249. Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Landeslehrer-Controllingverordnung geändert wird

Auf Grund

1. 1.Ziffer eins
   des § 4 Abs. 7 des Finanzausgleichsgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 116/2016, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 30/2018, unddes Paragraph 4, Absatz 7, des Finanzausgleichsgesetzes 2017, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 116 aus 2016,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 30 aus 2018,, und
2. 2.Ziffer 2
   des § 4 des Bildungsdokumentationsgesetzes, BGBl. I Nr. 12/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 32/2018,des Paragraph 4, des Bildungsdokumentationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 12 aus 2002,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 32 aus 2018,,

Die Landeslehrer-Controllingverordnung, BGBl. II Nr. 390/2005, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 196/2015, wird wie folgt geändert:Die Landeslehrer-Controllingverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 390 aus 2005,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 196 aus 2015,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 wird die Wendung „§ 4 des Finanzausgleichsgesetzes 2008, BGBl. I Nr. 103/2007“ durch die Wendung „§ 4 des Finanzausgleichsgesetzes 2017 (FAG 2017), BGBl. I Nr. 116/2016“ ersetzt.In Paragraph eins, wird die Wendung „§ 4 des Finanzausgleichsgesetzes 2008, BGBl. römisch eins Nr. 103/2007“ durch die Wendung „§ 4 des Finanzausgleichsgesetzes 2017 (FAG 2017), BGBl. römisch eins Nr. 116/2016“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 2 Abs. 1 wird der Strichpunkt am Ende der Z 2 durch einen Punkt ersetzt und folgender Satz angefügt:In Paragraph 2, Absatz eins, wird der Strichpunkt am Ende der Ziffer 2, durch einen Punkt ersetzt und folgender Satz angefügt:

„Für Schulclustersekretariatskräfte gemäß § 26c Abs. 6 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes (LDG 1984), BGBl. Nr. 302/1984, ist eine Vollbeschäftigung 62,5 vH eines Vollbeschäftigungsäquivalents gleichzuhalten, soweit deren Besoldung dem Entlohnungsschema v, Entlohnungsgruppe v3, Bewertungsgruppe v3/2 gemäß dem Abschnitt VI des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 (VBG), BGBl. Nr.86/1948, entspricht.“„Für Schulclustersekretariatskräfte gemäß Paragraph 26 c, Absatz 6, des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes (LDG 1984), Bundesgesetzblatt Nr. 302 aus 1984,, ist eine Vollbeschäftigung 62,5 vH eines Vollbeschäftigungsäquivalents gleichzuhalten, soweit deren Besoldung dem Entlohnungsschema v, Entlohnungsgruppe v3, Bewertungsgruppe v3/2 gemäß dem Abschnitt römisch sechs des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 (VBG), Bundesgesetzblatt Nr.86 aus 1948,, entspricht.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 2 Abs. 1 Z 3 lit. a wird die Wortfolge „des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 302/1984 (LDG)“ durch die Wortfolge „LDG 1984“ sowie die Wortfolge „des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr. 86, (VBG)“ durch das Wort „VBG“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 3, Litera a, wird die Wortfolge „des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 302 aus 1984, (LDG)“ durch die Wortfolge „LDG 1984“ sowie die Wortfolge „des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, Bundesgesetzblatt Nr. 86, (VBG)“ durch das Wort „VBG“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 2 Abs. 1 Z 3 lit. a und b sowie Abs. 2 und in der Anlage in den Zeilen TEILB, ZK-AV, G_ZKAV und Z_SCHL wird jeweils nach dem Wort „LDG“ die Jahreszahl „1984“ eingefügt.In Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 3, Litera a und b sowie Absatz 2 und in der Anlage in den Zeilen TEILB, ZK-AV, G_ZKAV und Z_SCHL wird jeweils nach dem Wort „LDG“ die Jahreszahl „1984“ eingefügt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 2 Abs. 1 wird der Punkt am Ende der Z 3 durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende lit. c angefügt:In Paragraph 2, Absatz eins, wird der Punkt am Ende der Ziffer 3, durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Litera c, angefügt:

1. „c)Litera c
   jede Überstunde einer Schulclustersekretariatskraft, soweit einem Vertragsbediensteten des Bundes eine Vergütung gemäß § 22 VBG iVm § 16 GehG gebühren würde und deren Besoldung dem Entlohnungsschema v, Entlohnungsgruppe v3, Bewertungsgruppe v3/2 gemäß dem Abschnitt VI VBG entspricht.“jede Überstunde einer Schulclustersekretariatskraft, soweit einem Vertragsbediensteten des Bundes eine Vergütung gemäß Paragraph 22, VBG in Verbindung mit Paragraph 16, GehG gebühren würde und deren Besoldung dem Entlohnungsschema v, Entlohnungsgruppe v3, Bewertungsgruppe v3/2 gemäß dem Abschnitt römisch sechs VBG entspricht.“

6.Novellierungsanordnung 6, In § 3 Abs. 1 wird die Wendung „der Bundesministerin für Bildung und Frauen“ durch die Wendung „der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins, wird die Wendung „der Bundesministerin für Bildung und Frauen“ durch die Wendung „der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 4 Abs. 1 und 2 und § 5 wird die Wendung „von der Bundesministerin für Bildung und Frauen“ jeweils durch die Wendung „von der Bundesministerin oder vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz eins und 2 und Paragraph 5, wird die Wendung „von der Bundesministerin für Bildung und Frauen“ jeweils durch die Wendung „von der Bundesministerin oder vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, In § 4 Abs. 2 wird jeweils die Wendung „der Bundesministerin für Bildung und Frauen“ durch die Wendung „der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 2, wird jeweils die Wendung „der Bundesministerin für Bildung und Frauen“ durch die Wendung „der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 6 wird der Z 1 folgender Satz angefügt:In Paragraph 6, wird der Ziffer eins, folgender Satz angefügt:

„Abweichend davon sind die für das Schuljahr gemeldeten Werte aus den Datenfeldern BAUSM und BAUSMK jener Datensätze, in denen im Datenfeld SCHEMA die Ausprägung S gesetzt ist, zu addieren, durch (100 x 12) zu teilen und mit 62,5 vH zu multiplizieren.“

10.Novellierungsanordnung 10, In § 6 wird der Z 2 folgender Schlussteil angefügt:In Paragraph 6, wird der Ziffer 2, folgender Schlussteil angefügt:

11.Novellierungsanordnung 11, In § 6 Z 5 wird die Wendung „§ 4 FAG 2005“ durch die Wendung „§ 4 FAG 2017“ ersetzt.In Paragraph 6, Ziffer 5, wird die Wendung „§ 4 FAG 2005“ durch die Wendung „§ 4 FAG 2017“ ersetzt.

12.Novellierungsanordnung 12, § 8 lautet:Paragraph 8, lautet:

13.Novellierungsanordnung 13, In § 10 wird die Wendung „die Bundesministerin für Bildung und Frauen“ durch die Wendung „die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.In Paragraph 10, wird die Wendung „die Bundesministerin für Bildung und Frauen“ durch die Wendung „die Bundesministerin oder der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung“ ersetzt.

14.Novellierungsanordnung 14, Dem § 11 wird folgender Abs. 6 angefügt:Dem Paragraph 11, wird folgender Absatz 6, angefügt:

1. „(6)Absatz 6,Die §§ 1 bis 4 sowie die §§ 6, 8, 10 und die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 249/2018 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“Die Paragraphen eins bis 4 sowie die Paragraphen 6, 8, 10 und die Anlage in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 249 aus 2018, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.“

15.Novellierungsanordnung 15, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „SJ“ betreffende Zeile:

„SJ	7-stellig, alphanumerisch	laufendes Schuljahr (Bsp.: 2018/19 – mit Schrägstrich getrennt)“

16.Novellierungsanordnung 16, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „SKZ“ betreffende Zeile:

„SKZ	6-stellig, numerisch	Schulkennzahl der Stammschule bzw. des Clusters (gemäß der von der Bundesministerin oder vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Verfügung gestellten österreichischen Schulendatei)“

17.Novellierungsanordnung 17, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „SART“ betreffende Zeile:

„SART	1-stellig, numerisch	Schulart: 1 – Volksschule 2 – Neue Mittelschule/Hauptschule 3 – Sonderschule 4 – Polytechnische Schule 5 – Berufsschule“

18.Novellierungsanordnung 18, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „ART2“ betreffende Zeile:

„ART2	1-stellig, alphanumerisch	Zuordnung zu einem Dienstgeber: K – kirchlich bestellt P – privat (gemeint sind nicht die Vertragsbediensteten) O – ohne besondere Zuordnung S – Schulclustersekretariatskraft“

19.Novellierungsanordnung 19, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „INSP“ betreffende Zeile:

„INSP	3-stellig, alphanumerisch	FIDS – Fachbereich für Inklusion, Diversität u. Sonderpädagogik SQM – Schulqualitätsmanagement FI – betrauter Fachinspektor“

20.Novellierungsanordnung 20, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „SCHEMA“ betreffende Zeile:

„SCHEMA	9-stellig, alphanumerisch	Besoldungsrechtliche Einstufung an der Stammschule (z. B. pd, L1, L2a2, L2a1, L2b1, L3, ILl1, ILl2a2, ILl2a1, ILl2b1, ILl3, IILl1 oder S, bzw. Sondervertragslehrer z. B. ILSV, IILSV, ILl2a2SV, ILl2a1SV, ILl2b1SV, ILl3SV,IILl1SV oder pdSV)“

21.Novellierungsanordnung 21, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „SCHL1“ betreffende Zeile:

„SCHL1	1-stellig, numerisch	Schulleitung 0 = nicht zutreffend 1 = ernannt bzw. bestellt 2 = betraut 3 = teilbetrautSchulleitung , 0 = nicht zutreffend, 1 = ernannt bzw. bestellt , 2 = betraut , 3 = teilbetraut 4 = Clusterleitung ernannt bzw. bestellt 5 = Clusterleitung betraut 6 = Clusterleitung teilbetraut 7 = Bereichsleitung“4 = Clusterleitung ernannt bzw. bestellt, 5 = Clusterleitung betraut, 6 = Clusterleitung teilbetraut, 7 = Bereichsleitung“

22.Novellierungsanordnung 22, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „Z_SCHL“ betreffende Zeile:

„Z_SCHL	8-stellig, numerisch (NK)	Leiterzulage (§ 57 GehG, § 20 LVG), betraute Leiter (§ 59 Abs. 1 GehG, § 19 Abs. 10 LVG), teilbetraute Leiter (§ 106a LDG, § 21a LVG), Berufsschuldirektorstellvertreter (§ 58 Abs. 1 GehG, § 21 LVG) und Vertreter (§ 106 Abs. 2 Z 7 und 8 LDG), Bereichsleiter (§ 59c Abs. 4 GehG, § 21 Abs. 3 LVG)“Leiterzulage (Paragraph 57, GehG, Paragraph 20, LVG), betraute Leiter (Paragraph 59, Absatz eins, GehG, Paragraph 19, Absatz 10, LVG), teilbetraute Leiter (Paragraph 106 a, LDG, Paragraph 21 a, LVG), Berufsschuldirektorstellvertreter (Paragraph 58, Absatz eins, GehG, Paragraph 21, LVG) und Vertreter (Paragraph 106, Absatz 2, Ziffer 7 und 8 LDG), Bereichsleiter (Paragraph 59 c, Absatz 4, GehG, Paragraph 21, Absatz 3, LVG)“

23.Novellierungsanordnung 23, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „Z_INSP“ betreffende Zeile:

„Z_INSP	8-stellig, numerisch (NK)	Dienstzulage und Vergütung für Lehrer, die für einen Teil des Beschäftigungsausmaßes mit der Funktion eines Schulinspektors, Fachinspektors oder Schulqualitätsmanagement betraut sind (§ 71 Abs. 4 GehG), und für Mitarbeiter im Fachbereich Inklusion, Diversität und Sonderpädagogik (FIDS) (§ 58 Abs. 9 GehG, § 21b LVG)“Dienstzulage und Vergütung für Lehrer, die für einen Teil des Beschäftigungsausmaßes mit der Funktion eines Schulinspektors, Fachinspektors oder Schulqualitätsmanagement betraut sind (Paragraph 71, Absatz 4, GehG), und für Mitarbeiter im Fachbereich Inklusion, Diversität und Sonderpädagogik (FIDS) (Paragraph 58, Absatz 9, GehG, Paragraph 21 b, LVG)“

24.Novellierungsanordnung 24, In der Anlage wird in der Tabelle die den Feldnamen „SprFö-K“ betreffende Zeile durch folgende Zeile ersetzt:

„DeFö	6-stellig, numerisch (NK)	Lehrperson für Deutschförderung gemäß § 8h SchOG: Ausmaß in Wochenstunden“Lehrperson für Deutschförderung gemäß Paragraph 8 h, SchOG: Ausmaß in Wochenstunden“

25.Novellierungsanordnung 25, In der Anlage lautet in der Tabelle die den Feldnamen „SprFö“ betreffende Zeile:

„SprFö	6-stellig, numerisch (NK)	Lehrperson für Sprachförderung, die NICHT in Deutschfördermaßnahmen gemäß § 8h SchOG eingesetzt ist: Ausmaß in Wochenstunden“Lehrperson für Sprachförderung, die NICHT in Deutschfördermaßnahmen gemäß Paragraph 8 h, SchOG eingesetzt ist: Ausmaß in Wochenstunden“

26.Novellierungsanordnung 26, In der Anlage entfallen in der Tabelle die letzten fünf Zeilen.

Faßmann