276. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Interventionsverordnung geändert wird

Aufgrund der §§ 36l Abs. 3 sowie 37 Abs. 5 Z 6 des Strahlenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 227/1969, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 133/2015, wird verordnet:Aufgrund der Paragraphen 36 l, Absatz 3, sowie 37 Absatz 5, Ziffer 6, des Strahlenschutzgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 227 aus 1969,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 133 aus 2015,, wird verordnet:

Die Verordnung über Interventionen bei radiologischen Notstandssituationen und bei dauerhaften Strahlenexpositionen (Interventionsverordnung – IntV), BGBl. II Nr. 145/2007, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über Interventionen bei radiologischen Notstandssituationen und bei dauerhaften Strahlenexpositionen (Interventionsverordnung – IntV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 145 aus 2007,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Langtitel wird die Wortfolge „bei radiologischen Notstandssituationen und bei dauerhaften Strahlenexpositionen“ durch die Wortfolge „in Notfallexpositionssituationen und in bestehenden Expositionssituationen“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, Das Inhaltsverzeichnis lautet:

„Inhaltsverzeichnis
1. Teil Allgemeine Bestimmungen
§ 1.Paragraph eins,	Ziel und Geltungsbereich
§ 2.Paragraph 2,	Begriffsbestimmungen
§ 3.Paragraph 3,	Grundsätze bei Interventionen
2. Teil Interventionen in einer Notfallexpositionssituation
§ 4.Paragraph 4,	Interventionswerte, allgemeine und operationelle Kriterien, Referenzwert für die Bevölkerung
§ 5.Paragraph 5,	Schutzmaßnahmen, Maßnahmenkatalog, optimierte Schutzstrategie
§ 6.Paragraph 6,	Bewertung und Anpassung von Schutzmaßnahmen
§ 7.Paragraph 7,	Lagedarstellung
§ 8.Paragraph 8,	Information der Öffentlichkeit
§ 9.Paragraph 9,	Notfallpläne
§ 10.Paragraph 10,	Notfallübungen
§ 11.Paragraph 11,	Meldepflichten für Ereignisse auf österreichischem Staatsgebiet
§ 12.Paragraph 12,	Notfalleinsatzkräfte
§ 13.Paragraph 13,	Physikalische und ärztliche Kontrolle von Notfalleinsatzkräften
§ 14.Paragraph 14,	Aufzeichnungspflichten
§ 15.Paragraph 15,	Personaleinsatz in einer Notfallexpositionssituation
§ 16.Paragraph 16,	Information militärischer Dienststellen
§ 17.Paragraph 17,	Notfallmanagementsystem
§ 18.Paragraph 18,	Internationale Zusammenarbeit
3. Teil Interventionen in einer bestehenden Expositionssituation
1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen für bestehende Expositionssituationen
§ 19.Paragraph 19,	Referenzwert
2. Abschnitt Bestehende Expositionssituationen nach einem radiologischen Notfall
§ 20.Paragraph 20,	Schutz- und Sanierungsmaßnahmen
§ 21.Paragraph 21,	Maßnahmenkatalog, optimierte Schutzstrategie
§ 22.Paragraph 22,	Bewertung und Anpassung von Schutz- und Sanierungsmaßnahmen
§ 23.Paragraph 23,	Gebiete mit lang anhaltender Restkontamination nach einem radiologischen Notfall
3. Abschnitt Bestehende Expositionssituationen aufgrund vergangener Tätigkeiten
§ 24.Paragraph 24,	Kontaminierte Gebiete aufgrund vergangener Tätigkeiten
4. Teil Schlussbestimmungen
§ 25.Paragraph 25,	Inkrafttreten“

3.Novellierungsanordnung 3, Die §§ 1 und 2 samt Überschriften lauten:Die Paragraphen eins und 2 samt Überschriften lauten:

„Ziel und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   „berufsbedingte Notfallexposition“ die Exposition von Notfalleinsatzkräften in einer Notfallexpositionssituation;
2. 2.Ziffer 2
   „bestehende Expositionssituation“ die Expositionssituation

   1. a)Litera a
      nach einem radiologischen Notfall oder
   2. b)Litera b
      in kontaminierten Gebieten aufgrund vergangener Tätigkeiten,

                               die bereits besteht, wenn eine Entscheidung über ihre Kontrolle getroffen werden muss, jedoch  Sofortmaßnahmen nicht oder nicht mehr erforderlich sind;
3. 3.Ziffer 3
   „Erwartungsdosis“ die Dosis, die im Fall einer Notfallexpositionssituation oder einer bestehenden Expositionssituation aus verschiedenen Expositionspfaden zu erwarten ist;
4. 4.Ziffer 4
   „Exposition“ das Exponieren oder das Exponiertsein gegenüber ionisierender Strahlung, die außerhalb des Körpers (externe Exposition) oder innerhalb des Körpers (interne Exposition) ausgesandt wird;
5. 5.Ziffer 5
   „Intervention“ die Durchführung von Interventionsmaßnahmen;
6. 6.Ziffer 6
   „Interventionsmaßnahmen“ die Schutzmaßnahmen in einer Notfallexpositionssituation oder Schutz- und Sanierungsmaßnahmen in einer bestehenden Expositionssituation;
7. 7.Ziffer 7
   „Interventionswert“ den Dosiswert für Interventionsmaßnahmen, der im Fall einer Notfallexpositionssituation oder einer bestehenden Expositionssituation unter Berücksichtigung der Lage festgelegt und angewandt wird;
8. 8.Ziffer 8
   „Kontamination“ das unbeabsichtigte und ungewollte Vorhandensein radioaktiver Stoffe auf Oberflächen, in Materialien oder auf dem menschlichen Körper;
9. 9.Ziffer 9
   „Kontaminierungsphase“ jene Phase in einer Notfallexpositionssituation, in der Ausbreitungs- und Ablagerungsvorgänge radioaktiver Stoffe im betrachteten Gebiet stattfinden;
10. 10.Ziffer 10
    „Maßnahmenkatalog“ die Zusammenstellung von Interventionsmaßnahmen;
11. 11.Ziffer 11
    „Notfalleinsatzkraft“ eine speziell ausgebildete Person mit einer festgelegen Rolle in einem radiologischen Notfall, die bei ihrem Einsatz in dem Notfall einer Strahlung ausgesetzt sein könnte;
12. 12.Ziffer 12
    „Notfallexpositionssituation“ eine Expositionssituation infolge eines radiologischen Notfalls;
13. 13.Ziffer 13
    „Notfallmanagementsystem“ den rechtlichen oder administrativen Rahmen, mit dem die Verantwortlichkeiten für die Notfallvorsorge und -reaktion sowie Vorkehrungen für die Entscheidungsfindung in einer Notfallexpositionssituation festgelegt werden;
14. 14.Ziffer 14
    „Notfallplan“ die Vorkehrungen zur Planung angemessener Reaktionen auf eine Notfallexpositionssituation anhand postulierter Ereignisse und entsprechender Szenarien;
15. 15.Ziffer 15
    „optimierte Schutzstrategie“ aufeinander abgestimmte Interventionsmaßnahmen, die die Einhaltung des festgelegten Referenzwerts ermöglichen und eine Optimierung des Schutzes unterhalb des Referenzwerts als Ziel verfolgen;
16. 16.Ziffer 16
    „radiologischer Notfall“ eine nicht routinemäßige Situation oder ein nicht routinemäßiges Ereignis, bei der/dem eine Strahlenquelle vorhanden ist und die/das Sofortmaßnahmen erfordert, um schwerwiegende nachteilige Folgen für Gesundheit, Sicherheit, Lebensqualität und Eigentum von Menschen sowie für die Umwelt zu mindern, oder eine Gefahr, die solche schwerwiegenden nachteiligen Folgen nach sich ziehen könnte;
17. 17.Ziffer 17
    „Referenzwert“ in einer Notfallexpositionssituation oder bestehenden Expositionssituation den Wert der effektiven Dosis oder Organ-Äquivalentdosis oder Aktivitätskonzentrationswert, oberhalb dessen Expositionen als unangemessen betrachtet werden, auch wenn es sich nicht um einen Grenzwert handelt, der nicht überschritten werden darf;
18. 18.Ziffer 18
    „Sanierungsmaßnahmen“ die Beseitigung einer Strahlenquelle oder Verringerung ihrer Stärke (Aktivität oder Menge) oder Unterbrechung von Expositionspfaden oder Verringerung ihrer Folgen zum Zweck der Vermeidung oder Verringerung der Dosen, die ansonsten in einer bestehenden Expositionssituation erhalten werden könnten;
19. 19.Ziffer 19
    „Schutzmaßnahmen“ die Maßnahmen, die keine Sanierungsmaßnahmen sind, zum Zweck der Vermeidung oder Verringerung der Dosen, die ansonsten in einer Notfallexpositionssituation oder bestehenden Expositionssituation erhalten werden könnten;
20. 20.Ziffer 20
    „Spätphase“ eine bestehende Expositionssituation nach einem radiologischen Notfall, die auf die Zwischenphase folgt und endet, sobald normale Lebensbedingungen in dem betrachteten Gebiet wiederhergestellt sind;
21. 21.Ziffer 21
    „Umweltüberwachung“ die Messung von Ortsdosisleistungen aufgrund radioaktiver Stoffe in der Umwelt oder von Konzentrationen von Radionukliden in Umweltmedien;
22. 22.Ziffer 22
    „vergangene Tätigkeiten“ Tätigkeiten, die nie einer regulatorischen Kontrolle unterlagen oder Tätigkeiten, für die das Unternehmen rechtlich nicht mehr verantwortlich ist;
23. 23.Ziffer 23
    „vermeidbare Dosis“ die Dosis, die durch eine Interventionsmaßnahme vermieden werden kann;
24. 24.Ziffer 24
    „Vorwarnphase“ jene Phase in einer Notfallexpositionssituation, die mit dem Eintreten eines radiologischen Notfalls beginnt und endet, sobald die Kontaminierung des betrachteten Gebietes beginnt;
25. 25.Ziffer 25
    „Zwischenphase“ jene Phase in einer Notfallexpositionssituation, die mit dem Ende der Kontaminierungsphase beginnt und endet, sobald die radiologische Lage im Wesentlichen erfasst ist und Sofortmaßnahmen nicht mehr erforderlich sind.“

4.Novellierungsanordnung 4, In § 3 Abs. 1 wird die Abkürzung „StrSchG“ durch die Wortfolge „des Strahlenschutzgesetzes (StrSchG), BGBl. 227/1969,“ ersetzt; die Wortfolge „im Fall einer radiologischen Notstandssituation“ entfällt.In Paragraph 3, Absatz eins, wird die Abkürzung „StrSchG“ durch die Wortfolge „des Strahlenschutzgesetzes (StrSchG), Bundesgesetzblatt 227 aus 1969,,“ ersetzt; die Wortfolge „im Fall einer radiologischen Notstandssituation“ entfällt.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 3 Abs. 3 wird die Wortfolge „bei radiologischen Notstandssituationen“ durch die Wortfolge „in einer Notfallexpositionssituation und in einer bestehenden Expositionssituation“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz 3, wird die Wortfolge „bei radiologischen Notstandssituationen“ durch die Wortfolge „in einer Notfallexpositionssituation und in einer bestehenden Expositionssituation“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In der Überschrift des 2. Teils, in § 10, in der Überschrift zu § 15, in Anlage 3 lit A Z 3 und 4 sowie im Titel der Anlage 6 wird jeweils die Wortfolge „bei einer radiologischen Notstandssituation“ durch die Wortfolge „in einer Notfallexpositionssituation“ ersetzt.In der Überschrift des 2. Teils, in Paragraph 10,, in der Überschrift zu Paragraph 15,, in Anlage 3 lit A Ziffer 3 und 4 sowie im Titel der Anlage 6 wird jeweils die Wortfolge „bei einer radiologischen Notstandssituation“ durch die Wortfolge „in einer Notfallexpositionssituation“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, Die Überschrift zu § 4 lautet:Die Überschrift zu Paragraph 4, lautet:

„Interventionswerte, allgemeine und operationelle Kriterien, Referenzwert für die Bevölkerung“

8.Novellierungsanordnung 8, In § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 7 Z 1, § 8 Abs. 1 Z 2, § 11 Abs. 1, § 11 Abs. 3, § 15 Abs. 5, Anlage 3 lit A Z 5, Anlage 3 lit B, Anlage 3 lit B Z 1 bis 3 sowie in Anlage 7 Z 3 wird jeweils die Wortfolge „radiologischen Notstandssituation“ durch das Wort „Notfallexpositionssituation“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz eins,, Paragraph 5, Absatz eins,, Paragraph 7, Ziffer eins,, Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 2,, Paragraph 11, Absatz eins,, Paragraph 11, Absatz 3,, Paragraph 15, Absatz 5,, Anlage 3 lit A Ziffer 5,, Anlage 3 lit B, Anlage 3 lit B Ziffer eins bis 3 sowie in Anlage 7 Ziffer 3, wird jeweils die Wortfolge „radiologischen Notstandssituation“ durch das Wort „Notfallexpositionssituation“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 4 Abs. 2 wird die Wortfolge „dürfen von den Interventionsrichtwerten“ durch die Wortfolge „haben die allgemeinen Kriterien für Schutzmaßnahmen“ und die Wortfolge „nur bei Vorliegen schwerwiegender Gründe abweichen“ durch die Wortfolge „zu berücksichtigen“ ersetzt; der letzte Satz entfällt.In Paragraph 4, Absatz 2, wird die Wortfolge „dürfen von den Interventionsrichtwerten“ durch die Wortfolge „haben die allgemeinen Kriterien für Schutzmaßnahmen“ und die Wortfolge „nur bei Vorliegen schwerwiegender Gründe abweichen“ durch die Wortfolge „zu berücksichtigen“ ersetzt; der letzte Satz entfällt.

10.Novellierungsanordnung 10, Dem § 4 werden folgende Abs. 3 und 4 angefügt:Dem Paragraph 4, werden folgende Absatz 3 und 4 angefügt:

1. „(3)Absatz 3,Zusätzlich zu den allgemeinen Kriterien für Schutzmaßnahmen gemäß Anlage 1 sind vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft operationelle Kriterien wie Messgrößen und Indikatoren der Bedingungen vor Ort festzulegen. Diese sind bei der Entscheidung über Schutzmaßnahmen heranzuziehen, falls die allgemeinen Kriterien für Schutzmaßnahmen nicht anwendbar sind.
2. (4)Absatz 4,Für die Exposition der Bevölkerung in einer Notfallexpositionssituation gilt ein Referenzwert von 100 Millisievert effektive Dosis pro Jahr. Bei der Optimierung des Schutzes ist Expositionen oberhalb des Referenzwerts Vorrang einzuräumen, und die Optimierung ist auch unterhalb des Referenzwerts fortzusetzen.“

11.Novellierungsanordnung 11, Die Überschrift zu § 5 lautet:Die Überschrift zu Paragraph 5, lautet:

„Schutzmaßnahmen, Maßnahmenkatalog, optimierte Schutzstrategie“

12.Novellierungsanordnung 12, In § 5 Abs. 1, in der Überschrift zu § 6 sowie in § 6, § 7 Z 3, § 9 Abs. 2, § 12 Abs. 1, § 13 Abs. 10, § 15 Abs. 1, § 15 Abs. 2, § 15 Abs. 3, Anlage 3 lit A Z 3, Anlage 6 Z 7 sowie in Anlage 7 Z 1 und 4 wird jeweils das Wort „Interventionsmaßnahmen“ durch das Wort „Schutzmaßnahmen“ ersetzt.In Paragraph 5, Absatz eins,, in der Überschrift zu Paragraph 6, sowie in Paragraph 6,, Paragraph 7, Ziffer 3,, Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 12, Absatz eins,, Paragraph 13, Absatz 10,, Paragraph 15, Absatz eins,, Paragraph 15, Absatz 2,, Paragraph 15, Absatz 3,, Anlage 3 lit A Ziffer 3,, Anlage 6 Ziffer 7, sowie in Anlage 7 Ziffer eins und 4 wird jeweils das Wort „Interventionsmaßnahmen“ durch das Wort „Schutzmaßnahmen“ ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, In § 5 Abs. 1 wird die Wortfolge „ , Familie und Jugend“ durch die Wortfolge „und Frauen“, die Wortfolge „zu empfehlen“ durch das Wort „festzulegen“, das Wort „Empfehlung“ durch das Wort „Festlegung“ und das Wort „auszusprechen“ durch die Wortfolge „zu treffen“ ersetzt.In Paragraph 5, Absatz eins, wird die Wortfolge „ , Familie und Jugend“ durch die Wortfolge „und Frauen“, die Wortfolge „zu empfehlen“ durch das Wort „festzulegen“, das Wort „Empfehlung“ durch das Wort „Festlegung“ und das Wort „auszusprechen“ durch die Wortfolge „zu treffen“ ersetzt.

14.Novellierungsanordnung 14, § 5 Abs. 2 lautet:Paragraph 5, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Als Grundlage für die Festlegung von Schutzmaßnahmen im Fall einer Notfallexpositionssituation hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft unter Einbeziehung von Interessenträgern einen Maßnahmenkatalog unter Berücksichtigung der in Anlage 2 zusammengestellten Schutzmaßnahmen auszuarbeiten und bei Bedarf zu aktualisieren. Der Maßnahmenkatalog hat optimierte Schutzstrategien für unterschiedliche Ereignisse und die entsprechenden Szenarien zu enthalten.“

15.Novellierungsanordnung 15, § 5 Abs. 3 entfällt.Paragraph 5, Absatz 3, entfällt.

16.Novellierungsanordnung 16, In § 6 Z 2 wird die Wortfolge „zu empfehlen“ durch das Wort „festzulegen“ ersetzt.In Paragraph 6, Ziffer 2, wird die Wortfolge „zu empfehlen“ durch das Wort „festzulegen“ ersetzt.

17.Novellierungsanordnung 17, In § 8 Abs. 1 Z 1, § 8 Abs. 2, § 13 Abs. 4 sowie in Anlage 3 lit A wird jeweils die Wortfolge „radiologische Notstandssituation“ durch das Wort „Notfallexpositionssituation“ ersetzt.In Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 8, Absatz 2,, Paragraph 13, Absatz 4, sowie in Anlage 3 lit A wird jeweils die Wortfolge „radiologische Notstandssituation“ durch das Wort „Notfallexpositionssituation“ ersetzt.

18.Novellierungsanordnung 18, In § 8 Abs. 2 wird nach dem Wort „ständig“ die Wortfolge „und in aktueller Form“ eingefügt.In Paragraph 8, Absatz 2, wird nach dem Wort „ständig“ die Wortfolge „und in aktueller Form“ eingefügt.

19.Novellierungsanordnung 19, In der Überschrift zu § 9 sowie in § 9 Abs. 2, § 9 Abs. 3, § 10 Z 1 sowie in Anlage 5 Z 1 wird jeweils das Wort „Interventionspläne“ durch das Wort „Notfallpläne“ ersetzt.In der Überschrift zu Paragraph 9, sowie in Paragraph 9, Absatz 2,, Paragraph 9, Absatz 3,, Paragraph 10, Ziffer eins, sowie in Anlage 5 Ziffer eins, wird jeweils das Wort „Interventionspläne“ durch das Wort „Notfallpläne“ ersetzt.

20.Novellierungsanordnung 20, In § 9 Abs. 1 wird das Wort „Interventionsplan“ durch das Wort „Notfallplan“ ersetzt.In Paragraph 9, Absatz eins, wird das Wort „Interventionsplan“ durch das Wort „Notfallplan“ ersetzt.

21.Novellierungsanordnung 21, In § 9 Abs. 2 sowie in der Anlage 5 Z 3 wird jeweils das Wort „Interventionsplanes“ durch das Wort „Notfallplans“ ersetzt.In Paragraph 9, Absatz 2, sowie in der Anlage 5 Ziffer 3, wird jeweils das Wort „Interventionsplanes“ durch das Wort „Notfallplans“ ersetzt.

22.Novellierungsanordnung 22, In § 9 Abs. 3 wird nach dem Wort „abdecken“ die Wortfolge „und alle möglichen Arten von Notfallexpositionssituationen berücksichtigen“ eingefügt; der letzte Satz entfällt.In Paragraph 9, Absatz 3, wird nach dem Wort „abdecken“ die Wortfolge „und alle möglichen Arten von Notfallexpositionssituationen berücksichtigen“ eingefügt; der letzte Satz entfällt.

23.Novellierungsanordnung 23, § 9 Abs. 4 lautet:Paragraph 9, Absatz 4, lautet:

1. „(4)Absatz 4,Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat im gesamtstaatlichen Notfallplan Kriterien für den Übergang einer Notfallexpositionssituation in eine bestehende Expositionssituation festzulegen.“

24.Novellierungsanordnung 24, Dem § 9 werden folgende Abs. 5 und 6 angefügt:Dem Paragraph 9, werden folgende Absatz 5 und 6 angefügt:

1. „(5)Absatz 5,Die Notfallpläne sind von den für ihre Erstellung Zuständigen in angemessenen Zeitabständen auf ihre Aktualität zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren. Erfahrungen aus vergangenen Notfallexpositionssituationen und den aus der Beteiligung an Notfallübungen auf nationaler und internationaler Ebene gewonnenen Erkenntnissen sind dabei zu berücksichtigen.
2. (6)Absatz 6,Die von den Landeshauptleuten erstellten bzw. aktualisierten Notfallpläne sind dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Kenntnis zu bringen.“

25.Novellierungsanordnung 25, In § 10 und Anlage 5 Z 1 wird jeweils die Wortfolge „des Interventionspersonals“ durch die Wortfolge „der Notfalleinsatzkräfte“ ersetzt.In Paragraph 10 und Anlage 5 Ziffer eins, wird jeweils die Wortfolge „des Interventionspersonals“ durch die Wortfolge „der Notfalleinsatzkräfte“ ersetzt.

26.Novellierungsanordnung 26, In § 11 Abs. 1 wird das Wort „Interventionsplänen“ durch das Wort „Notfallplänen“ ersetzt; dem § 11 wird folgender Abs. 4 angefügt:In Paragraph 11, Absatz eins, wird das Wort „Interventionsplänen“ durch das Wort „Notfallplänen“ ersetzt; dem Paragraph 11, wird folgender Absatz 4, angefügt:

1. „(4)Absatz 4,Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat die gemeldete Notfallexpositionssituation gemäß der Notfallklassifizierung der IAEA Safety Standards einzustufen. Als Referenz sind die IAEA General Safety Requirements, GSR Part 7: Preparedness and Response for a Nuclear or Radiological Emergency, Vienna 2015, heranzuziehen.“

27.Novellierungsanordnung 27, In der Überschrift zu § 12 sowie in § 12 Abs. 1, § 12 Abs. 3, § 13 Abs. 1, § 15 Abs. 3 und der Überschrift zu Anlage 7 wird jeweils das Wort „Interventionspersonal“ durch das Wort „Notfalleinsatzkräfte“ ersetzt.In der Überschrift zu Paragraph 12, sowie in Paragraph 12, Absatz eins,, Paragraph 12, Absatz 3,, Paragraph 13, Absatz eins,, Paragraph 15, Absatz 3 und der Überschrift zu Anlage 7 wird jeweils das Wort „Interventionspersonal“ durch das Wort „Notfalleinsatzkräfte“ ersetzt.

28.Novellierungsanordnung 28, In § 12 Abs. 1 wird das Wort „muss“ durch das Wort „müssen“ und das Wort „es“ durch das Wort „sie“ ersetzt.In Paragraph 12, Absatz eins, wird das Wort „muss“ durch das Wort „müssen“ und das Wort „es“ durch das Wort „sie“ ersetzt.

29.Novellierungsanordnung 29, In § 12 Abs. 2, in der Überschrift zu § 13 sowie in Anlage 7 Z 1 wird jeweils das Wort „Interventionspersonal“ durch das Wort „Notfalleinsatzkräften“ ersetzt.In Paragraph 12, Absatz 2,, in der Überschrift zu Paragraph 13, sowie in Anlage 7 Ziffer eins, wird jeweils das Wort „Interventionspersonal“ durch das Wort „Notfalleinsatzkräften“ ersetzt.

30.Novellierungsanordnung 30, In § 12 Abs. 2 und Anlage 7 Z 1 wird jeweils die Wortfolge „bei radiologischen Notstandssituationen“ durch die Wortfolge „in Notfallexpositionssituationen“ ersetzt.In Paragraph 12, Absatz 2 und Anlage 7 Ziffer eins, wird jeweils die Wortfolge „bei radiologischen Notstandssituationen“ durch die Wortfolge „in Notfallexpositionssituationen“ ersetzt.

31.Novellierungsanordnung 31, In § 12 Abs. 2 wird im ersten Satz die Wortfolge „Dosisrichtwerte für Notfallexpositionen“ durch die Wortfolge „Referenzwerte für berufsbedingte Notfallexpositionen“ ersetzt; im zweiten Satz wird das Wort „Richtwert“ durch das Wort „Referenzwert“ ersetzt.In Paragraph 12, Absatz 2, wird im ersten Satz die Wortfolge „Dosisrichtwerte für Notfallexpositionen“ durch die Wortfolge „Referenzwerte für berufsbedingte Notfallexpositionen“ ersetzt; im zweiten Satz wird das Wort „Richtwert“ durch das Wort „Referenzwert“ ersetzt.

32.Novellierungsanordnung 32, In § 12 Abs 3. wird das Wort „muss“ durch das Wort „müssen“ und das Wort „seinen“ durch das Wort „ihren“ ersetzt; nach dem Wort „sein“ wird die Wortfolge „und die für den konkreten Einsatz notwendigen Informationen erhalten“ eingefügt.In Paragraph 12, Absatz 3, wird das Wort „muss“ durch das Wort „müssen“ und das Wort „seinen“ durch das Wort „ihren“ ersetzt; nach dem Wort „sein“ wird die Wortfolge „und die für den konkreten Einsatz notwendigen Informationen erhalten“ eingefügt.

33.Novellierungsanordnung 33, In § 13 Abs. 1 wird die Wortfolge „ist das“ durch die Wortfolge „sind die“ ersetzt.In Paragraph 13, Absatz eins, wird die Wortfolge „ist das“ durch die Wortfolge „sind die“ ersetzt.

34.Novellierungsanordnung 34, In § 13 Abs. 3, § 13 Abs. 6 sowie § 14 Abs. 1 wird jeweils die Wortfolge „das Interventionspersonal“ durch die Wortfolge „die Notfalleinsatzkräfte“ ersetzt.In Paragraph 13, Absatz 3,, Paragraph 13, Absatz 6, sowie Paragraph 14, Absatz eins, wird jeweils die Wortfolge „das Interventionspersonal“ durch die Wortfolge „die Notfalleinsatzkräfte“ ersetzt.

35.Novellierungsanordnung 35, In § 13 Abs. 3 wird im letzten Satz nach dem Wort „um“ das Wort „berufsbedingte“ eingefügt.In Paragraph 13, Absatz 3, wird im letzten Satz nach dem Wort „um“ das Wort „berufsbedingte“ eingefügt.

36.Novellierungsanordnung 36, In § 13 Abs. 4 wird das Wort „Interventionsteam“ durch die Wortfolge „Team von Notfalleinsatzkräften“ ersetzt.In Paragraph 13, Absatz 4, wird das Wort „Interventionsteam“ durch die Wortfolge „Team von Notfalleinsatzkräften“ ersetzt.

37.Novellierungsanordnung 37, In § 13 Abs. 6 wird das Wort „anstelle“ durch die Wortfolge „an die Stelle“ und das Wort „Inkorporationsüberüberwachung“ durch das Wort „Inkorporationsüberwachung“ ersetzt.In Paragraph 13, Absatz 6, wird das Wort „anstelle“ durch die Wortfolge „an die Stelle“ und das Wort „Inkorporationsüberüberwachung“ durch das Wort „Inkorporationsüberwachung“ ersetzt.

38.Novellierungsanordnung 38, In § 14 Abs. 1 entfällt das Wort „und“.In Paragraph 14, Absatz eins, entfällt das Wort „und“.

39.Novellierungsanordnung 39, In § 14 Abs. 3 entfallen das Wort „entsprechende“ und die Wortfolge „in ausreichender Anzahl“.In Paragraph 14, Absatz 3, entfallen das Wort „entsprechende“ und die Wortfolge „in ausreichender Anzahl“.

40.Novellierungsanordnung 40, In § 15 Abs. 3 wird das Wort „ist“ durch das Wort „sind“ ersetzt.In Paragraph 15, Absatz 3, wird das Wort „ist“ durch das Wort „sind“ ersetzt.

41.Novellierungsanordnung 41, In § 15 Abs. 4 letzter Satz entfällt das Wort „entsprechender“.In Paragraph 15, Absatz 4, letzter Satz entfällt das Wort „entsprechender“.

42.Novellierungsanordnung 42, In § 15 Abs. 5 entfallen die Wortfolge „im Sinn des § 2 Abs. 21 StrSchG“ sowie das Wort „entsprechende“; dem Absatz wird folgender Satz angefügt:In Paragraph 15, Absatz 5, entfallen die Wortfolge „im Sinn des Paragraph 2, Absatz 21, StrSchG“ sowie das Wort „entsprechende“; dem Absatz wird folgender Satz angefügt:

„Dabei sind die in Anlage 8 festgelegten Referenzwerte für dringend notwendige Tätigkeiten zu berücksichtigen.“

43.Novellierungsanordnung 43, Vor § 17 entfallen die Bezeichnung und die Überschrift des 3. Teils.Vor Paragraph 17, entfallen die Bezeichnung und die Überschrift des 3. Teils.

44.Novellierungsanordnung 44, § 17 wird durch folgenden § 17 samt Überschrift ersetzt:Paragraph 17, wird durch folgenden Paragraph 17, samt Überschrift ersetzt:

„Notfallmanagementsystem

45.Novellierungsanordnung 45, Nach § 17 wird folgender § 18 samt Überschrift angefügt:Nach Paragraph 17, wird folgender Paragraph 18, samt Überschrift angefügt:

„Internationale Zusammenarbeit

46.Novellierungsanordnung 46, Nach § 18 werden folgender 3. und 4. Teil angefügt:Nach Paragraph 18, werden folgender 3. und 4. Teil angefügt:

„3. Teil
Interventionen in einer bestehenden Expositionssituation

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen für bestehende Expositionssituationen

Referenzwert

2. Abschnitt
Bestehende Expositionssituationen nach einem radiologischen Notfall

Schutz- und Sanierungsmaßnahmen

Maßnahmenkatalog, optimierte Schutzstrategie

Bewertung und Anpassung von Schutz- und Sanierungsmaßnahmen

Gebiete mit lang anhaltender Restkontamination nach einem radiologischen Notfall

3. Abschnitt
Bestehende Expositionssituationen aufgrund vergangener Tätigkeiten

Kontaminierte Gebiete aufgrund vergangener Tätigkeiten

4. Teil
Schlussbestimmungen

Inkraftreten

47.Novellierungsanordnung 47, Die Anlagen 1 und 2 lauten:

„