BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2019

Ausgegeben am 19. Juni 2019

Teil II

163. Verordnung:

Limit-Verordnung 2019/20

163. Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend über die Höchstbeträge pro Schüler/in und Schulform für die unentgeltliche Abgabe von Schulbüchern im Schuljahr 2019/20 (Limit-Verordnung 2019/20)

Aufgrund des § 31a Abs. 4 Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376, in der Fassung BGBl. I Nr. 24/2019, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung verordnet:

§ 1. (1) Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler/in betragen in den jeweiligen Schulformen:

 

   

1

2

Profil

Bezeichnung

Limit in €

Limit Religion in €

100

Volksschulen – Grundschulen

50,00

8,18

100

Vorschulstufe

22,80

 

100

Sonderschulen

75,00

8,18

300

Hauptschulen/Neue Mittelschulen

95,00

11,70

400

Polytechnische Schulen

104,00

9,20

1000

Allgemeinbildende höhere Schulen – Unterstufe

95,00

11,70

1100

Allgemeinbildende höhere Schulen – Oberstufe

   
 

der Gymnasien

170,00

15,00

 

der Realgymnasien

161,25

14,24

 

Oberstufenrealgymnasium

161,25

14,24

1100

Steirische Realschulen

144,89

12,82

2000

Berufsbildende Pflichtschulen

   
 

Fachbereich Elektrotechnik u. Elektronik, kaufmännische Bereiche sowie Metall

56,85

5,06

 

alle anderen Fachbereiche

48,38

4,29

3100

Mittlere technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Lehranstalten

85,00

8,00

3600

Mittlere kaufmännische Lehranstalten

153,00

13,40

3710

Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (1- und 2-jährig)

110,00

9,60

3730

Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (3- und mehrjährig; außer FW)

125,00

10,84

3730

Dreijährige Fachschulen für wirtschaftliche Berufe (FW)

148,00

12,84

4100

Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten

155,00

13,70

4600

Höhere kaufmännische Lehranstalten

166,00

14,20

4600

Handelsakademien für Berufstätige

166,00

14,20

4600

Kaufmännische Kollegs

166,00

14,20

4600

Aufbaulehrgang an Handelsakademien

166,00

14,20

4710

Höhere Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe

167,00

14,20

4710

Kollegs für wirtschaftliche Berufe

145,00

14,20

4710

Aufbaulehrgang an Höheren Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe

177,00

14,20

4720

Höhere Lehranstalten für Mode und Bekleidungstechnik, Höhere Lehranstalten für Kunstgewerbe

136,00

13,20

4730

Höhere Lehranstalten für Tourismus

154,00

13,70

4730

Aufbaulehrgänge für Tourismus

167,00

14,20

4730

Kollegs für Tourismus

152,00

13,70

5120

Bildungsanstalten für Elementarpädagogik

155,00

13,70

5120

Bildungsanstalten für Elementarpädagogik – Horterzieher/innen

163,00

13,70

5120

Kollegs für Elementarpädagogik

145,00

14,20

5130

Bildungsanstalten für Sozialpädagogik

155,00

13,70

5130

Kollegs für Sozialpädagogik

145,00

13,70

6100

Land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen

55,00

5,40

6100

Land- und forstwirtschaftliche Fachschulen

113,00

11,00

6100

Fachrichtung Ländliches Betriebs- u. Haushaltsmanagement

122,00

11,70

6200

Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten

148,00

13,70

 

(2) Die Limits umfassen das Schulform-Limit und das Religionsbuch-Limit.

(3) Unterrichtsmittel eigener Wahl gem. § 31a Abs. 1 Z 2 Familienlastenausgleichsgesetz dürfen bis zu 15 vH der maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 insoweit angeschafft werden, als dadurch die maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 nicht überschritten werden.

§ 2. Für Schüler/innen in der Übergangsstufe an allgemeinbildenden höheren Schulen als Vorbereitungsjahr für die AHS-Oberstufe beträgt das Schulbuchlimit € 85.

§ 3. (1) Die Schulbuchlimits pro Schüler/in an Volksschulen, Hauptschulen/Neuen Mittelschulen, Polytechnischen Schulen sowie allgemeinbildenden höheren Schulen, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen und Berufsschulen betragen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für außerordentliche und ordentliche Schüler/innen mit nichtdeutscher Muttersprache in Deutschförderklassen, in Deutschförderkursen oder im Besonderen Förderunterricht Deutsch als Zweitsprache bzw. im Unterrichtsfach Deutsch im Rahmen des Regelunterrichtes für den Lehrplan-Zusatz „Deutsch als Zweitsprache“ € 16,87 und für den muttersprachlichen Unterricht € 14,67.

(2) Für Schüler/innen mit dem Lehrplan-Zusatz „Deutsch als Zweitsprache“ bzw. mit muttersprachlichem Unterricht kann neben dem Zusatzlimit in der Volksschule und in der Sekundarstufe I einmal ein Wörterbuch bestellt werden.

§ 4. An Schulen mit zweisprachigem Unterricht in allen Gegenständen (Minderheitensprachen, Volksgruppensprachen) dürfen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für die deutschsprachigen Schulbücher auch Schulbücher für die Zweitsprache in dem Umfang (Anzahl der Titel) pro Schüler/in wie für den vergleichbaren deutschsprachigen Unterricht angeschafft werden.

§ 5. Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler/in, die an einem Sprachheilkurs teilnehmen, betragen zusätzlich € 5,45 zu den jeweils maßgeblichen Höchstbeträgen gem. § 1 für Volksschulen, Hauptschulen/Neue Mittelschulen und allgemeinbildenden höheren Schulen-Unterstufen.

§ 6. Die Schulbücher für sehbehinderte Schüler/innen dürfen an Sonderschulen und für integrativ unterrichtete Schüler/innen pro Schüler/in und Schulstufe nur in dem Umfang (Anzahl der Titel) abgegeben werden, wie sie vergleichbare Schüler/innen ohne sonderpädagogischen Förderbedarf erhalten.

Stilling