14. Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Pflanzenschutzverordnung 2011 geändert wird

Auf Grund des § 6 des Pflanzenschutzgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 10/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 58/2017, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 6, des Pflanzenschutzgesetzes 2011, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 10 aus 2011,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 58 aus 2017,, wird verordnet:

Die Pflanzenschutzverordnung 2011, BGBl. II Nr. 299/2011, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 189/2016, wird wie folgt geändert:Die Pflanzenschutzverordnung 2011, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 299 aus 2011,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 189 aus 2016,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In 21 Z 1 wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/19/EU zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 38 vom 6.2.2014 S.30) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 183 vom 24.6.2014 S.23)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In 21 Ziffer eins, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/19/EU zur Änderung des Anhangs römisch eins der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 38 vom 6.2.2014 S.30) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 183 vom 24.6.2014 S.23)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 21 Z 2 wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 2, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 21 Z 3 wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 3, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 21 Z 4 wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 4, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 21 Z 6 wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 6, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 21 Z 7 wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33) sowie der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1920 zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 2000/29/EG des Rates hinsichtlich der Verbringung von Samen von Solanum tuberosum L. mit Ursprung in der Union (ABl. Nr. L 271, S 34)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 7, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33) sowie der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017 aus 1920, zur Änderung von Anhang römisch vier der Richtlinie 2000/29/EG des Rates hinsichtlich der Verbringung von Samen von Solanum tuberosum L. mit Ursprung in der Union (ABl. Nr. L 271, S 34)“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 21 Z 8 wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 8, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, In § 21 Z 9 lit. a wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 9, Litera a, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 21 Z 9 lit. b wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.In Paragraph 21, Ziffer 9, Litera b, wird die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie 2014/78/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 183 vom 24. Juni 2014 S 23) sowie der Durchführungsrichtlinie 2014/83/EU zur Änderung der Anhänge römisch eins, römisch zwei, römisch drei, römisch vier und römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 186 vom 26. Juni 2014 S 64)“ durch die Wortfolge „in der Fassung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33)“ ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, In § 22 werden nach der Z 46 ein Strichpunkt und folgende Z 47 und 48 angefügt:In Paragraph 22, werden nach der Ziffer 46, ein Strichpunkt und folgende Ziffer 47 und 48 angefügt:

1. „47.Ziffer 47
   Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33); Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 zur Änderung der Anhänge römisch eins bis römisch fünf der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 184 vom 15.7.2017 S 33);

1. 48.Ziffer 48
   Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1920 zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 2000/29/EG des Rates hinsichtlich der Verbringung von Samen von Solanum tuberosum L. mit Ursprung in der Union (ABl. Nr. L 271, S 34).“ Durchführungsrichtlinie (EU) 2017 aus 1920, zur Änderung von Anhang römisch vier der Richtlinie 2000/29/EG des Rates hinsichtlich der Verbringung von Samen von Solanum tuberosum L. mit Ursprung in der Union (ABl. Nr. L 271, S 34).“

11.Novellierungsanordnung 11, In § 23 wird folgender Abs. 5 angefügt:In Paragraph 23, wird folgender Absatz 5, angefügt:

1. „(5)Absatz 5,§ 21 Z 1 bis 4 sowie Z 6 bis 9 und § 22 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 14/2018 treten am 1. Jänner 2018 in Kraft. § 21 Z 7 tritt hinsichtlich der Umsetzung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1920 betreffend Anhang IV Teil A Kapitel II Z 18.3 am 1. April 2018 in Kraft.“Paragraph 21, Ziffer eins bis 4 sowie Ziffer 6 bis 9 und Paragraph 22, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 14 aus 2018, treten am 1. Jänner 2018 in Kraft. Paragraph 21, Ziffer 7, tritt hinsichtlich der Umsetzung der Durchführungsrichtlinie (EU) 2017 aus 1920, betreffend Anhang römisch vier Teil A Kapitel römisch zwei Ziffer 18 Punkt 3, am 1. April 2018 in Kraft.“

Köstinger