14. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben die Malediven am 26. Dezember 2019 eine Erklärung gemäß Art. 22 Abs. 1 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (BGBl. Nr. 492/1987, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 174/2019) abgegeben.1Nach Mitteilung des Generalsekretärs der Vereinten Nationen haben die Malediven am 26. Dezember 2019 eine Erklärung gemäß Artikel 22, Absatz eins, des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Bundesgesetzblatt Nr. 492 aus 1987,, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 174 aus 2019,) abgegeben.1

Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs zufolge hat Fidschi am 28. Jänner 2020 den anlässlich der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde erklärten Vorbehalt zu Art. 1 des Übereinkommens zurückgenommen.Einer weiteren Mitteilung des Generalsekretärs zufolge hat Fidschi am 28. Jänner 2020 den anlässlich der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde erklärten Vorbehalt zu Artikel eins, des Übereinkommens zurückgenommen.

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