346. Verordnung des Vorstands der E-Control, mit der die Befreiungsverordnung Ökostrom 2012 geändert wird

Auf Grund des § 46 Abs. 3 und des § 49 Abs. 3 des Ökostromgesetzes 2012 (ÖSG 2012), BGBl. I Nr. 75/2011, in der Fassung der Kundmachung BGBl. I Nr. 11/2012, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 46, Absatz 3 und des Paragraph 49, Absatz 3, des Ökostromgesetzes 2012 (ÖSG 2012), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2011,, in der Fassung der Kundmachung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 11 aus 2012,, wird verordnet:

Die Befreiungsverordnung Ökostrom 2012, BGBl. II Nr. 237/2012, wird wie folgt geändert:Die Befreiungsverordnung Ökostrom 2012, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 237 aus 2012,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 2 Abs. 1 wird das Wort „Hautwohnsitz“ durch das Wort „Hauptwohnsitz“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz eins, wird das Wort „Hautwohnsitz“ durch das Wort „Hauptwohnsitz“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 7 Abs. 2 wird der Ausdruck „€ 5,30“ durch den Ausdruck „5,60 Euro“ ersetzt.In Paragraph 7, Absatz 2, wird der Ausdruck „€ 5,30“ durch den Ausdruck „5,60 Euro“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Der Text des § 9 erhält die Absatzbezeichnung „(1)“; folgender Abs. 2 wird angefügt:Der Text des Paragraph 9, erhält die Absatzbezeichnung „(1)“; folgender Absatz 2, wird angefügt:

1. „(2)Absatz 2,§ 7 Abs. 2, in der Fassung der Novelle BGBl. II Nr. 346/2017, tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.“Paragraph 7, Absatz 2,, in der Fassung der Novelle Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 346 aus 2017,, tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.“

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