absatz eins a, eingefügt:

1. „(1a)Absatz eins a,Wenn Österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige ein Gesundheitszeugnis in deutscher oder englischer Sprache (Anlagen A und B) vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und das nicht älter als vier Tage ist, ist keine 14-tägige selbstüberwachte Heimquarantäne erforderlich.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 1 Abs. 2 wird nach der Wortfolge „Familienangehöriger dieser Personen,“ die Wortfolge „Angestellte internationaler Organisationen,“ gestrichen und nach der Wortfolge „Pflege- und Gesundheitspersonal“ die Wortfolge „Saisonarbeitskräfte im Wirtschaftszweig Land- und Forstwirtschaft,“ eingefügt.In Paragraph eins, Absatz 2, wird nach der Wortfolge „Familienangehöriger dieser Personen,“ die Wortfolge „Angestellte internationaler Organisationen,“ gestrichen und nach der Wortfolge „Pflege- und Gesundheitspersonal“ die Wortfolge „Saisonarbeitskräfte im Wirtschaftszweig Land- und Forstwirtschaft,“ eingefügt.

4.Novellierungsanordnung 4, § 1 Abs. 3 lautet:Paragraph eins, Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,Drittstaatsangehörigen, die aus dem Schengenraum einreisen oder in Abs. 2 2. Satz genannt sind, darf die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich nur gestattet werden, wenn diese ein Gesundheitszeugnis in deutscher oder englischer Sprache (Anlagen A und B) vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und das nicht älter als vier Tage ist. Kann das Gesundheitszeugnis nicht vorgelegt werden, sind diese Personen für 14 Tage in einer geeigneten Unterkunft unterzubringen, die sie für diesen Zeitraum nicht verlassen dürfen, sofern nicht die unverzügliche Ausreise sichergestellt ist. Wenn ein währenddessen durchgeführter molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 negativ ist, kann die 14-tägige Unterbringung in einer geeigneten Unterkunft beendet werden.“Drittstaatsangehörigen, die aus dem Schengenraum einreisen oder in Absatz 2, 2. Satz genannt sind, darf die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich nur gestattet werden, wenn diese ein Gesundheitszeugnis in deutscher oder englischer Sprache (Anlagen A und B) vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist und das nicht älter als vier Tage ist. Kann das Gesundheitszeugnis nicht vorgelegt werden, sind diese Personen für 14 Tage in einer geeigneten Unterkunft unterzubringen, die sie für diesen Zeitraum nicht verlassen dürfen, sofern nicht die unverzügliche Ausreise sichergestellt ist. Wenn ein währenddessen durchgeführter molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 negativ ist, kann die 14-tägige Unterbringung in einer geeigneten Unterkunft beendet werden.“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 2 wird nach dem Wort „Überstellungsflügen“ die Wortfolge „für Luftfahrtpersonal, welches zur Aufrechterhaltung des Betriebes neu positioniert wird, für Angehörige des österreichischen Bundesheeres, die von Auslandseinsätzen zurückkehren, für Personen, die aus zwingendem Interesse der Republik einreisen sowie unter besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis im Einzelfall, welche bei der Kontrolle glaubhaft zu machen sind,“ eingefügt.In Paragraph 2, wird nach dem Wort „Überstellungsflügen“ die Wortfolge „für Luftfahrtpersonal, welches zur Aufrechterhaltung des Betriebes neu positioniert wird, für Angehörige des österreichischen Bundesheeres, die von Auslandseinsätzen zurückkehren, für Personen, die aus zwingendem Interesse der Republik einreisen sowie unter besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis im Einzelfall, welche bei der Kontrolle glaubhaft zu machen sind,“ eingefügt.

6.Novellierungsanordnung 6, Der bisherige „§ 4“ erhält die Paragraphenbezeichung „§ 3“.

7.Novellierungsanordnung 7, Der bisherige „§ 5“ erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 4“ und lautet:

Anschober