10. Verordnung der Oesterreichischen Nationalbank, mit der die Meldeverordnung ZABIL 1/2013 der Oesterreichischen Nationalbank novelliert wird (ZABIL 1/2016)10. Verordnung der Oesterreichischen Nationalbank, mit der die Meldeverordnung ZABIL 1 aus 2013, der Oesterreichischen Nationalbank novelliert wird (ZABIL 1 aus 2016,)

Die Meldeverordnung ZABIL 1/2013 der Oesterreichischen Nationalbank, kundgemacht im Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 19. April 2013, wird gemäß § 6 Devisengesetz 2004, BGBl. I Nr. 123/2003 idF BGBl. I Nr. 4/2015, wie folgt geändert:Die Meldeverordnung ZABIL 1 aus 2013, der Oesterreichischen Nationalbank, kundgemacht im Amtsblatt zur Wiener Zeitung am 19. April 2013, wird gemäß Paragraph 6, Devisengesetz 2004, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 123 aus 2003, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 4 aus 2015,, wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Abschnitt 1.1 wird die Wortfolge „§ 6 Abs. 1 des Devisengesetzes 2004, BGBl. I Nr. 123/2003 idF BGBl. I Nr. 36/2010 (DevG 2004)“ durch die Wortfolge „§ 6 Abs. 1 des Devisengesetzes 2004, BGBl. I Nr. 123/2003 idF BGBl. I Nr. 4/2015 (DevG 2004)“ ersetzt.Im Abschnitt 1.1 wird die Wortfolge „§ 6 Absatz eins, des Devisengesetzes 2004, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 123 aus 2003, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 36 aus 2010, (DevG 2004)“ durch die Wortfolge „§ 6 Absatz eins, des Devisengesetzes 2004, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 123 aus 2003, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 4 aus 2015, (DevG 2004)“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, Der Abschnitt 3.1.1 lautet:

„3.1.1 Meldeinhalt

Inhalt der Meldung sind Bestände von und Transaktionen zu Wertpapieren, gemäß dem Belegschaubild P1 (Anlage 4).

Unabhängig vom Lagerort der Wertpapiere sind

1. ris-attachment://output_21.img1is.pngris-attachment://output_21.img1is.png
   sämtliche Wertpapiereigenbestände (ausgenommen Auslandsfilialen), gleichgültig, ob sie selbst verwahrt werden, oder bei Dritten zur Verwahrung liegen
2. ris-attachment://output_21.img2is.pngris-attachment://output_21.img2is.png
   die Bestände sowie Wertpapierdepotein- und -ausgänge von für inländische Nicht-Depotführer verwahrten Wertpapieren und
3. ris-attachment://output_21.img3is.pngris-attachment://output_21.img3is.png
   die Bestände sowie Wertpapierdepotein- und -ausgänge von für Ausländer verwahrten Wertpapieren

entlang vordefinierter Depotgruppen zu melden.

Wird in einer Meldeperiode durch Wertpapierdepotein- bzw. -ausgänge eine Veränderung des Depotgruppenbestandes (eines Wertpapiers) auf Null herbeigeführt, ist für dieses Wertpapier für den entsprechenden Monat, in dem der Depotbestand Null erreicht, eine Meldung zu legen.“

3.Novellierungsanordnung 3, Im Abschnitt 3.1.4 wird die Wendung „7 Bankwerktagen“ durch die Wendung „10 Bankwerktagen“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, Der Abschnitt 3.2 „Meldung von echten Pensionsgeschäften mit Wertpapieren und Wertpapierleihe-Geschäften“ entfällt.

5.Novellierungsanordnung 5, Der Abschnitt 3.3 „Depotinhaber-Meldung“ entfällt.

6.Novellierungsanordnung 6, Der Abschnitt 4.1.2.2 lautet:

„4.1.2.2 Weitere spezielle Regelungen

1. ris-attachment://output_21.img4is.pngris-attachment://output_21.img4is.png
   Einlagen entgegennehmende Unternehmen gemäß Artikel 1 lit. a Z 2 sublit. a der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 der Europäischen Zentralbank vom 24. 09.2013 über die Bilanz des Sektors der monetären Finanzinstitute (EZB/2013/33) ABl. L 297 vom 7.11 2013 – im Folgenden EZB-Monetärstatistik-VO – unterliegen der speziellen Regelung zur Meldung von Sonstigen Investitionen gemäß Abschnitt 4.3.Einlagen entgegennehmende Unternehmen gemäß Artikel 1 Litera a, Ziffer 2, sublit. a der Verordnung (EU) Nr. 1071 aus 2013, der Europäischen Zentralbank vom 24. 09.2013 über die Bilanz des Sektors der monetären Finanzinstitute (EZB/2013/33) Amtsblatt , L 297 vom 7.11 2013 – im Folgenden EZB-Monetärstatistik-VO – unterliegen der speziellen Regelung zur Meldung von Sonstigen Investitionen gemäß Abschnitt 4.3.
2. ris-attachment://output_21.img5is.pngris-attachment://output_21.img5is.png
   Länder und Gemeinden, die gemäß der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Statistik der Gebarung im öffentlichen Sektor (Gebarungsstatistik-VO 2014, BGBl. II Nr. 345/2013, idgF) Meldungen zeitgerecht, vollständig und korrekt an die Bundesanstalt Statistik Österreich erstatten, erfüllen hiermit ihre Meldeverpflichtung gemäß Abschnitt 4.Länder und Gemeinden, die gemäß der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Statistik der Gebarung im öffentlichen Sektor (Gebarungsstatistik-VO 2014, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 345 aus 2013,, idgF) Meldungen zeitgerecht, vollständig und korrekt an die Bundesanstalt Statistik Österreich erstatten, erfüllen hiermit ihre Meldeverpflichtung gemäß Abschnitt 4.
3. ris-attachment://output_21.img6is.pngris-attachment://output_21.img6is.png
   Verwaltungsgesellschaften (§ 3 Abs. 2 Z 1 Investmentfondsgesetz 2011, BGBl. I Nr. 77/2011 idgF) sowie Kapitalanlagegesellschaften für Immobilien (§ 2 Immobilien-Investmentfondsgesetz, BGBl. I Nr. 80/2003 idgF), die gemäß Verordnung Nr. 1073/2013 der Europäischen Zentralbank vom 27. Juli 2007 über die Statistik über Aktiva und Passiva von Investmentfonds, ABl. L 211 vom 11.8.2007, melden, sind von der Meldungslegung der grenzüberschreitenden Sonstigen Investitionen von Investmentfonds gemäß den Anlagen 9 und 10 befreit. Sonstige Investitionen auf eigene Rechnung und Namen sind hingegen zu melden.“Verwaltungsgesellschaften (Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer eins, Investmentfondsgesetz 2011, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 77 aus 2011, idgF) sowie Kapitalanlagegesellschaften für Immobilien (Paragraph 2, Immobilien-Investmentfondsgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 80 aus 2003, idgF), die gemäß Verordnung Nr. 1073 aus 2013, der Europäischen Zentralbank vom 27. Juli 2007 über die Statistik über Aktiva und Passiva von Investmentfonds, Amtsblatt , L 211 vom 11.8.2007, melden, sind von der Meldungslegung der grenzüberschreitenden Sonstigen Investitionen von Investmentfonds gemäß den Anlagen 9 und 10 befreit. Sonstige Investitionen auf eigene Rechnung und Namen sind hingegen zu melden.“

7.Novellierungsanordnung 7, Im Abschnitt 4.2.2 wird vor der Abkürzung „MFIs“ die Wortfolge „Monetären Finanzinstitute“ eingefügt.

8.Novellierungsanordnung 8, Im Abschnitt 4.2.4 wird folgender Satz angefügt: „MFIs, die den speziellen Regelungen gemäß Abschnitt 4.3 unterliegen, müssen die Meldungen innerhalb von 10 Bankwerktagen ab Monatsultimo übermitteln.“.

9.Novellierungsanordnung 9, Der Abschnitt 4.3 lautet:

„4.3       Spezielle Regelung zur Meldung von Sonstigen Investitionen durch MFIs

4.3.1 „Meldepflichtige

Meldepflichtig sind Einlagen entgegennehmende Unternehmen gemäß Artikel 1 lit. a Z 2 sublit. a der EZB-Monetärstatistik-VO, die ihren Sitz im Inland haben oder im Inland über eine Zweigstelle tätig sind.Meldepflichtig sind Einlagen entgegennehmende Unternehmen gemäß Artikel 1 Litera a, Ziffer 2, sublit. a der EZB-Monetärstatistik-VO, die ihren Sitz im Inland haben oder im Inland über eine Zweigstelle tätig sind.

4.3.2 Meldung von DI-Ausleihungen und DI-Einlagen MFIs 4.3.2.1 Meldeinhalt

Inhalt der Meldung sind alle jene Forderungen und Verpflichtungen, die unter den Kategorien Ausleihungen und Einlagen gegenüber ausländischen Gläubigern bzw. Schuldnern – ausgenommen ausländische MFIs und ausländische Banken – existieren, mit denen Direktinvestitionsbeziehungen gemäß Abschnitt 2 bestehen.

Die Definitionen und Abgrenzungen des Vermögensausweises (VERA-V gemäß § 74 BWG) zur Bestimmung der melderelevanten ausländischen Beteiligungen und Anteilsrechte, sind anzuwenden. Betroffen sind in diesem Fall jene ausländischen Gläubiger bzw. Schuldner, die im Rahmen des Vermögensausweises als grenzüberschreitende Beteiligung und Anteilsrechte gemeldet werden.Die Definitionen und Abgrenzungen des Vermögensausweises (VERA-V gemäß Paragraph 74, BWG) zur Bestimmung der melderelevanten ausländischen Beteiligungen und Anteilsrechte, sind anzuwenden. Betroffen sind in diesem Fall jene ausländischen Gläubiger bzw. Schuldner, die im Rahmen des Vermögensausweises als grenzüberschreitende Beteiligung und Anteilsrechte gemeldet werden.

Die Meldung gliedert sich in Meldungen von Forderungen und Verpflichtungen von MFIs, aus Sonstigen Investitionen gegen ausländische Konzernunternehmen, unterteilt in Einlagen und Ausleihungen, gemäß der Anlage 14.

4.3.2.2 Meldegrenze

Die Meldung von DI-Ausleihungen und DI-Einlagen durch MFIs unterliegt keiner Meldegrenze.

4.3.2.3 Meldeperiode

Die Meldung ist monatlich zu erstatten. Der Meldestichtag ist der letzte Tag des Monats. Die Meldung ist spätestens bis zum 10. Bankwerktag des Folgemonats zu erstatten.

4.3.3 Meldung zusätzlicher Inhalte für Zwecke der Außenwirtschaftsstatistiken“ 4.3.3.1 Meldeinhalt

Es sind die in der Anlage 15 aufgelisteten Inhalte zu melden.

4.3.3.2 Meldegrenze

Die Meldung dieser Inhalte unterliegt keiner Meldegrenze.

4.3.3.3 Meldeperiode

Die Meldung ist monatlich zu erstatten. Der Meldestichtag ist der letzte Tag des Monats. Die Meldung ist spätestens bis zum 10. Bankwerktag des Folgemonats zu erstatten.“

10.Novellierungsanordnung 10, Im Abschnitt 5.2.2 wird die Wortfolge „die zur Berechnung ihrer Solvabilität gemäß § 22 Abs. 6 BWG“ durch die Wortfolge „die zur Berechnung gemäß Artikel 274 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, ABl. L 176 vom 26. Juni 2013 des Europäischen Parlaments und des Rates – im Folgenden CRR –“ ersetzt.Im Abschnitt 5.2.2 wird die Wortfolge „die zur Berechnung ihrer Solvabilität gemäß Paragraph 22, Absatz 6, BWG“ durch die Wortfolge „die zur Berechnung gemäß Artikel 274 der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013,, Amtsblatt , L 176 vom 26. Juni 2013 des Europäischen Parlaments und des Rates – im Folgenden CRR –“ ersetzt.

11.Novellierungsanordnung 11, In Anhang A in der Begriffsbestimmung „Depotgruppe“ entfallen:

1. a)Litera a
   im zweiten Absatz der Klammerausdruck „und dazugehörende Wertpapierein- und -ausgänge“
2. b)Litera b
   im dritten Absatz die Depotgruppe „D03 – Depots zu (eigenen) echten Pensionsgeschäften mit Wertpapieren und Wertpapierleihe Geschäfte“
3. c) Litera c
   der letzte Satz im vorletzten Absatz sowie der letzte Absatz.

12.Novellierungsanordnung 12, In Anhang A in der Begriffsbestimmung „Direktinvestition“ wird die Wortfolge „im Teil A1b (Beteiligungen und Anteilsrechte) des Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis (§ 74 BWG)“ durch die Wortfolge „in Art. 4 Abs. 1 Z 35 CRR“ ersetzt.In Anhang A in der Begriffsbestimmung „Direktinvestition“ wird die Wortfolge „im Teil A1b (Beteiligungen und Anteilsrechte) des Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis (Paragraph 74, BWG)“ durch die Wortfolge „in Artikel 4, Absatz eins, Ziffer 35, CRR“ ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, In Anhang A in der Begriffsbestimmung „Finanzderivate“ wird die Wortfolge „besonderen außerbilanzmäßigen Finanzgeschäfte gemäß Anlage 2 zu § 22 BWG“ durch die Wortfolge „Derivate gemäß Anhang 2 der CRR“ ersetzt.In Anhang A in der Begriffsbestimmung „Finanzderivate“ wird die Wortfolge „besonderen außerbilanzmäßigen Finanzgeschäfte gemäß Anlage 2 zu Paragraph 22, BWG“ durch die Wortfolge „Derivate gemäß Anhang 2 der CRR“ ersetzt.

14.Novellierungsanordnung 14, In Anhang A in der Begriffsbestimmung „Inländische Depotführer“ wird die Aufzählung

„Inländische Depotführer umfassen:

1. ris-attachment://output_21.img7is.pngris-attachment://output_21.img7is.png
   Inländische MFIs, ausgenommen Geldmarktfonds
2. ris-attachment://output_21.img8is.pngris-attachment://output_21.img8is.png
   Inländische Kreditinstitute im Sinne des § 1 BWG, die keine MFIs sind, jedoch die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere durchführen (Depotgeschäft – § 1 Abs. 1 Z 5 BWG)Inländische Kreditinstitute im Sinne des Paragraph eins, BWG, die keine MFIs sind, jedoch die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere durchführen (Depotgeschäft – Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 5, BWG)
3. ris-attachment://output_21.img9is.pngris-attachment://output_21.img9is.png
   Inländische Zweigstellen von Wertpapierfirmen gemäß § 9a BWGInländische Zweigstellen von Wertpapierfirmen gemäß Paragraph 9 a, BWG
4. ris-attachment://output_21.img10is.pngris-attachment://output_21.img10is.png
   Inländische Zweigstellen von Kredit- und Finanzinstituten aus Mitgliedstaaten (§§ 9 und 11 BWG), die die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft – § 1 Abs. 1 Z 5 BWG) durchführen.“Inländische Zweigstellen von Kredit- und Finanzinstituten aus Mitgliedstaaten (Paragraphen 9 und 11 BWG), die die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft – Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 5, BWG) durchführen.“

durch die Aufzählung

„Inländische Depotführer umfassen:

1. ris-attachment://output_21.img11is.pngris-attachment://output_21.img11is.png
   Inländische MFIs, ausgenommen Geldmarktfonds.
2. ris-attachment://output_21.img12is.pngris-attachment://output_21.img12is.png
   Inländische Kreditinstitute im Sinne des § 1 BWG, die keine MFIs sind, jedoch die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere durchführen (Depotgeschäft – § 1 Abs. 1 Z 5 BWG).Inländische Kreditinstitute im Sinne des Paragraph eins, BWG, die keine MFIs sind, jedoch die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere durchführen (Depotgeschäft – Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 5, BWG).
3. ris-attachment://output_21.img13is.pngris-attachment://output_21.img13is.png
   Abbaueinheiten gemäß § 2 Z 56 BaSAG, welche die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren durchführen.Abbaueinheiten gemäß Paragraph 2, Ziffer 56, BaSAG, welche die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren durchführen.
4. ris-attachment://output_21.img14is.pngris-attachment://output_21.img14is.png
   Inländische Zweigstellen von Wertpapierfirmen gemäß § 12 WAG, welche die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft – § 1 Abs. 1 Z 5 BWG) durchführen.Inländische Zweigstellen von Wertpapierfirmen gemäß Paragraph 12, WAG, welche die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft – Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 5, BWG) durchführen.
5. ris-attachment://output_21.img15is.pngris-attachment://output_21.img15is.png
   Inländische Zweigstellen von Kredit- und Finanzinstituten aus Mitgliedstaaten (§§ 9 und 11 BWG), die die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft – § 1 Abs. 1 Z 5 BWG) durchführen.“Inländische Zweigstellen von Kredit- und Finanzinstituten aus Mitgliedstaaten (Paragraphen 9 und 11 BWG), die die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft – Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 5, BWG) durchführen.“

ersetzt.

15.Novellierungsanordnung 15, In Anhang A in der Begriffsbestimmung „Monetäre Finanzinstitute (MFIs)“ wird die Aufzählung

„Monetäre Finanzinstitute (MFIs) umfassen:

1. ris-attachment://output_21.img16is.pngris-attachment://output_21.img16is.png
   im Euroraum ansässige Kreditinstitute im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2006/48/EG und E-Geld-Institute im Sinne der Richtlinie 2000/46/EGim Euroraum ansässige Kreditinstitute im Sinne des Artikel 4, Absatz eins, der Richtlinie 2006/48/EG und E-Geld-Institute im Sinne der Richtlinie 2000/46/EG
2. ris-attachment://output_21.img17is.pngris-attachment://output_21.img17is.png
   alle anderen im Euroraum ansässigen Finanzinstitute im Sinne des Gemeinschaftsrechts, deren wirtschaftliche Tätigkeit darin besteht, Einlagen bzw. Einlagensubstitute im engeren Sinn von anderen Wirtschaftssubjekten als MFIs entgegenzunehmen und Kredite auf eigene Rechnung (zumindest im wirtschaftlichen Sinn) zu gewähren und/oder in Wertpapieren zu investieren.“

durch die Aufzählung

„Monetäres Finanzinstitut (MFI) bezeichnet ein gebietsansässiges Unternehmen aus einem der folgenden Sektoren:

1. 1.Ziffer eins
   Zentralbanken;
2. 2.Ziffer 2
   sonstige MFIs; diese umfassen

   1. a)Litera a
      Einlagen entgegennehmende Unternehmen:

      1. i)Litera i
         Kreditinstitute gemäß Artikel 4 Absatz 1 Nr. 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen, undKreditinstitute gemäß Artikel 4 Absatz 1 Nr. 1 der Verordnung (EU) Nr. 575 aus 2013, des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen, und
      2. ii)Sub-Litera, i, i
         andere Einlagen entgegennehmende Unternehmen als Kreditinstitute, die

         • -Strichaufzählung
           andere Finanzinstitute im Sinne des Unionsrecht sind, die in ihrer Hauptfunktion finanzielle Mittlertätigkeiten ausüben und deren Geschäftstätigkeit darin besteht, Einlagen bzw. Einlagensubstitute im engeren Sinne von institutionellen Einheiten, nicht nur von MFIs entgegenzunehmen (ihre Zuordnung zu MFIs bestimmt sich nach der Substitutionsfähigkeit zwischen den von anderen MFIs emittierten Finanzinstrumenten und den bei Kreditinstituten platzierten Einlagen), und Kredite auf eigene Rechnung, zumindest im wirtschaftlichen Sinne, zu gewähren und/oder Investitionen in Wertpapieren vorzunehmen oder
         • -Strichaufzählung
           E-Geld-Institute sind, deren Hauptfunktion darin besteht, finanzielle Mittlertätigkeiten in Form der Ausgabe von elektronischem Geld auszuüben;
   2. b)Litera b
      Geldmarktfonds im Sinne der Verordnung (EG) 1071/2013 Artikel 2 der EZB-Monetärstatistik VO.Geldmarktfonds im Sinne der Verordnung (EG) 1071 aus 2013, Artikel 2 der EZB-Monetärstatistik VO.

ersetzt.

16.Novellierungsanordnung 16, Im Anhang B wird die Anlage 2 durch folgende Anlage ersetzt:

„

Meldung Stammdaten aktive DI-Beteiligungen im Ausland	D2 Anlage 2D2, Anlage 2
Angaben zum Inländer/Melder:
OeNB-Identnummer
Firmenwortlaut lt. Firmenbuch/Vorname, Zuname und Geburtsdatum
Anschrift (Straße, PLZ, Ort)
Angaben zum ausländischen DI-Unternehmen:
OeNB-Identnummer
Firmenwortlaut
Anschrift (Straße, PLZ, Ort)
Land
Steuer- bzw. Firmenbuch-Nummer
Rechtsform
NACE 2008
Beschreibung Kernfunktion
Geschäftsart
Angaben zur Beteiligung:
Handelt es sich um eine direkte oder indirekte Beteiligung?
Motiv der Beteiligung
Handelt es sich bei dieser Beteiligung um eine Neugründung des Unternehmens?
Jahr der erstmaligen Beteiligung
Wenn es sich um den Kauf von Anteilsrechten an einem ausländischen Unternehmen handelt, ist hier der inländische Verkäufer anzugeben:
Firmenwortlaut/Vorname, Zuname
Anschrift (Straße, PLZ, Ort)
Land
Steuer- bzw. Firmenbuch-Nummer

“

17.Novellierungsanordnung 17, Im Anhang B wird die Anlage 3 durch folgende Anlage ersetzt:

„

Meldung Stammdaten passive DI-Beteiligungen aus dem Ausland	D3 Anlage 3D3, Anlage 3
Angaben zum Inländer/Melder:
OeNB-Identnummer
Firmenwortlaut
Anschrift (Straße, PLZ, Ort)
Angaben zum ausländischen Direktinvestor:
OeNB-Identnummer
Firmenwortlaut/Vorname, Zuname und Geburtsdatum
Anschrift (Straße, PLZ, Ort)
Land
Steuer- bzw. Firmenbuch-Nummer
NACE 2008
Beschreibung Kernfunktion
Geschäftsart
Angaben zur Beteiligung:
Handelt es sich um eine direkte oder indirekte Beteiligung?
Motiv der Beteiligung
Handelt es sich bei dieser Beteiligung um eine Neugründung des Unternehmens?
Jahr der erstmaligen Beteiligung
Wenn es sich um den Kauf von Anteilsrechten an einem inländischen Unternehmen handelt, ist hier der ausländische Verkäufer anzugeben:
Firmenwortlaut/Vorname, Zuname
Anschrift (Straße, PLZ, Ort)
Land
Steuer- bzw. Firmenbuch-Nummer

“

18.Novellierungsanordnung 18, Im Anhang B wird die Anlage 4 durch folgende Anlage ersetzt:

„

Wertpapier-Depotmeldung für inländische Depotführer						P1 Anlage 4P1, Anlage 4
Angaben zum Inländer/Melder:
OeNB-Identnummer
Angaben zur Meldung:
Meldeperiode
Kennzeichen Ersatz-/ Komplettierungsmeldung
Depotgruppe
Depotinhaber Sitzland
Spalten		1		2	3	4
Wertpapier-Kennnummer – ISIN-Code
Interne Wertpapier-Kennnummer
Nominale-/Stück-Kennzeichen
Eingänge mit Gegenwert*	Nominale/Stück
	Eurowert
	Stückzinsen
Eingänge ohne Gegenwert*	Nominale/Stück
Eingänge ohne Standveränderung*	Eurowert
Ausgänge mit Gegenwert*	Nominale/Stück
	Eurowert
	Stückzinsen
Ausgänge ohne Gegenwert*	Nominale/Stück
Ausgänge ohne Standveränderung*	Eurowert
Depotgruppen-Stand	Nominale/Stück
	Nominale/Stück- hievon-Short
	Marktwert in Euro
Wertpapier-Nominalwährung

* Ein- bzw. Ausgänge sind nur für Kundendepots meldepflichtig

“

19.Novellierungsanordnung 19, Im Anhang B entfällt die Anlage 6 (Meldung von Wertpapierein- und -ausgängen und von -beständen zu echten Pensionsgeschäften mit Wertpapieren und Werpapierleihe-Geschäften, P3).

20.Novellierungsanordnung 20, Im Anhang B entfällt die Anlage 4a (Depotinhaber-Meldung für inländische Depotführer, P6).

21.Novellierungsanordnung 21, Im Anhang B wird die Anlage 14 durch folgende Anlage ersetzt:

„

Meldung DI-Ausleihungen und DI-Einlagen MFIs	Anlage 14, Anlage 14
Angaben zum Inländer/Melder:
OeNB-Identnummer
Angaben zum Ausländer:
OeNB-Identnummer
Angaben zur Meldung:
Meldeperiode
Originalwährung
Kennzeichen Ersatzmeldung
Meldeposition (Art der Ausleihung bzw. der nicht-transaktionsbedingten Veränderung)	Bestand am Ende der Meldeperiode bzw. nicht transaktionsbedingte Veränderung
Ausleihungen an Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Laufzeit bis 1 Jahr
Ausleihungen an Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Laufzeit bis 1 Jahr, hievon täglich fällig
Ausleihungen an Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Laufzeit über 1 Jahr bis 5 Jahre
Ausleihungen an Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Laufzeit über 5 Jahre
Ausleihungen an Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken, hievon Reverse Repos
Ausleihungen an Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken, hievon überfällige Ausleihungen
Nicht-transaktionsbedingte Veränderungen von Ausleihungen zum Vormonat aufgrund von Abschreibungen aus allen Titeln gegenüber MFIs bzw. Banken
Nicht-transaktionsbedingte Veränderungen von Ausleihungen zum Vormonat aufgrund von Abschreibungen aus allen Titeln gegenüber Nicht-MFIs bzw. Nicht- Banken
Meldeposition (Art der Einlage bzw. der nicht-transaktionsbedingten Veränderung)	Bestand am Ende der Meldeperiode bzw. nicht transaktionsbedingte Veränderung
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken, täglich fällige Einlagen
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit vereinbarter Bindungsfrist bis 1 Jahr
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit vereinbarter Bindungsfrist über 1 Jahr bis 2 Jahre
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit vereinbarter Bindungsfrist über 2 Jahre
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Kündigungsfrist bis 3 Monate
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Kündigungsfrist über 3 Monate bis 1 Jahr
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Kündigungsfrist über 1 Jahr bis 2 Jahre
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken mit Kündigungsfrist über 2 Jahre
Einlagen von Nicht-MFIs bzw. Nicht-Banken, Repos

“

22.Novellierungsanordnung 22, Im Anhang B wird die Anlage 15 durch folgende Anlage ersetzt:

„Anlage 15

Zusätzliche Inhalte für Zwecke der Außenwirtschaftsstatistiken

Folgende Meldepositionen sind bei Ausleihungen bzw. Einlagen zu melden:

1. ris-attachment://output_21.img18is.pngris-attachment://output_21.img18is.png
   Ausleihungen an internationale Organisationen

   1. ris-attachment://output_21.img19is.pngris-attachment://output_21.img19is.png
      mit den Laufzeiten bis 1 Jahr

      hiervon täglich fällig

      über 1 Jahr bis 5 Jahre

      über 5 Jahre.
   2. ris-attachment://output_21.img20is.pngris-attachment://output_21.img20is.png
      sowie mit den Sonstigen Subpositionen

      Reverse Repos

      Überfällige Ausleihungen.
2. ris-attachment://output_21.img21is.pngris-attachment://output_21.img21is.png
   Reverse-Repos (Forderungen aus echten Pensionsgeschäften)

   Jeweils unter der Kategorie „Sonstige Subpositionen“ in den Blöcken „Ausleihungen an MFIs in EU-Mitgliedsländern“, „Ausleihungen an Nicht-MFIs in EU-Mitgliedsländern“, „Ausleihungen an Banken in Nicht-EU-Ländern“, „Ausleihungen an Nichtbanken in Nicht-EU-Ländern“.
3. ris-attachment://output_21.img22is.pngris-attachment://output_21.img22is.png
   Überfällige Ausleihungen

   Jeweils unter der Kategorie „Sonstige Subpositionen“ in den Blöcken „Ausleihungen an MFIs in EU-Mitgliedsländern“, „Ausleihungen an Nicht-MFIs in EU-Mitgliedsländern“, „Ausleihungen an Banken in Nicht-EU-Ländern“, „Ausleihungen an Nichtbanken in Nicht-EU-Ländern“.
4. ris-attachment://output_21.img23is.pngris-attachment://output_21.img23is.png
   Einlagen von internationalen Organisationen mit den Einlagenarten

   1. ris-attachment://output_21.img24is.pngris-attachment://output_21.img24is.png
      Täglich fällige Einlagen
   2. ris-attachment://output_21.img25is.pngris-attachment://output_21.img25is.png
      Mit vereinbarter Bindungsfrist

      bis 1 Jahr

      über 1 Jahr bis 2 Jahre

      über 2 Jahre
   3. ris-attachment://output_21.img26is.pngris-attachment://output_21.img26is.png
      Mit Kündigungsfrist

      bis 3 Monate

      über 3 Monate bis 1 Jahr

      über 1 Jahr bis 2 Jahre

      über 2 Jahre
   4. ris-attachment://output_21.img27is.pngris-attachment://output_21.img27is.png
      Repos.

   Sämtliche Ausleihungen bzw. Einlagen sind gegliedert nach dem zweistelligen ISO-Ländercode des Sitzlandes der Gegenpartei sowie nach dem dreistelligem ISO-Währungscode zu melden.“

23.Novellierungsanordnung 23, Inkrafttreten:

Die Novellierungsanordnungen gemäß Z 1, Z 6 bis 10, Z 12 bis 17 sowie Z 21 und 22 treten am 1.4.2016 in Kraft und sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 30.4.2016 anzuwenden.Die Novellierungsanordnungen gemäß Ziffer eins,, Ziffer 6 bis 10, Ziffer 12 bis 17 sowie Ziffer 21 und 22 treten am 1.4.2016 in Kraft und sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 30.4.2016 anzuwenden.

Die Novellierungsanordnungen gemäß Z 2 und 3 sowie Z 11 und 18 treten am 1.9.2016 in Kraft und sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 30.9.2016 anzuwenden.Die Novellierungsanordnungen gemäß Ziffer 2 und 3 sowie Ziffer 11 und 18 treten am 1.9.2016 in Kraft und sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 30.9.2016 anzuwenden.

Die Novellierungsanordnungen gemäß Z 4 und 19 treten am 1.9.2016 in Kraft; Meldungen gemäß dem Abschnitt 3.2 der Meldeverordnung ZABIL 1/2013 in der Stammfassung sind letztmalig zum Meldestichtag 31.8.2016 zu erstatten.Die Novellierungsanordnungen gemäß Ziffer 4 und 19 treten am 1.9.2016 in Kraft; Meldungen gemäß dem Abschnitt 3.2 der Meldeverordnung ZABIL 1 aus 2013, in der Stammfassung sind letztmalig zum Meldestichtag 31.8.2016 zu erstatten.

Die Novellierungsanordnungen gemäß Z 5 und 20 treten am 1.1.2017 in Kraft; Meldungen gemäß dem Abschnitt 3.3 der Meldeverordnung ZABIL 1/2013 in der Stammfassung sind letztmalig zum Meldestichtag 31.12.2016 zu erstatten.Die Novellierungsanordnungen gemäß Ziffer 5 und 20 treten am 1.1.2017 in Kraft; Meldungen gemäß dem Abschnitt 3.3 der Meldeverordnung ZABIL 1 aus 2013, in der Stammfassung sind letztmalig zum Meldestichtag 31.12.2016 zu erstatten.

Novotny    Ittner