288. Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, mit der die ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 geändert wird

Auf Grund der §§ 92 bis 94, § 101 Abs. 4 und § 127a des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz – ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 126/2017, wird die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Berücksichtigung der Erfordernisse des ArbeitnehmerInnenschutzes und über den Nachweis der Einhaltung in Genehmigungsverfahren des Verkehrswesens (ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 – AVO Verkehr 2017), BGBl. II Nr. 17/2012, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 307/2017, wie folgt geändert:Auf Grund der Paragraphen 92, bis 94, Paragraph 101, Absatz 4 und Paragraph 127 a, des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz – ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 126 aus 2017,, wird die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Berücksichtigung der Erfordernisse des ArbeitnehmerInnenschutzes und über den Nachweis der Einhaltung in Genehmigungsverfahren des Verkehrswesens (ArbeitnehmerInnenschutzverordnung Verkehr 2017 – AVO Verkehr 2017), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 17 aus 2012,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 307 aus 2017,, wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 8 Abs. 1 wird die Wortfolge „gemäß §§ 59 zweiter Satz und 60 des Seilbahngesetzes“ auf die Wortfolge „gemäß § 33 des Seilbahngesetzes“ geändert.In Paragraph 8, Absatz eins, wird die Wortfolge „gemäß Paragraphen 59, zweiter Satz und 60 des Seilbahngesetzes“ auf die Wortfolge „gemäß Paragraph 33, des Seilbahngesetzes“ geändert.

2.Novellierungsanordnung 2, Die Überschrift zu § 10 lautet:Die Überschrift zu Paragraph 10, lautet:

„Konzessionsverlängerung, Generalrevision“

3.Novellierungsanordnung 3, § 10 Abs. 1 lautet:Paragraph 10, Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,Im Rahmen des Nachweises des sicheren und ordnungsgemäßen Betriebes gemäß § 28 Abs. 2 des Seilbahngesetzes oder im Rahmen der Generalrevision gemäß § 49a des Seilbahngesetzes ist jeweils auch die Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes zu überprüfen und nachzuweisen.“Im Rahmen des Nachweises des sicheren und ordnungsgemäßen Betriebes gemäß Paragraph 28, Absatz 2, des Seilbahngesetzes oder im Rahmen der Generalrevision gemäß Paragraph 49 a, des Seilbahngesetzes ist jeweils auch die Einhaltung der Anforderungen des Arbeitnehmerschutzes zu überprüfen und nachzuweisen.“

4.Novellierungsanordnung 4, In § 11 Abs. 3 wird die Wortfolge „gemäß §§ 59 zweiter Satz und 60 des Seilbahngesetzes“ auf die Wortfolge „gemäß § 33 des Seilbahngesetzes“ geändert.In Paragraph 11, Absatz 3, wird die Wortfolge „gemäß Paragraphen 59, zweiter Satz und 60 des Seilbahngesetzes“ auf die Wortfolge „gemäß Paragraph 33, des Seilbahngesetzes“ geändert.

Hartinger-Klein