68. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie sowie des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, mit der die Luftverkehrsregeln 2014 geändert werden (LVR-Novelle 2017)

Auf Grund der §§ 3, 4, 5, 120a, 121, 124, 131, 140b und 145a des Luftfahrtgesetzes, BGBl. Nr. 253/1957, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2016, wirdAuf Grund der Paragraphen 3, 4, 5, 120 a, 121, 124, 131, 140 b und 145 a des Luftfahrtgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 253 aus 1957,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 80 aus 2016,, wird

1. 1.Ziffer eins
   hinsichtlich des § 43 sowie der Anhänge C und D der Verordnung vom Bundesminister für Landesverteidigung und Sport im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie sowiehinsichtlich des Paragraph 43, sowie der Anhänge C und D der Verordnung vom Bundesminister für Landesverteidigung und Sport im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie sowie
2. 2.Ziffer 2
   hinsichtlich der übrigen Bestimmungen der Verordnung von dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

Die Luftverkehrsregeln 2014, BGBl. II Nr. 297/2014, werden wie folgt geändert:Die Luftverkehrsregeln 2014, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 297 aus 2014,, werden wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Das Inhaltsverzeichnis lautet:

„Inhaltsverzeichnis

2.Novellierungsanordnung 2, In § 3 Abs. 1 Z 1 wird in lit. a, lit. b und lit. c jeweils vor der Wortfolge „einschließlich Ausbildungs- und Trainingsflüge“ die Wortfolge „sowie damit unmittelbar im Zusammenhang stehende Flüge“ eingefügt.In Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer eins, wird in Litera a,, Litera b und Litera c, jeweils vor der Wortfolge „einschließlich Ausbildungs- und Trainingsflüge“ die Wortfolge „sowie damit unmittelbar im Zusammenhang stehende Flüge“ eingefügt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 3 Abs. 1 wird nach Z 2 folgende neue Z 2a eingefügt:In Paragraph 3, Absatz eins, wird nach Ziffer 2, folgende neue Ziffer 2 a, eingefügt:

1. „2a.Ziffer 2 a
   Flugverkehrsdienststelle: Flugsicherungsstellen (§ 120 LFG) der Austro Control GmbH, soweit sie Flugverkehrsdienste ausüben.“Flugverkehrsdienststelle: Flugsicherungsstellen (Paragraph 120, LFG) der Austro Control GmbH, soweit sie Flugverkehrsdienste ausüben.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 3 Abs. 1 Z 3 lautet:Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 3, lautet:

1. „3.Ziffer 3
   Militärflugleitung: Ortsfeste oder mobile militärische Dienststelle zur sicheren und geordneten Abwicklung des Flugverkehrs in militärisch reservierten Bereichen unter sinngemäßer Umsetzung der Aufgaben der Flugsicherung gemäß § 119 LFG und Anwendung militärischer Verfahren.“Militärflugleitung: Ortsfeste oder mobile militärische Dienststelle zur sicheren und geordneten Abwicklung des Flugverkehrs in militärisch reservierten Bereichen unter sinngemäßer Umsetzung der Aufgaben der Flugsicherung gemäß Paragraph 119, LFG und Anwendung militärischer Verfahren.“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 12 Abs. 5 wird nach dem Wort „Flugverkehrsdienststelle“ ein Beistrich gesetzt und danach die Wortfolge „innerhalb militärisch reservierter Bereiche mit der zuständigen Militärflugleitung,“ eingefügt.In Paragraph 12, Absatz 5, wird nach dem Wort „Flugverkehrsdienststelle“ ein Beistrich gesetzt und danach die Wortfolge „innerhalb militärisch reservierter Bereiche mit der zuständigen Militärflugleitung,“ eingefügt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 13 Abs. 1 entfällt nach dem Wort „sowie“ die Wortfolge „über den Flugplan (SERA Abschnitt 4),“ und es wird folgender Satz angefügt:In Paragraph 13, Absatz eins, entfällt nach dem Wort „sowie“ die Wortfolge „über den Flugplan (SERA Abschnitt 4),“ und es wird folgender Satz angefügt:

„Hinsichtlich der Bestimmungen über den Flugplan (SERA Abschnitt 4) werden in den Abs. 2 bis 7 für Freiballonfahrten besondere Regelungen getroffen.“„Hinsichtlich der Bestimmungen über den Flugplan (SERA Abschnitt 4) werden in den Absatz 2 bis 7 für Freiballonfahrten besondere Regelungen getroffen.“

7.Novellierungsanordnung 7, In § 13 Abs. 3 und Abs. 4 wird jeweils nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche der zuständigen Militärflugleitung –“ eingefügt.In Paragraph 13, Absatz 3 und Absatz 4, wird jeweils nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche der zuständigen Militärflugleitung –“ eingefügt.

8.Novellierungsanordnung 8, § 13 Abs. 6 lautet:Paragraph 13, Absatz 6, lautet:

1. „(6)Absatz 6,Eine Zustimmung der in Betracht kommenden Flugverkehrskontrollstelle – innerhalb militärisch reservierter Bereiche der zuständigen Militärflugleitung – zu Nachtfahrten mit Freiballonen außerhalb des Flugplatzverkehrs kontrollierter Flugplätze darf nur erteilt werden, soweit die Sicherheit der Luftfahrt im Hinblick auf die Verkehrslage gewährleistet ist. Sie ist insoweit mit Befristungen, Bedingungen, Auflagen und gegen Widerruf zu erteilen, als dies mit Rücksicht auf die Sicherheit der Luftfahrt erforderlich ist.“

9.Novellierungsanordnung 9, § 13 Abs. 7 lautet:Paragraph 13, Absatz 7, lautet:

1. „(7)Absatz 7,Auf Freiballonfahrten bei Tag außerhalb kontrollierter Lufträume sind die Bestimmungen der Abs. 2 bis 4 über Meldungen an Flugverkehrskontrollstellen nicht anzuwenden. Auf Freiballonfahrten bei Tag innerhalb kontrollierter Lufträume sind die Bestimmungen der Abs. 2 bis 4 über Meldungen an Flugverkehrskontrollstellen bzw. Militärflugleitungen vor dem Aufstieg nicht anzuwenden, wenn ein geeigneter Sekundärradar-Transponder mit Höhencode auf den zu diesem Zweck aufgetragenen Modus und Code eingestellt ist und im Falle freigabepflichtiger Lufträume die Zustimmung zur Einfahrt in den freigabepflichtigen Luftraum von der zuständigen Flugverkehrskontrollstelle, im Falle militärisch reservierter Bereiche von der zuständigen Militärflugleitung, erteilt wurde.“Auf Freiballonfahrten bei Tag außerhalb kontrollierter Lufträume sind die Bestimmungen der Absatz 2, bis 4 über Meldungen an Flugverkehrskontrollstellen nicht anzuwenden. Auf Freiballonfahrten bei Tag innerhalb kontrollierter Lufträume sind die Bestimmungen der Absatz 2, bis 4 über Meldungen an Flugverkehrskontrollstellen bzw. Militärflugleitungen vor dem Aufstieg nicht anzuwenden, wenn ein geeigneter Sekundärradar-Transponder mit Höhencode auf den zu diesem Zweck aufgetragenen Modus und Code eingestellt ist und im Falle freigabepflichtiger Lufträume die Zustimmung zur Einfahrt in den freigabepflichtigen Luftraum von der zuständigen Flugverkehrskontrollstelle, im Falle militärisch reservierter Bereiche von der zuständigen Militärflugleitung, erteilt wurde.“

10.Novellierungsanordnung 10, § 14 Abs. 4 lautet:Paragraph 14, Absatz 4, lautet:

1. „(4)Absatz 4,Die Inbetriebnahme von Luftfahrzeugen in Übungsgeländen (§ 119 Abs. 2 Z 1 der Zivilluftfahrt-Personalverordnung 2006 – ZLPV 2006, BGBl. II Nr. 205/2006 idgF) von Zivilluftfahrerschulen für Hänge- und Paragleiter und diesen Zivilluftfahrerschulen zur Verfügung stehenden Übungsbereichen eines Zivilflugplatzes ist nur unter Bedachtnahme auf den Ausbildungsbetrieb und unter besonderer Rücksichtnahme auf die Flugschüler zulässig. Die Lage und die Grenzen der bewilligten Übungsgelände und Übungsbereiche sind vom Österreichischen Aeroclub unverzüglich nach Erteilung der Bewilligung im Internet auf dessen Homepage zu veröffentlichen.“Die Inbetriebnahme von Luftfahrzeugen in Übungsgeländen (Paragraph 119, Absatz 2, Ziffer eins, der Zivilluftfahrt-Personalverordnung 2006 – ZLPV 2006, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 205 aus 2006, idgF) von Zivilluftfahrerschulen für Hänge- und Paragleiter und diesen Zivilluftfahrerschulen zur Verfügung stehenden Übungsbereichen eines Zivilflugplatzes ist nur unter Bedachtnahme auf den Ausbildungsbetrieb und unter besonderer Rücksichtnahme auf die Flugschüler zulässig. Die Lage und die Grenzen der bewilligten Übungsgelände und Übungsbereiche sind vom Österreichischen Aeroclub unverzüglich nach Erteilung der Bewilligung im Internet auf dessen Homepage zu veröffentlichen.“

11.Novellierungsanordnung 11, In § 14 Abs. 5 wird die Zitierung „Abs. 2 bis 4“ durch die Zitierung „Abs. 2 und 3“ ersetzt.In Paragraph 14, Absatz 5, wird die Zitierung „Abs. 2 bis 4“ durch die Zitierung „Abs. 2 und 3“ ersetzt.

12.Novellierungsanordnung 12, Nach § 14 wird folgender § 14a samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 14, wird folgender Paragraph 14 a, samt Überschrift eingefügt:

„Besondere Ausweichregeln für Segelflugzeuge, Hänge- und Paragleiter

13.Novellierungsanordnung 13, Nach § 14a wird folgender § 14b samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 14 a, wird folgender Paragraph 14 b, samt Überschrift eingefügt:

„Wolkensegelflüge

14.Novellierungsanordnung 14, In § 15 Abs. 3 wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche die zuständige Militärflugleitung –“ eingefügt.In Paragraph 15, Absatz 3, wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche die zuständige Militärflugleitung –“ eingefügt.

15.Novellierungsanordnung 15, Dem § 18 wird folgender Abs. 8 angefügt:Dem Paragraph 18, wird folgender Absatz 8, angefügt:

1. „(8)Absatz 8,Einen Antrag auf Erteilung einer Bewilligung gemäß Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 4 kann neben dem Betreiber des Flugmodells auch der Nutzungsberechtigte eines gemäß § 24e Abs. 2 LFG gemeldeten Modellflugplatzes für den Betrieb innerhalb des Modellflugplatzes oder der Veranstalter eines Modellflugwettbewerbes für den Betrieb im Rahmen des Wettbewerbs stellen. Der Nutzungsberechtigte bzw. der Wettbewerbsveranstalter hat durch entsprechende Information und Beaufsichtigung sicherzustellen, dass von den Piloten der Flugmodelle die gemäß Abs. 6 erteilten Auflagen und Bedingungen eingehalten werden.“Einen Antrag auf Erteilung einer Bewilligung gemäß Absatz eins,, Absatz 2 und Absatz 4, kann neben dem Betreiber des Flugmodells auch der Nutzungsberechtigte eines gemäß Paragraph 24 e, Absatz 2, LFG gemeldeten Modellflugplatzes für den Betrieb innerhalb des Modellflugplatzes oder der Veranstalter eines Modellflugwettbewerbes für den Betrieb im Rahmen des Wettbewerbs stellen. Der Nutzungsberechtigte bzw. der Wettbewerbsveranstalter hat durch entsprechende Information und Beaufsichtigung sicherzustellen, dass von den Piloten der Flugmodelle die gemäß Absatz 6, erteilten Auflagen und Bedingungen eingehalten werden.“

16.Novellierungsanordnung 16, In § 24 Abs. 2 wird die Wortfolge „über dem höchsten Hindernis in einem Umkreis von 8 km von dem angenommenen Standort des Luftfahrzeuges“ durch die Wortfolge „über Grund“ ersetzt.In Paragraph 24, Absatz 2, wird die Wortfolge „über dem höchsten Hindernis in einem Umkreis von 8 km von dem angenommenen Standort des Luftfahrzeuges“ durch die Wortfolge „über Grund“ ersetzt.

17.Novellierungsanordnung 17, § 24 Abs. 2 zweiter Satz lautet:Paragraph 24, Absatz 2, zweiter Satz lautet:

„Die Mindestflughöhe für Flüge nach Sichtflugregeln bei Nacht in kontrollierten Lufträumen beträgt 300 m (1000 ft) über Grund.“

18.Novellierungsanordnung 18, In § 24 Abs. 3 entfällt die Wortfolge „oder für damit unmittelbar in Zusammenhang stehende Flüge (wie insbesondere Rückflüge vom Einsatzort)“.In Paragraph 24, Absatz 3, entfällt die Wortfolge „oder für damit unmittelbar in Zusammenhang stehende Flüge (wie insbesondere Rückflüge vom Einsatzort)“.

19.Novellierungsanordnung 19, In der Überschrift des 6. Abschnitts wird die Wortfolge „Flugfunk--Sprechfunkverbindung“ durch die Wortfolge „Flugfunk-Sprechfunkverbindung“ ersetzt.

20.Novellierungsanordnung 20, In der Überschrift des 9. Abschnitts wird vor der Wortfolge „Übungs- und Erprobungsflüge“ das Wort „Zivile“ eingefügt.

21.Novellierungsanordnung 21, In § 32 Abs. 1 wird nach der Wortfolge „der ZLPV 2006“ die Wortfolge „oder den unionsrechtlichen Vorschriften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008, ABl. Nr. L 311 vom 25.11.2011 S. 1, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2015/445, ABl. Nr. L 74 vom 18.03.2015 S. 1“ eingefügt.In Paragraph 32, Absatz eins, wird nach der Wortfolge „der ZLPV 2006“ die Wortfolge „oder den unionsrechtlichen Vorschriften gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1178 aus 2011, zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216 aus 2008,, Amtsblatt Nummer L 311 vom 25.11.2011 Seite 1, zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2015/445, Amtsblatt Nummer L 74 vom 18.03.2015 Seite 1“ eingefügt.

22.Novellierungsanordnung 22, § 32 Abs. 2 lautet:Paragraph 32, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Übungsflüge um Zivilflugplätze dürfen nur innerhalb folgender Luftraumgrenzen durchgeführt werden:

   1. 1.Ziffer eins
      nach unten: Erdoberfläche
   2. 2.Ziffer 2
      nach oben: Flugfläche 195
   3. 3.Ziffer 3
      seitlich: lotrechte Zylindermantelflächen mit Radien von 8 km – bezogen auf den jeweiligen Flugplatzbezugspunkt.

   Übungsflüge in diesen Bereichen sind nur im Betriebszeitraum des jeweiligen Zivilflugplatzes zulässig und dürfen nur mit jenen Arten von Zivilluftfahrzeugen durchgeführt werden, für welche der betreffende Zivilflugplatz genehmigt ist.“

23.Novellierungsanordnung 23, In § 32 Abs. 3 wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche die zuständige Militärflugleitung –“ eingefügt.In Paragraph 32, Absatz 3, wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche die zuständige Militärflugleitung –“ eingefügt.

24.Novellierungsanordnung 24, Dem § 32 wird folgender Absatz 7 angefügt:Dem Paragraph 32, wird folgender Absatz 7 angefügt:

1. „(7)Absatz 7,Von Militärflugplätzen dürfen Übungsflüge bei Vorliegen einer Genehmigung gemäß § 62 LFG unter Anwendung der Absätze 2 bis 6 durchgeführt werden.“Von Militärflugplätzen dürfen Übungsflüge bei Vorliegen einer Genehmigung gemäß Paragraph 62, LFG unter Anwendung der Absätze 2 bis 6 durchgeführt werden.“

25.Novellierungsanordnung 25, In § 34 Abs. 1 wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche die zuständige Militärflugleitung –“ eingefügt.In Paragraph 34, Absatz eins, wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ die Wortfolge „– innerhalb militärisch reservierter Bereiche die zuständige Militärflugleitung –“ eingefügt.

26.Novellierungsanordnung 26, In § 35 Abs. 3 Z 1 wird nach der Wortfolge „des Abflugplatzes“ ein Beistrich gesetzt und danach die Wortfolge „auf Militärflugplätzen an die Militärflugleitung,“ eingefügt.In Paragraph 35, Absatz 3, Ziffer eins, wird nach der Wortfolge „des Abflugplatzes“ ein Beistrich gesetzt und danach die Wortfolge „auf Militärflugplätzen an die Militärflugleitung,“ eingefügt.

27.Novellierungsanordnung 27, In § 35 Abs. 3 Z 2 wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ ein Beistrich gesetzt und danach die Wortfolge „innerhalb militärisch reservierter Bereiche der zuständigen Militärflugleitung“ angefügt.In Paragraph 35, Absatz 3, Ziffer 2, wird nach dem Wort „Flugverkehrskontrollstelle“ ein Beistrich gesetzt und danach die Wortfolge „innerhalb militärisch reservierter Bereiche der zuständigen Militärflugleitung“ angefügt.

28.Novellierungsanordnung 28, In § 38 letzter Satz wird das Wort „einer“ durch das Wort „eine“ ersetzt.In Paragraph 38, letzter Satz wird das Wort „einer“ durch das Wort „eine“ ersetzt.

29.Novellierungsanordnung 29, § 43 Abs. 1 lautet:Paragraph 43, Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,In militärisch reservierten Bereichen werden aus Gründen der Sicherheit der Luftfahrt den verantwortlichen Piloten von Zivilluftfahrzeugen für den Ein-, Aus- oder Durchflug dieser reservierten Bereiche durch örtlich zuständige Militärflugleitungen (§ 3 Abs. 1 Z 4) Anweisungen erteilt. Nähere Bedingungen sind in einem Übereinkommen zwischen dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport und dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß § 121 Abs. 3 LFG festzulegen. Die für die militärischen Trainingsgebiete zuständige Militärflugleitung ist, sofern im Anhang C im Einzelnen nicht anderes bestimmt ist, die Militärische Kontrollzentrale (Military Control Center – MCC).“In militärisch reservierten Bereichen werden aus Gründen der Sicherheit der Luftfahrt den verantwortlichen Piloten von Zivilluftfahrzeugen für den Ein-, Aus- oder Durchflug dieser reservierten Bereiche durch örtlich zuständige Militärflugleitungen (Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 4,) Anweisungen erteilt. Nähere Bedingungen sind in einem Übereinkommen zwischen dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport und dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß Paragraph 121, Absatz 3, LFG festzulegen. Die für die militärischen Trainingsgebiete zuständige Militärflugleitung ist, sofern im Anhang C im Einzelnen nicht anderes bestimmt ist, die Militärische Kontrollzentrale (Military Control Center – MCC).“

30.Novellierungsanordnung 30, In § 43 wird nach Abs. 2 folgender neuer Abs. 2a eingefügt:In Paragraph 43, wird nach Absatz 2, folgender neuer Absatz 2 a, eingefügt:

1. „(2a)Absatz 2 a,Für Flüge gemäß § 3 Abs. 1 sowie für Flüge zur Brandbekämpfung können Freigaben für Sonderflüge nach Sichtflugregeln zu den in SERA.5010 festgelegten Bedingungen erteilt werden.“Für Flüge gemäß Paragraph 3, Absatz eins, sowie für Flüge zur Brandbekämpfung können Freigaben für Sonderflüge nach Sichtflugregeln zu den in SERA.5010 festgelegten Bedingungen erteilt werden.“

31.Novellierungsanordnung 31, § 47 samt Überschrift entfällt.Paragraph 47, samt Überschrift entfällt.

32.Novellierungsanordnung 32, Dem § 51 wird folgender Abs. 3 angefügt:Dem Paragraph 51, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Das Inhaltsverzeichnis, § 3 Abs. 1, § 12 Abs. 5, § 13 Abs. 1, 3, 4, 6 und 7, § 14 Abs. 4 und 5, § 14a samt Überschrift, § 14b samt Überschrift, § 15 Abs. 3, § 18 Abs. 8, § 24 Abs. 2 und 3, die Überschrift des 6. Abschnitts, die Überschrift des 9. Abschnitts, § 32 Abs. 1, 2, 3 und 7, § 34 Abs. 1, § 35 Abs. 3, § 38, § 43 Abs. 1 und 2a sowie die Anhänge A, C und D, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 68/2017, treten mit 15. März 2017 in Kraft; zugleich treten § 47 samt Überschrift und die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Kontrollbezirke vom 4. April 2016 außer Kraft. Anhang B Teil A. I. 1., 2., 3. und Teil B., in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 68/2017, tritt mit 15. März 2017 in Kraft, zugleich tritt die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Festlegung des Flugbeschränkungsgebietes „Wien“ vom 4. April 2016 außer Kraft. Anhang B Teil A I. 4., in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 68/2017, tritt mit 30. März 2017 in Kraft, zugleich tritt die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Festlegung des Flugbeschränkungsgebietes „LOR 18 – Rheindelta“ außer Kraft.“Das Inhaltsverzeichnis, Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 12, Absatz 5,, Paragraph 13, Absatz eins,, 3, 4, 6 und 7, Paragraph 14, Absatz 4 und 5, Paragraph 14 a, samt Überschrift, Paragraph 14 b, samt Überschrift, Paragraph 15, Absatz 3,, Paragraph 18, Absatz 8,, Paragraph 24, Absatz 2 und 3, die Überschrift des 6. Abschnitts, die Überschrift des 9. Abschnitts, Paragraph 32, Absatz eins, 2, 3 und 7, Paragraph 34, Absatz eins,, Paragraph 35, Absatz 3,, Paragraph 38,, Paragraph 43, Absatz eins, und 2a sowie die Anhänge A, C und D, jeweils in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 68 aus 2017,, treten mit 15. März 2017 in Kraft; zugleich treten Paragraph 47, samt Überschrift und die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Kontrollbezirke vom 4. April 2016 außer Kraft. Anhang B Teil A. römisch eins. 1., 2., 3. und Teil B., in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 68 aus 2017,, tritt mit 15. März 2017 in Kraft, zugleich tritt die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Festlegung des Flugbeschränkungsgebietes „Wien“ vom 4. April 2016 außer Kraft. Anhang B Teil A römisch eins. 4., in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 68 aus 2017,, tritt mit 30. März 2017 in Kraft, zugleich tritt die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Festlegung des Flugbeschränkungsgebietes „LOR 18 – Rheindelta“ außer Kraft.“

33.Novellierungsanordnung 33, Im Anhang A wird im Teil A. I. (Oberer Kontrollbezirk) nach der Wortfolge „festgelegt und“ die Wortfolge „von Flugfläche 245 bis inklusive Flugfläche 660“ eingefügt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch eins. (Oberer Kontrollbezirk) nach der Wortfolge „festgelegt und“ die Wortfolge „von Flugfläche 245 bis inklusive Flugfläche 660“ eingefügt.

34.Novellierungsanordnung 34, Im Anhang A wird im Teil A. II. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'12.6598'' Nord“ und in der dritten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'33.4986'' Ost“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'12.6598'' Nord“ und in der dritten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'33.4986'' Ost“ ersetzt.

35.Novellierungsanordnung 35, Im Anhang A wird im Teil A. II. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der zweiten Zeile die Koordinatenangabe „47°17'00.0000'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'22.0426'' Nord“ und in der dritten Spalte der zweiten Zeile die Koordinatenangabe „16°16'45.0000'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'04.8698'' Ost“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der zweiten Zeile die Koordinatenangabe „47°17'00.0000'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'22.0426'' Nord“ und in der dritten Spalte der zweiten Zeile die Koordinatenangabe „16°16'45.0000'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'04.8698'' Ost“ ersetzt.

36.Novellierungsanordnung 36, Im Anhang A wird im Teil A. II. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der dritten Zeile die Koordinatenangabe „47°27'04.0000'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°17'38.0000'' Nord“ und in der dritten Spalte der dritten Zeile die Koordinatenangabe „16°06'17.0000'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°16'06.0000'' Ost“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der dritten Zeile die Koordinatenangabe „47°27'04.0000'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°17'38.0000'' Nord“ und in der dritten Spalte der dritten Zeile die Koordinatenangabe „16°06'17.0000'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°16'06.0000'' Ost“ ersetzt.

37.Novellierungsanordnung 37, Im Anhang A wird im Teil A. II. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der 39. Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'12.6598'' Nord“ und in der dritten Spalte der 39. Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'33.4986'' Ost“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 1.5. (Kontrollbezirk S (CTA S)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der 39. Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'12.6598'' Nord“ und in der dritten Spalte der 39. Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'33.4986'' Ost“ ersetzt.

38.Novellierungsanordnung 38, Im Anhang A wird im Teil A. II. 2.18. (Nahkontrollbezirk LOWS 1 (TMA LOWS 1)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der letzten Zeile („Klassifizierung“) nach den Worten „jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ die Zeile „Luftraumklasse „E“: 3500 FT / 1000 FT über Grund“ angefügt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 2.18. (Nahkontrollbezirk LOWS 1 (TMA LOWS 1)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der letzten Zeile („Klassifizierung“) nach den Worten „jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ die Zeile „Luftraumklasse „E“: 3500 FT / 1000 FT über Grund“ angefügt.

39.Novellierungsanordnung 39, Im Anhang A wird im Teil A. II. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'12.6598'' Nord“ und in der dritten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'33.4986'' Ost“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'12.6598'' Nord“ und in der dritten Spalte der ersten Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'33.4986'' Ost“ ersetzt.

40.Novellierungsanordnung 40, Im Anhang A wird im Teil A. II. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der achten Zeile die Koordinatenangabe „47°17'00.0000'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°17'38.0000'' Nord“ und in der dritten Spalte der achten Zeile die Koordinatenangabe „16°16'45.0000'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°16'06.0000'' Ost“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der achten Zeile die Koordinatenangabe „47°17'00.0000'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°17'38.0000'' Nord“ und in der dritten Spalte der achten Zeile die Koordinatenangabe „16°16'45.0000'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°16'06.0000'' Ost“ ersetzt.

41.Novellierungsanordnung 41, Im Anhang A wird im Teil A. II. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der neunten Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'22.0426'' Nord“ und in der dritten Spalte der neunten Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'04.8698'' Ost“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der zweiten Spalte der neunten Zeile die Koordinatenangabe „47°15'01.2303'' Nord“ durch die Koordinatenangabe „47°14'22.0426'' Nord“ und in der dritten Spalte der neunten Zeile die Koordinatenangabe „16°25'49.9054'' Ost“ durch die Koordinatenangabe „16°26'04.8698'' Ost“ ersetzt.

42.Novellierungsanordnung 42, Im Anhang A wird im Teil A. II. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte nach der 9. Zeile folgende Zeile eingefügt:Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 2.30. (Nahkontrollbezirk LOWW 7 (TMA LOWW 7)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte nach der 9. Zeile folgende Zeile eingefügt:

43.Novellierungsanordnung 43, Im Anhang A wird im Teil A. II. 2.31. (Nahkontrollbezirk LOWW 8 (TMA LOWW 8)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der dreizehnten Zeile der Ausdruck „Untergrenze: 5500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ durch den Ausdruck „Untergrenze: 4500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 2.31. (Nahkontrollbezirk LOWW 8 (TMA LOWW 8)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der dreizehnten Zeile der Ausdruck „Untergrenze: 5500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ durch den Ausdruck „Untergrenze: 4500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ ersetzt.

44.Novellierungsanordnung 44, Im Anhang A wird im Teil A. II. 2.31. (Nahkontrollbezirk LOWW 8 (TMA LOWW 8)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der vierzehnten Zeile der Ausdruck „Luftraumklasse „E“: 8500 FT / 5500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ durch den Ausdruck „Luftraumklasse „E“: 8500 FT / 4500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ ersetzt.Im Anhang A wird im Teil A. römisch zwei. 2.31. (Nahkontrollbezirk LOWW 8 (TMA LOWW 8)) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der vierzehnten Zeile der Ausdruck „Luftraumklasse „E“: 8500 FT / 5500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ durch den Ausdruck „Luftraumklasse „E“: 8500 FT / 4500 FT, jedoch mindestens 1000 FT über Grund“ ersetzt.

45.Novellierungsanordnung 45, Im Anhang B werden im Teil A. I. 2. (Flugbeschränkungsgebiet Wien [LO R 15]) in Abs. 1 das Wort „Durchflug“ durch die Wortfolge „Ein-, Aus- und Durchflug“ sowie in der lit. b das Zitat „Wehrgesetzes, BGBl. Nr. 181/1955,“ durch das Zitat „Wehrgesetzes 2001, BGBl. I Nr. 146/2001,“ ersetzt.Im Anhang B werden im Teil A. römisch eins. 2. (Flugbeschränkungsgebiet Wien [LO R 15]) in Absatz eins, das Wort „Durchflug“ durch die Wortfolge „Ein-, Aus- und Durchflug“ sowie in der Litera b, das Zitat „Wehrgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 181 aus 1955,,“ durch das Zitat „Wehrgesetzes 2001, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 146 aus 2001,,“ ersetzt.

46.Novellierungsanordnung 46, Im Anhang B entfällt im Teil A. I. 2. (Flugbeschränkungsgebiet Wien [LO R 15]) in Abs. 1 lit. e die sublit. ed und es wird nach der sublit. ec folgende lit. f angefügt:Im Anhang B entfällt im Teil A. römisch eins. 2. (Flugbeschränkungsgebiet Wien [LO R 15]) in Absatz eins, Litera e, die sublit. ed und es wird nach der sublit. ec folgende Litera f, angefügt:

1. „f)Litera f
   mit Bewilligung der zuständigen Behörde in der Zeit von 06.00 Uhr bis 21.00 Uhr Ortszeit mit Luftfahrzeugen, die zu Zwecken eingesetzt sind, welche nicht dem bloßen Privatinteresse einzelner Personen dienen und die ansonsten nicht erreicht werden könnten (besonders Luftbild- und Vermessungsflüge). Die Bewilligung darf nur erteilt werden, soweit keine erheblichen Lärmschutzinteressen oder andere öffentliche Interessen – insbesondere das Interesse der Sicherheit der Luftfahrt – entgegenstehen, wobei das Flugbeschränkungsgebiet Wien – außer in unter lit. d zu subsumierenden Fällen auf dem Flugzweck entsprechend kürzesten Weg zu durchfliegen ist, wenn die Flughöhe weniger als 6000 ft über Grund beträgt. Die Bewilligung ist insoweit befristet, bedingt oder mit Auflagen zu erteilen, als dies mit Rücksicht auf die öffentlichen Interessen erforderlich ist. Zusätzlich ist vor Durchführung der Flüge vom verantwortlichen Piloten eine Zustimmung von der in Betracht kommenden Flugverkehrskontrollstelle einzuholen.“mit Bewilligung der zuständigen Behörde in der Zeit von 06.00 Uhr bis 21.00 Uhr Ortszeit mit Luftfahrzeugen, die zu Zwecken eingesetzt sind, welche nicht dem bloßen Privatinteresse einzelner Personen dienen und die ansonsten nicht erreicht werden könnten (besonders Luftbild- und Vermessungsflüge). Die Bewilligung darf nur erteilt werden, soweit keine erheblichen Lärmschutzinteressen oder andere öffentliche Interessen – insbesondere das Interesse der Sicherheit der Luftfahrt – entgegenstehen, wobei das Flugbeschränkungsgebiet Wien – außer in unter Litera d, zu subsumierenden Fällen auf dem Flugzweck entsprechend kürzesten Weg zu durchfliegen ist, wenn die Flughöhe weniger als 6000 ft über Grund beträgt. Die Bewilligung ist insoweit befristet, bedingt oder mit Auflagen zu erteilen, als dies mit Rücksicht auf die öffentlichen Interessen erforderlich ist. Zusätzlich ist vor Durchführung der Flüge vom verantwortlichen Piloten eine Zustimmung von der in Betracht kommenden Flugverkehrskontrollstelle einzuholen.“

47.Novellierungsanordnung 47, Im Anhang B wird im Teil A. I. 2. (Flugbeschränkungsgebiet Wien [LO R 15]) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der neunten Zeile der Ausdruck „Obergrenze: FL 100“ durch den Ausdruck „Obergrenze: 10 000 FT“ ersetzt.Im Anhang B wird im Teil A. römisch eins. 2. (Flugbeschränkungsgebiet Wien [LO R 15]) in der Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte in der neunten Zeile der Ausdruck „Obergrenze: FL 100“ durch den Ausdruck „Obergrenze: 10 000 FT“ ersetzt.

48.Novellierungsanordnung 48, Im Anhang B werden im Teil A. I. 1., A. I. 3. und A. I. 4. das Wort „Durchflug“ jeweils durch die Wortfolge „Ein-, Aus- und Durchflug“ sowie in Pkt. A. I. 4. (Flugbeschränkungsgebiet Rheindelta [LO R 18]) die Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte durch folgende Tabelle ersetzt:Im Anhang B werden im Teil A. römisch eins. 1., A. römisch eins. 3. und A. römisch eins. 4. das Wort „Durchflug“ jeweils durch die Wortfolge „Ein-, Aus- und Durchflug“ sowie in Pkt. A. römisch eins. 4. (Flugbeschränkungsgebiet Rheindelta [LO R 18]) die Tabelle betreffend die Koordinatenpunkte durch folgende Tabelle ersetzt:

49.Novellierungsanordnung 49, Im Anhang B wird die Überschrift „5. Koordinatensystem“ durch die Überschrift „B. Koordinatensystem“ ersetzt.

50.Novellierungsanordnung 50, Im Anhang C entfällt im Teil D (Militärische Trainingsgebiete) die Überschrift „1. Militärisches Trainingsgebiet Glockner (MTA Glockner)“ samt Tabelle, die Überschrift „2. Militärisches Trainingsgebiet Hochschwab (MTA Hochschwab)“ wird durch die Überschrift „1. Militärisches Trainingsgebiet Hochschwab (MTA Hochschwab)“, die Überschrift „3. Militärisches Trainingsgebiet Hochschwab-Hoch (MTA Hochschwab-Hoch)“ durch die Überschrift „2. Militärisches Trainingsgebiet Hochschwab-Hoch (MTA Hochschwab-Hoch)“, die Überschrift „4. Militärisches Trainingsgebiet Ischl (MTA Ischl)“ durch die Überschrift „3. Militärisches Trainingsgebiet Ischl (MTA Ischl)“, die Überschrift „5. Militärisches Trainingsgebiet Kapfenberg (MTA Kapfenberg)“ durch die Überschrift „4. Militärisches Trainingsgebiet Kapfenberg (MTA Kapfenberg)“, die Überschrift „6. Militärisches Trainingsgebiet Koralpe (MTA Koralpe)“ durch die Überschrift „5. Militärisches Trainingsgebiet Koralpe (MTA Koralpe)“, die Überschrift „7. Militärisches Trainingsgebiet Obdach (MTA Obdach)“ durch die Überschrift „6. Militärisches Trainingsgebiet Obdach (MTA Obdach)“, die Überschrift „8. Militärisches Trainingsgebiet Phyrn (MTA Phyrn)“ durch die Überschrift „7. Militärisches Trainingsgebiet Phyrn (MTA Phyrn)“, die Überschrift „9. Militärisches Trainingsgebiet Schober (MTA Schober)“ durch die Überschrift „8. Militärisches Trainingsgebiet Schober (MTA Schober)“, die Überschrift „10. Militärisches Trainingsgebiet Schober-Nord (MTA Schober-Nord)“ durch die Überschrift „9. Militärisches Trainingsgebiet Schober-Nord (MTA Schober-Nord)“, die Überschrift „11. Militärisches Trainingsgebiet Schober-Sued (MTA Schober-Sued)“ durch die Überschrift „10. Militärisches Trainingsgebiet Schober-Sued (MTA Schober-Sued)“, die Überschrift „12. Militärisches Trainingsgebiet Tauern-Mitte (MTA Tauern-Mitte)“ durch die Überschrift „11. Militärisches Trainingsgebiet Tauern-Mitte (MTA Tauern-Mitte)“, die Überschrift „13. Militärisches Trainingsgebiet Tauern-Nord (MTA Tauern-Nord)“ durch die Überschrift „12. Militärisches Trainingsgebiet Tauern-Nord (MTA Tauern-Nord)“, die Überschrift „14. Militärisches Trainingsgebiet Tulln 1 (MTA Tulln 1)“ durch die Überschrift „13. Militärisches Trainingsgebiet Tulln 1 (MTA Tulln 1)“, die Überschrift „15. Militärisches Trainingsgebiet Zeltweg 1 (MTA Zeltweg 1)“ durch die Überschrift „14. Militärisches Trainingsgebiet Zeltweg 1 (MTA Zeltweg 1)“, die Überschrift „16. Militärisches Trainingsgebiet Zeltweg 2 (MTA Zeltweg 2)“ durch die Überschrift „15. Militärisches Trainingsgebiet Zeltweg 2 (MTA Zeltweg 2)“, und die Überschrift „17. Militärisches Trainingsgebiet Zeltweg 3 (MTA Zeltweg 3)“ durch die Überschrift „16. Militärisches Trainingsgebiet Zeltweg 3 (MTA Zeltweg 3)“ ersetzt.

51.Novellierungsanordnung 51, Im Anhang C wird im Teil E (Koordinatensystem) die Wortfolge „dieser Verordnung“ durch die Wortfolge „diesem Anhang“ ersetzt.

52.Novellierungsanordnung 52, Im Anhang D werden im Teil A (Militärische Flugbeschränkungsgebiete) die Überschrift „4. Flugbeschränkungsgebiet Zeltweg“ durch die Überschrift „2. Flugbeschränkungsgebiet Zeltweg“, die Überschrift „5. Flugbeschränkungsgebiet Bruck“ durch die Überschrift „3. Flugbeschränkungsgebiet Bruck“, die Überschrift „6. Flugbeschränkungsgebiet Seetaleralpe“ durch die Überschrift „4. Flugbeschränkungsgebiet Seetaleralpe“, die Überschrift „7. Flugbeschränkungsgebiet Allentsteig“ durch die Überschrift „5. Flugbeschränkungsgebiet Allentsteig“ und die Überschrift „8. Flugbeschränkungsgebiet Lizum“ durch die Überschrift „6. Flugbeschränkungsgebiet Lizum“, ersetzt.

53.Novellierungsanordnung 53, Im Anhang D wird die Abschnittsüberschrift „Militärische Gefahrengebiete“ durch die Abschnittsüberschrift „B. Militärische Gefahrengebiete“, ersetzt.

54.Novellierungsanordnung 54, Im Anhang D entfallen im Teil B (Militärische Gefahrengebiete) die Z 9 (Koordinatensystem) und die Z 10 (Zeitsystem).Im Anhang D entfallen im Teil B (Militärische Gefahrengebiete) die Ziffer 9, (Koordinatensystem) und die Ziffer 10, (Zeitsystem).

55.Novellierungsanordnung 55, Dem Anhang D werden die folgenden Teile C und D angefügt:

„C. Koordinatensystem

Die in diesem Anhang angeführten Koordinaten sind im geodätischen Bezugssystem WGS 84 erstellt.

D. Zeitsystem

Die in diesem Anhang angeführten Zeiten sind – sofern nicht anders angegeben – Lokalzeiten.“

Leichtfried   Doskozil