330. Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung geändert wird

Auf Grund

1. 1.Ziffer eins
   des § 3, § 4, § 5 Abs. 3, § 6 Abs. 2 und 4, § 7c Abs. 7, § 8 und § 9 des Bildungsdokumentationsgesetzes, BGBl. I Nr. 12/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 86/2019,des Paragraph 3,, Paragraph 4,, Paragraph 5, Absatz 3,, Paragraph 6, Absatz 2 und 4, Paragraph 7 c, Absatz 7,, Paragraph 8 und Paragraph 9, des Bildungsdokumentationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 12 aus 2002,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 86 aus 2019,,
2. 2.Ziffer 2
   des § 16 des Schulpflichtgesetzes 1985, BGBl. Nr. 76/1985, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 86/2019 unddes Paragraph 16, des Schulpflichtgesetzes 1985, Bundesgesetzblatt Nr. 76 aus 1985,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 86 aus 2019, und
3. 3.Ziffer 3
   der §§ 4 Abs. 4 und 8 Abs. 1 des Bundesstatistikgesetzes 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 32/2018,der Paragraphen 4, Absatz 4 und 8 Absatz eins, des Bundesstatistikgesetzes 2000, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 163 aus 1999,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 32 aus 2018,,

Die Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung des Bildungsdokumentationsgesetzes (Bildungsdokumentationsverordnung), BGBl. II Nr. 499/2003, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 261/2015, wird wie folgt geändert:Die Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung des Bildungsdokumentationsgesetzes (Bildungsdokumentationsverordnung), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 499 aus 2003,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 261 aus 2015,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Titel lautet:

„Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus zur Durchführung des Bildungsdokumentationsgesetzes (Bildungsdokumentationsverordnung)“

2.Novellierungsanordnung 2, Im Inhaltsverzeichnis entfällt der Eintrag zu § 9.Im Inhaltsverzeichnis entfällt der Eintrag zu Paragraph 9,

3.Novellierungsanordnung 3, Im Inhaltsverzeichnis lauten die Einträge zu dem 4. Abschnitt:

„4. Abschnitt Abfrageberechtigungen im Datenverbund„4. Abschnitt, Abfrageberechtigungen im Datenverbund
§ 12Paragraph 12	Umfang der Abfrageberechtigung
§ 13Paragraph 13	Abfrageberechtigte Personen
§ 14Paragraph 14	Belehrungspflicht
§ 15Paragraph 15	Datensicherheit im Datenfernverkehr
§ 16Paragraph 16	Zutritt zu Räumen
§ 17Paragraph 17	Technische Vorkehrungen
§ 18Paragraph 18	Entzug der Abfrageberechtigung
§ 19Paragraph 19	Mitteilungen an den Auftragsverarbeiter“

4.Novellierungsanordnung 4, Im Inhaltsverzeichnis lautet der Eintrag zu § 22:Im Inhaltsverzeichnis lautet der Eintrag zu Paragraph 22 :

„§ 22	Verweise auf Bundesgesetze“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 1 entfallen die Absatzbezeichnung „(1)“ sowie die Abs. 1a und 3.In Paragraph eins, entfallen die Absatzbezeichnung „(1)“ sowie die Absatz eins a und 3,

6.Novellierungsanordnung 6, § 2 lautet:Paragraph 2, lautet:

1. 1.Ziffer eins
   unter „Leiterin oder Leiter einer Schule“: die Leiterin oder der Leiter einer Schule gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 lit. a, b, c, f, g und h des Bildungsdokumentationsgesetzes;unter „Leiterin oder Leiter einer Schule“: die Leiterin oder der Leiter einer Schule gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer eins, Litera a, b, c, f, g und h des Bildungsdokumentationsgesetzes;
2. 2.Ziffer 2
   unter „Externistenprüfung“: die in § 3 Abs. 4 des Bildungsdokumentationsgesetzes genannten Prüfungen;unter „Externistenprüfung“: die in Paragraph 3, Absatz 4, des Bildungsdokumentationsgesetzes genannten Prüfungen;
3. 3.Ziffer 3
   unter dem Begriff „Evidenz“: die Evidenz der Schülerinnen und Schüler gemäß § 3 des Bildungsdokumentationsgesetzes;unter dem Begriff „Evidenz“: die Evidenz der Schülerinnen und Schüler gemäß Paragraph 3, des Bildungsdokumentationsgesetzes;
4. 4.Ziffer 4
   unter dem Begriff „Gesamtevidenz“: die Gesamtevidenz der Schülerinnen und Schüler gemäß § 5 des Bildungsdokumentationsgesetzes;unter dem Begriff „Gesamtevidenz“: die Gesamtevidenz der Schülerinnen und Schüler gemäß Paragraph 5, des Bildungsdokumentationsgesetzes;
5. 5.Ziffer 5
   unter dem Begriff „Gesamtevidenzen“: die Gesamtevidenz der Schüler und Gesamtevidenz der Studierenden gemäß § 5 des Bildungsdokumentationsgesetzes;unter dem Begriff „Gesamtevidenzen“: die Gesamtevidenz der Schüler und Gesamtevidenz der Studierenden gemäß Paragraph 5, des Bildungsdokumentationsgesetzes;
6. 6.Ziffer 6
   unter dem Begriff „Datenverbund“: der Datenverbund der Schulen gemäß § 7c des Bildungsdokumentationsgesetzes;unter dem Begriff „Datenverbund“: der Datenverbund der Schulen gemäß Paragraph 7 c, des Bildungsdokumentationsgesetzes;
7. 7.Ziffer 7
   unter dem Begriff „Abfrageberechtigter“: die Leiterinnen und Leiter von am Datenverbund der Schulen beteiligten Schulen;
8. 8.Ziffer 8
   unter dem Begriff „abfrageberechtigte Person“: eine physische Person, welcher der Zugriff auf die im Datenverbund der Schulen verarbeiteten schülerinnen- und schülerbezogenen Daten eingeräumt wurde.“

7.Novellierungsanordnung 7, § 6 Abs. 1 erster Satz lautet:Paragraph 6, Absatz eins, erster Satz lautet:

„Bei Bildungseinrichtungen sowie in den Fällen des § 3 Abs. 4 und 5 des Bildungsdokumentationsgesetzes und in den Fällen des § 16 Abs. 1 bis 3 des Schulpflichtgesetzes 1985, BGBl. Nr. 76/1985, ist der 1. Oktober eines jeden Kalenderjahres Erhebungsstichtag, soweit die Abs. 2 und 3 nicht anderes bestimmen.“„Bei Bildungseinrichtungen sowie in den Fällen des Paragraph 3, Absatz 4 und 5 des Bildungsdokumentationsgesetzes und in den Fällen des Paragraph 16, Absatz eins bis 3 des Schulpflichtgesetzes 1985, Bundesgesetzblatt Nr. 76 aus 1985,, ist der 1. Oktober eines jeden Kalenderjahres Erhebungsstichtag, soweit die Absatz 2 und 3 nicht anderes bestimmen.“

8.Novellierungsanordnung 8, In § 6 Abs. 3 erster Satz lautet der Satzteil nach Z 3:In Paragraph 6, Absatz 3, erster Satz lautet der Satzteil nach Ziffer 3 :

„ist abweichend von Abs. 1 erster Satz in jedem Kalenderjahr der zweite Montag nach Beginn des Lehrganges bzw. nach Beginn des Unterrichtsjahres (Z 1 und 2) bzw. im Falle der Z 3 nach Beginn eines Halbjahres Erhebungsstichtag.“„ist abweichend von Absatz eins, erster Satz in jedem Kalenderjahr der zweite Montag nach Beginn des Lehrganges bzw. nach Beginn des Unterrichtsjahres (Ziffer eins und 2) bzw. im Falle der Ziffer 3, nach Beginn eines Halbjahres Erhebungsstichtag.“

9.Novellierungsanordnung 9, In § 7 werden nach Abs. 1 folgende Abs. 1a und 1b eingefügt:In Paragraph 7, werden nach Absatz eins, folgende Absatz eins a und eins b eingefügt:

1. „(1a)Absatz eins a,Die Leiterin oder der Leiter einer Schule hat der Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ) spätestens in der 42. Woche jedes Kalenderjahres die in § 16 Abs. 1 des Schulpflichtgesetzes 1985 genannten Daten der Schülerinnen und Schüler in Form von Gesamtdatensätzen nach Maßgabe der Anlage 1a zu übermitteln. Falls die Datenübermittlung in technischer Hinsicht nicht nach Maßgabe der Anlage 1a erfolgen kann, so sind für die Datenmeldung die von der BRZ bereitgestellten Formblätter zu verwenden.Die Leiterin oder der Leiter einer Schule hat der Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ) spätestens in der 42. Woche jedes Kalenderjahres die in Paragraph 16, Absatz eins, des Schulpflichtgesetzes 1985 genannten Daten der Schülerinnen und Schüler in Form von Gesamtdatensätzen nach Maßgabe der Anlage 1a zu übermitteln. Falls die Datenübermittlung in technischer Hinsicht nicht nach Maßgabe der Anlage 1a erfolgen kann, so sind für die Datenmeldung die von der BRZ bereitgestellten Formblätter zu verwenden.
2. (1b)Absatz eins b,Die Leiterin oder der Leiter einer Schule hat im Fall der Beendigung der Schülerinnen- oder Schülereigenschaft oder auf Anfrage der Schulleiterin oder des Schulleiters einer die betreffende Schülerin oder den betreffenden Schüler aufnehmenden Schule binnen Wochenfrist der Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ) als Auftragsverarbeiterin des Datenverbundes der Schulen gemäß § 7c und Anlage 4 des Bildungsdokumentationsgesetzes schülerinnen- oder schülerbezogene Daten der betroffenen Schülerin oder des betroffenen Schülers in Form von Gesamtdatensätzen nach Maßgabe der Anlage 1b zu übermitteln. Falls die Datenübermittlung in technischer Hinsicht nicht nach Maßgabe der Anlage 1b erfolgen kann, so sind für die Datenmeldung die von der BRZ bereitgestellten Formblätter zu verwenden.“Die Leiterin oder der Leiter einer Schule hat im Fall der Beendigung der Schülerinnen- oder Schülereigenschaft oder auf Anfrage der Schulleiterin oder des Schulleiters einer die betreffende Schülerin oder den betreffenden Schüler aufnehmenden Schule binnen Wochenfrist der Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ) als Auftragsverarbeiterin des Datenverbundes der Schulen gemäß Paragraph 7 c und Anlage 4 des Bildungsdokumentationsgesetzes schülerinnen- oder schülerbezogene Daten der betroffenen Schülerin oder des betroffenen Schülers in Form von Gesamtdatensätzen nach Maßgabe der Anlage 1b zu übermitteln. Falls die Datenübermittlung in technischer Hinsicht nicht nach Maßgabe der Anlage 1b erfolgen kann, so sind für die Datenmeldung die von der BRZ bereitgestellten Formblätter zu verwenden.“

10.Novellierungsanordnung 10, In § 7 Abs. 3 wird die Wendung „der jeweils zuständige Landesschulrat“ durch die Wendung „die jeweils zuständige Bildungsdirektion“ ersetzt.In Paragraph 7, Absatz 3, wird die Wendung „der jeweils zuständige Landesschulrat“ durch die Wendung „die jeweils zuständige Bildungsdirektion“ ersetzt.

11.Novellierungsanordnung 11, In § 7 wird nach Abs. 3 folgender Abs. 3a eingefügt:In Paragraph 7, wird nach Absatz 3, folgender Absatz 3 a, eingefügt:

1. „(3a)Absatz 3 a,Datenübermittlungen gemäß § 16 Abs. 2 und 3 des Schulpflichtgesetzes 1985 hat die jeweils zuständige Bildungsdirektion spätestens in der 42. Woche jedes Kalenderjahres in Form eines Gesamtdatensatzes nach Maßgabe der Anlage 2a vorzunehmen. Falls die Datenübermittlung in technischer Hinsicht nicht nach Maßgabe der Anlage 2a erfolgen kann, so sind für die Datenmeldung die von der BRZ bereitgestellten Formblätter zu verwenden.“Datenübermittlungen gemäß Paragraph 16, Absatz 2 und 3 des Schulpflichtgesetzes 1985 hat die jeweils zuständige Bildungsdirektion spätestens in der 42. Woche jedes Kalenderjahres in Form eines Gesamtdatensatzes nach Maßgabe der Anlage 2a vorzunehmen. Falls die Datenübermittlung in technischer Hinsicht nicht nach Maßgabe der Anlage 2a erfolgen kann, so sind für die Datenmeldung die von der BRZ bereitgestellten Formblätter zu verwenden.“

12.Novellierungsanordnung 12, In § 7 Abs. 4 wird das Zitat „gemäß Abs. 1 und 3“ durch das Zitat „gemäß Abs. 1, 1a, 1b, 3 und 3a“ ersetzt.In Paragraph 7, Absatz 4, wird das Zitat „gemäß Absatz eins und 3 durch das Zitat „gemäß Absatz eins, eins a, eins b, 3 und 3 a ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, § 8 lautet:Paragraph 8, lautet:

14.Novellierungsanordnung 14, § 9 samt Überschrift entfällt.Paragraph 9, samt Überschrift entfällt.

15.Novellierungsanordnung 15, Der 4. Abschnitt lautet:

„4. Abschnitt
Abfrageberechtigungen im Datenverbund

Umfang der Abfrageberechtigung

Abfrageberechtigte Personen

Belehrungspflicht

Datensicherheit im Datenfernverkehr

Zutritt zu Räumen

Technische Vorkehrungen

Entzug der Abfrageberechtigung

1. 1.Ziffer eins
   die Voraussetzungen, unter denen die individuelle Zuweisung einer Abfrageberechtigung erfolgt ist, nicht mehr vorliegen oder
2. 2.Ziffer 2
   die individuelle Zuweisung einer Abfrageberechtigung zur weiteren Erfüllung der übertragenen Aufgaben nicht mehr erforderlich ist oder
3. 3.Ziffer 3
   Daten aus dem Datenverbund nicht entsprechend dem Abfragezweck verarbeitet wurden.

Mitteilungen an den Auftragsverarbeiter

1. 1.Ziffer eins
   Veränderungen in Bezug auf abfrageberechtigte Personen (einschließlich des Entzugs der Abfrageberechtigung) und
2. 2.Ziffer 2
   das Auftreten von Programmstörungen, die den Datenbestand im Datenverbund gefährden können.“

16.Novellierungsanordnung 16, § 20 Abs. 1 erster Satz lautet:Paragraph 20, Absatz eins, erster Satz lautet:

„Für Zwecke der Bundesstatistik zum Bildungswesen sind der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ die in § 9 Abs. 2 Z 1 und 2 des Bildungsdokumentationsgesetzes genannten Daten der Schüler in Form von Gesamtdatensätzen nach Maßgabe der Anlage 1 (mit Ausnahme des in Z 4 [Element „schueler“] genannten Attributes „matrikel“ [einschließlich des Wertes], des in Z 6 [Element „ausbildungsdetails“] genannten Attributes „transfer“ [einschließlich des Wertes], der Z 11 [Element „schulveranstaltungen“] sowie der Z 8a [Element „schulpflichtverletzung“]) und 2 zu übermitteln.“„Für Zwecke der Bundesstatistik zum Bildungswesen sind der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ die in Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer eins und 2 des Bildungsdokumentationsgesetzes genannten Daten der Schüler in Form von Gesamtdatensätzen nach Maßgabe der Anlage 1 (mit Ausnahme des in Ziffer 4, [Element „schueler“] genannten Attributes „matrikel“ [einschließlich des Wertes], des in Ziffer 6, [Element „ausbildungsdetails“] genannten Attributes „transfer“ [einschließlich des Wertes], der Ziffer 11, [Element „schulveranstaltungen“] sowie der Ziffer 8 a, [Element „schulpflichtverletzung“]) und 2 zu übermitteln.“

17.Novellierungsanordnung 17, Dem § 20 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 20, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ den Aufwand der aufgrund der Verordnung BGBl. II Nr. 330/2019 notwendigen einmaligen Anpassungen im Jahr 2019 pauschal mit dem einmaligen Betrag von 35 000 Euro abzugelten.“Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ den Aufwand der aufgrund der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 330 aus 2019, notwendigen einmaligen Anpassungen im Jahr 2019 pauschal mit dem einmaligen Betrag von 35 000 Euro abzugelten.“

18.Novellierungsanordnung 18, § 22 samt Überschrift lautet:Paragraph 22, samt Überschrift lautet:

„Verweise auf Bundesgesetze

19.Novellierungsanordnung 19, § 23 lautet:Paragraph 23, lautet:

20.Novellierungsanordnung 20, Dem § 24 wird folgender Abs. 8 angefügt:Dem Paragraph 24, wird folgender Absatz 8, angefügt:

1. „(8)Absatz 8,Für das Inkrafttreten der durch die Verordnung BGBl. II Nr. 330/2019 geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch diese Verordnung entfallenen Bestimmungen gilt Folgendes:Für das Inkrafttreten der durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 330 aus 2019, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch diese Verordnung entfallenen Bestimmungen gilt Folgendes:

   1. 1.Ziffer eins
      Das Inhaltsverzeichnis betreffend die den 4. Abschnitt betreffenden Zeilen und die den § 22 betreffende Zeile, § 2, § 6 Abs. 1 erster Satz und Abs. 3 erster Satz, § 7 Abs. 1a, 1b, 3, 3a und 4, § 8, der 4. Abschnitt, § 20 Abs. 1 erster Satz und Abs 3, § 22 samt Überschrift, § 23, Anlage 1 Z 1 Unterpunkt 1.3, Z 3 bis 6, 8 bis 10, 12 sowie 13, Anlage 1 Z 7 in der Fassung der Z 22 und 32 bis 34, Anlage 1a und 1b, Anlage 2 Z 1, 2 und 4, Anlage 2a, Anlage 3 Z 3 Unterpunkt 3.4 und 3.9, Anlage 4 Z 3 Unterpunkt 3.4, Anlage 5 Z 3 Unterpunkt 3.4 und 3.9 und Anlage 6 Z 3 Unterpunkt 3.4 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig treten das Inhaltsverzeichnis betreffend die den § 9 betreffende Zeile, § 1 Abs. 1a und 3 sowie § 9 samt Überschrift außer Kraft; Anlage 1 Z 4, 8a und 12 ist im Schuljahr 2019/20 im Rahmen der technischen Möglichkeiten anzuwenden,Das Inhaltsverzeichnis betreffend die den 4. Abschnitt betreffenden Zeilen und die den Paragraph 22, betreffende Zeile, Paragraph 2,, Paragraph 6, Absatz eins, erster Satz und Absatz 3, erster Satz, Paragraph 7, Absatz eins a, eins b, 3, 3 a und 4, Paragraph 8,, der 4. Abschnitt, Paragraph 20, Absatz eins, erster Satz und Absatz 3,, Paragraph 22, samt Überschrift, Paragraph 23,, Anlage 1 Ziffer eins, Unterpunkt 1.3, Ziffer 3 bis 6, 8 bis 10, 12 sowie 13, Anlage 1 Ziffer 7, in der Fassung der Ziffer 22 und 32 bis 34, Anlage 1a und 1b, Anlage 2 Ziffer eins, 2 und 4, Anlage 2a, Anlage 3 Ziffer 3, Unterpunkt 3.4 und 3.9, Anlage 4 Ziffer 3, Unterpunkt 3.4, Anlage 5 Ziffer 3, Unterpunkt 3.4 und 3.9 und Anlage 6 Ziffer 3, Unterpunkt 3.4 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig treten das Inhaltsverzeichnis betreffend die den Paragraph 9, betreffende Zeile, Paragraph eins, Absatz eins a und 3 sowie Paragraph 9, samt Überschrift außer Kraft; Anlage 1 Ziffer 4, 8 a und 12 ist im Schuljahr 2019/20 im Rahmen der technischen Möglichkeiten anzuwenden,
   2. 2.Ziffer 2
      Anlage 1 Z 7 in der Fassung der Z 31 tritt mit 1. September 2020 in Kraft; gleichzeitig tritt Anlage 1 Z 7 in der Fassung der Z 32 außer Kraft.“Anlage 1 Ziffer 7, in der Fassung der Ziffer 31, tritt mit 1. September 2020 in Kraft; gleichzeitig tritt Anlage 1 Ziffer 7, in der Fassung der Ziffer 32, außer Kraft.“

21.Novellierungsanordnung 21, Anlage 1 Z 1 Unterpunkt 1.3 lautet:Anlage 1 Ziffer eins, Unterpunkt 1.3 lautet:

„1.3 Die „Neue Oberstufe“ umfasst die 10. und die folgenden Schulstufen an zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen sowie Schulversuche nach § 78c SchUG, § 132 SchOG und § 38 des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes, BGBl. Nr. 175/1966.“„1.3 Die „Neue Oberstufe“ umfasst die 10. und die folgenden Schulstufen an zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen sowie Schulversuche nach Paragraph 78 c, SchUG, Paragraph 132, SchOG und Paragraph 38, des Land- und forstwirtschaftlichen Bundesschulgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1966,.“

22.Novellierungsanordnung 22, In Anlage 1 Z 3 (Element schule), Z 4 (Element schueler), Z 5 (Element ausbildung), Z 6 (Element ausbildungsdetails), Z 7 (Element schulerfolg), Z 8 (Element gegenstand) und Z 10 (Element externist), in Anlage 3 (Personalaufwand bei Bildungseinrichtungen) Z 3 (Transformation) Unterpunkt 3.4, in Anlage 4 (Betriebs- und Erhaltungsaufwand bei Bildungseinrichtungen) Z 3 (Transformation) Unterpunkt 3.4, in Anlage 5 (Personalaufwand bei Privatschulen) Z 3 (Transformation) Unterpunkt 3.4 und in Anlage 6 (Betriebs- und Erhaltungsaufwand bei Privatschulen) Z 3 (Transformation) Unterpunkt 3.4 wird die Wendung „Bildung und Frauen“ jeweils durch die Wendung „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.In Anlage 1 Ziffer 3, (Element schule), Ziffer 4, (Element schueler), Ziffer 5, (Element ausbildung), Ziffer 6, (Element ausbildungsdetails), Ziffer 7, (Element schulerfolg), Ziffer 8, (Element gegenstand) und Ziffer 10, (Element externist), in Anlage 3 (Personalaufwand bei Bildungseinrichtungen) Ziffer 3, (Transformation) Unterpunkt 3.4, in Anlage 4 (Betriebs- und Erhaltungsaufwand bei Bildungseinrichtungen) Ziffer 3, (Transformation) Unterpunkt 3.4, in Anlage 5 (Personalaufwand bei Privatschulen) Ziffer 3, (Transformation) Unterpunkt 3.4 und in Anlage 6 (Betriebs- und Erhaltungsaufwand bei Privatschulen) Ziffer 3, (Transformation) Unterpunkt 3.4 wird die Wendung „Bildung und Frauen“ jeweils durch die Wendung „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.

23.Novellierungsanordnung 23, In Anlage 1 Z 4 lautet im Attribut „geschlecht“ der Wert:In Anlage 1 Ziffer 4, lautet im Attribut „geschlecht“ der Wert:

„mit dem Geschlecht der Schülerin oder des Schülers („m“ für männlich, „w“ für weiblich, „x“ für divers, „o“ für offen)“.

24.Novellierungsanordnung 24, In Anlage 1 Z 5 lautet im Attribut „stand“ der Wert „ah“:In Anlage 1 Ziffer 5, lautet im Attribut „stand“ der Wert „ah“:

	„ „ah“	erfolgreich abgeschlossene Neue Mittelschule mit Erfüllung der Voraussetzung zur Aufnahme in die 5. Klasse einer allgemeinbildenden höheren Schule (§ 40 Abs. 3a SchOG) bzw. in den I. Jahrgang einer berufsbildenden höheren Schule (§ 68 Abs. 1 Z 4 SchOG) ohne Aufnahmsprüfung“erfolgreich abgeschlossene Neue Mittelschule mit Erfüllung der Voraussetzung zur Aufnahme in die 5. Klasse einer allgemeinbildenden höheren Schule (Paragraph 40, Absatz 3 a, SchOG) bzw. in den römisch eins. Jahrgang einer berufsbildenden höheren Schule (Paragraph 68, Absatz eins, Ziffer 4, SchOG) ohne Aufnahmsprüfung“

25.Novellierungsanordnung 25, In Anlage 1 Z 5 entfällt im Attribut „stand“ in den Werten „am“, „an“ und „bh“ jeweils die Wendung „Hauptschule bzw.“.In Anlage 1 Ziffer 5, entfällt im Attribut „stand“ in den Werten „am“, „an“ und „bh“ jeweils die Wendung „Hauptschule bzw.“.

26.Novellierungsanordnung 26, In Anlage 1 Z 5 entfällt im Attribut „stand“ der Wert „ap“.In Anlage 1 Ziffer 5, entfällt im Attribut „stand“ der Wert „ap“.

27.Novellierungsanordnung 27, In Anlage 1 Z 5 Attribut „stand“ entfällt im Wert „be“ die Wendung „sowie einer lehrerbildenden mittleren oder höheren Schule“.In Anlage 1 Ziffer 5, Attribut „stand“ entfällt im Wert „be“ die Wendung „sowie einer lehrerbildenden mittleren oder höheren Schule“.

28.Novellierungsanordnung 28, In Anlage 1 Z 5 lautet im Attribut „stand“ der Wert „bw“:In Anlage 1 Ziffer 5, lautet im Attribut „stand“ der Wert „bw“:

	„ „bw“	vorzeitige Beendigung der Ausbildung wegen nicht mehr zulässiger Wiederholung gemäß § 23a bzw. § 33 Abs. 2 lit. g SchUG bzw. § 32 Abs. 1 Z 5 SchUG-BKV“vorzeitige Beendigung der Ausbildung wegen nicht mehr zulässiger Wiederholung gemäß Paragraph 23 a, bzw. Paragraph 33, Absatz 2, Litera g, SchUG bzw. Paragraph 32, Absatz eins, Ziffer 5, SchUG-BKV“

29.Novellierungsanordnung 29, In Anlage 1 Z 5 Attribut „stand“ wird in den Werten „ff“ und „nf“ der Klammerausdruck „(SchUG § 27 Abs. 2)“ jeweils durch den Klammerausdruck „(§ 27 Abs. 2 oder 2a SchUG)“ ersetzt.In Anlage 1 Ziffer 5, Attribut „stand“ wird in den Werten „ff“ und „nf“ der Klammerausdruck „(SchUG Paragraph 27, Absatz 2,)“ jeweils durch den Klammerausdruck „(Paragraph 27, Absatz 2, oder 2a SchUG)“ ersetzt.

30.Novellierungsanordnung 30, In Anlage 1 Z 6 entfällt das Attribut „werken“.In Anlage 1 Ziffer 6, entfällt das Attribut „werken“.

31.Novellierungsanordnung 31, In Anlage 1 Z 7 lautet im Attribut „jahreserfolg“ der Wert „e“:In Anlage 1 Ziffer 7, lautet im Attribut „jahreserfolg“ der Wert „e“:

	„ „e“	für berechtigt zum Aufsteigen mit negativer Beurteilung in der ersten oder zweiten Schulstufe (§ 25 Abs. 3 SchUG)“für berechtigt zum Aufsteigen mit negativer Beurteilung in der ersten oder zweiten Schulstufe (Paragraph 25, Absatz 3, SchUG)“

32.Novellierungsanordnung 32, In Anlage 1 Z 7 lautet im Attribut „jahreserfolg“ der Wert „e“:In Anlage 1 Ziffer 7, lautet im Attribut „jahreserfolg“ der Wert „e“:

	„ „e“	für berechtigt zum Aufsteigen mit negativer Beurteilung in der ersten, zweiten oder dritten Schulstufe (§ 25 Abs. 3 SchUG)“für berechtigt zum Aufsteigen mit negativer Beurteilung in der ersten, zweiten oder dritten Schulstufe (Paragraph 25, Absatz 3, SchUG)“

33.Novellierungsanordnung 33, In Anlage 1 Z 7 Attribut „jahreserfolg“ entfällt im Wert „l“ die Wendung „der Hauptschule oder“.In Anlage 1 Ziffer 7, Attribut „jahreserfolg“ entfällt im Wert „l“ die Wendung „der Hauptschule oder“.

34.Novellierungsanordnung 34, In Anlage 1 Z 7 lautet im Attribut „jahreserfolg“ der Wert „v“:In Anlage 1 Ziffer 7, lautet im Attribut „jahreserfolg“ der Wert „v“:

	„ „v“	für berechtigt zum Aufsteigen in die 5. Stufe der Sonderschule trotz negativer Beurteilung in bestimmten Pflichtgegenständen (wie Musikerziehung, Bildnerische Erziehung, Schreiben, usw.) in Sonderschulen (§ 25 Abs. 4 SchUG)“für berechtigt zum Aufsteigen in die 5. Stufe der Sonderschule trotz negativer Beurteilung in bestimmten Pflichtgegenständen (wie Musikerziehung, Bildnerische Erziehung, Schreiben, usw.) in Sonderschulen (Paragraph 25, Absatz 4, SchUG)“

35.Novellierungsanordnung 35, Anlage 1 Z 8a lautet:Anlage 1 Ziffer 8 a, lautet:

„8a. Das Element schulpflichtverletzung ist ein Kind-Element von „schulerfolg“, muss für jeden Schüler, der im abgelaufenen Schuljahr die allgemeine Schulpflicht noch nicht erfüllt bzw. für den Berufsschulpflicht bestanden hatte, einmal vorhanden sein und weist folgende Attribute auf:

Attribut	Wert
unentsch tage vorjahr	mit der Anzahl der unentschuldigten Fehltage im abgelaufenen Schuljahr (bei keinem unentschuldigten Fehltag ist hier „0“ anzugeben)
verwarnungen vorjahr	mit der Anzahl der Verwarnungen für unentschuldigte Fehltage im abgelaufenen Schuljahr (bei keiner Verwarnung ist hier „0“ anzugeben)
strafanz vorjahr	mit der Anzahl der erstatteten Strafanzeigen wegen Schulpflichtverletzung im abgelaufenen Schuljahr (bei keiner Erstattung ist hier „0“ anzugeben)“

36.Novellierungsanordnung 36, In Anlage 1 Z 9 (Element abschlussdetails) erster Satz entfällt die Wendung „ „ap“,“.In Anlage 1 Ziffer 9, (Element abschlussdetails) erster Satz entfällt die Wendung „ „ap“,“.

37.Novellierungsanordnung 37, Der Anlage 1 werden nach Z 11 folgende Z 12 und 13 angefügt:Der Anlage 1 werden nach Ziffer 11, folgende Ziffer 12 und 13 angefügt:

„12. Das Element bildungsverlauf vor schulpflicht ist ein Kind-Element von „schueler“, muss mindestens einmal pro Schüler der Primarstufe vorhanden sein und weist folgende Attribute auf:

Attribut	Wert
kindergartenjahre	mit der Angabe, wie viele Kindergartenjahre eine elementarpädagogische Bildungseinrichtung vor Beginn der allgemeinen Schulpflicht besucht wurde, in folgender Ausprägung:
	„0“	Kein Besuch einer elementarpädagogischen Bildungseinrichtung vor Beginn der allgemeinen Schulpflicht
	„1“	Besuch einer elementarpädagogischen Bildungseinrichtung während einem Kindergartenjahr unmittelbar vor Beginn der allgemeinen Schulpflicht
	„2“	Besuch einer elementarpädagogischen Bildungseinrichtung während zwei Kindergartenjahren unmittelbar vor Beginn der allgemeinen Schulpflicht
	„3“	Besuch einer elementarpädagogischen Bildungseinrichtung während drei Kindergartenjahren unmittelbar vor Beginn der allgemeinen Schulpflicht
	„4“	Besuch einer elementarpädagogischen Bildungseinrichtung während vier Kindergartenjahren unmittelbar vor Beginn der allgemeinen Schulpflicht
	„5“	Besuch einer elementarpädagogischen Bildungseinrichtung während fünf Kindergartenjahren unmittelbar vor Beginn der allgemeinen Schulpflicht
	„9“	Keine Information über den Besuch einer elementarpädagogischen Bildungseinrichtung vorhanden

13. Das Element sprachförderung vor schulpflicht ist ein Kind-Element von „bildungsverlauf vor schulpflicht“, muss einmal pro besuchtem Kindergartenjahr vorhanden sein und weist folgende Attribute auf:

Attribut	Wert
kindergartenjahr	mit der Angabe des betreffenden Kindergartenjahres
sprachförderung	mit der Angabe, in welchen Ausmaß (numerisch in Stunden á 60 Minuten) im genannten Kindergartenjahr eine besondere Sprachförderung erfolgte (liegen keine Informationen über den Besuch einer besonderen Sprachförderung vor, so ist hier „-“ anzugeben)“

38.Novellierungsanordnung 38, Nach Anlage 1 werden die einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Anlagen 1a und 1b eingefügt.

39.Novellierungsanordnung 39, Anlage 2 (Daten für die Gesamtevidenz der Schüler) Z 1 lautet:Anlage 2 (Daten für die Gesamtevidenz der Schüler) Ziffer eins, lautet:

„1. Definition der Schnittstellen zwischen den Bildungsdirektionen bzw. den Evidenzen (lokalen Schulverwaltungsprogrammen) und der Gesamtevidenz: Als Schnittstelle für die Datenübermittlung fungiert eine XML-Datei im Zeichensatzformat UTF-8, Datumsfelder sind gemäß ISO-8601 im Format JJJJ-MM-TT abzuspeichern. Die Datei beginnt mit der Zeichenfolge <?xml version=„1.0“ encoding=„UTF-8“?>.“

40.Novellierungsanordnung 40, In Anlage 2 Z 4 (Element schulpflichtiger) lautet im Attribut „geschlecht“ der Wert:In Anlage 2 Ziffer 4, (Element schulpflichtiger) lautet im Attribut „geschlecht“ der Wert:

„mit dem Geschlecht des Schulpflichtigen („m“ für männlich, „w“ für weiblich, „x“ für divers, „o“ für offen).“

41.Novellierungsanordnung 41, Nach Anlage 2 wird die einen Bestandteil dieser Verordnung bildende Anlage 2a eingefügt.

42.Novellierungsanordnung 42, In Anlage 3 Z 3 und in Anlage 5 Z 3 lautet jeweils der Unterpunkt 3.9:In Anlage 3 Ziffer 3 und in Anlage 5 Ziffer 3, lautet jeweils der Unterpunkt 3.9:

„3.9 Anzugeben ist (sind) die an der Schule ausgeübte(n) Tätigkeit(en), wie zB Abteilungsleiter, Abteilungsvorstand, Administrator, Erzieher, Erzieher für die Lernhilfe, Freizeitpädagoge, Fachvorstand, Hilfspersonal, Klassenvorstand, Kustos, Lehrer (mit der Angabe, ob es sich um einen „zusätzlichen Lehrereinsatz“ handelt, wie etwa zusätzlicher Lehrereinsatz für Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache oder für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf), Schularzt, Schulclusterleiter, Schulleiter (betrauter Schulleiter), Schulleiterstellvertreter, Bereichsleiter, Schulwart, Sekretariat.“

Rauskala   Patek