175. Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank

Laut Mitteilungen des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Volksrepublik China haben folgende weitere Staaten ihre Ratifikations- bzw. Genehmigungsurkunden zum Übereinkommen über die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (BGBl. III Nr. 9/2016, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 111/2016) hinterlegt:Laut Mitteilungen des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der Volksrepublik China haben folgende weitere Staaten ihre Ratifikations- bzw. Genehmigungsurkunden zum Übereinkommen über die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 9 aus 2016,, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 111 aus 2016,) hinterlegt:

Anlässlich der Hinterlegung ihrer Ratifikationsurkunde haben nachstehende Staaten eine Erklärung gemäß Art. 51 Abs. 2 des Übereinkommens abgegeben:Anlässlich der Hinterlegung ihrer Ratifikationsurkunde haben nachstehende Staaten eine Erklärung gemäß Artikel 51, Absatz 2, des Übereinkommens abgegeben:

Schweden:

Schweden behält sich und seinen Gebietskörperschaften das Recht vor, die gegebenenfalls von der Bank an schwedische Staatsbürger gezahlten Gehälter und sonstigen Bezüge zu besteuern.

Thailand:

Das Königreich Thailand behält sich gemäß Art. 51 Abs. 2 der Artikel dieses Übereinkommens das Recht vor, Gehälter und sonstige Bezüge zu besteuern, die gegebenenfalls von der Bank an Staatsbürger oder Staatsangehörige des Königreichs Thailand bezahlt werden.Das Königreich Thailand behält sich gemäß Artikel 51, Absatz 2, der Artikel dieses Übereinkommens das Recht vor, Gehälter und sonstige Bezüge zu besteuern, die gegebenenfalls von der Bank an Staatsbürger oder Staatsangehörige des Königreichs Thailand bezahlt werden.

Drozda