Jahrgang 2018 |
Ausgegeben am 11. Juni 2018 |
Teil römisch drei |
89. Kundmachung: | Geltungsbereich des Protokolls zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken |
Nach Mitteilung des Generaldirektors der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat Afghanistan am 26. März 2018 seine Beitrittsurkunde zum Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 32 aus 1999,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 88 aus 2008,, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 224 aus 2017,) hinterlegt.
Einer weiteren Mitteilung des Generaldirektors zufolge hat Marokko1 am 13. April 2018 eine Erklärung gemäß Artikel 8, Absatz 7, Litera a, des gegenständlichen Protokolls abgegeben.
Kurz
1 Vorbehalte und Erklärungen anderer Staaten sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website der WIPO unter http://www.wipo.int/treaties/ abrufbar [Madrid Protocol].