67. Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden

Der Nationalrat hat beschlossen:

Artikel 1
Änderung des Schulorganisationsgesetzes

Das Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 38/2015, wird wie folgt geändert:Das Schulorganisationsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1962,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2015,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, (Grundsatzbestimmung) Dem § 21g Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:(Grundsatzbestimmung) Dem Paragraph 21 g, Absatz eins, wird folgender Satz angefügt:

„Weiters können in den Pflichtgegenständen Deutsch, Lebende Fremdsprache und Mathematik sowie bei Bedarf in Pflichtgegenständen eines (schulautonomen) Schwerpunktbereiches entsprechend ausgebildete Lehrer zusätzlich eingesetzt werden.“

2.Novellierungsanordnung 2, Dem § 131 wird folgender Abs. 32 angefügt:Dem Paragraph 131, wird folgender Absatz 32, angefügt:

1. „(32)Absatz 32,(Grundsatzbestimmung) § 21g Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 67/2015 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.“(Grundsatzbestimmung) Paragraph 21 g, Absatz eins, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 67 aus 2015, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.“

Artikel 2
Änderung des Schulunterrichtsgesetzes

Das Schulunterrichtsgesetz, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 38/2015, wird wie folgt geändert:Das Schulunterrichtsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2015,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Einleitungssatz des § 31a Abs. 2 wird nach der Wendung „Lebende Fremdsprache“ die Wendung „sowie in Pflichtgegenständen eines (schulautonomen) Schwerpunktbereiches“ eingefügt.Im Einleitungssatz des Paragraph 31 a, Absatz 2, wird nach der Wendung „Lebende Fremdsprache“ die Wendung „sowie in Pflichtgegenständen eines (schulautonomen) Schwerpunktbereiches“ eingefügt.

2.Novellierungsanordnung 2, § 82 Abs. 6 wird in Abs. 1a umbenannt und nach Abs. 1 eingereiht. Im ersten Satz des neuen Abs. 1a wird das Wort „vorstehenden“ durch das Wort „nachstehenden“ ersetzt.Paragraph 82, Absatz 6, wird in Absatz eins a, umbenannt und nach Absatz eins, eingereiht. Im ersten Satz des neuen Absatz eins a, wird das Wort „vorstehenden“ durch das Wort „nachstehenden“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 82 wird nach Abs. 5z folgender neue Abs. 6 angefügt:Dem Paragraph 82, wird nach Absatz 5 z, folgender neue Absatz 6, angefügt:

1. „(6)Absatz 6,§ 31a Abs. 2 sowie § 82 Abs. 1a in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 67/2015 treten mit 1. September 2015 in Kraft.“Paragraph 31 a, Absatz 2, sowie Paragraph 82, Absatz eins a, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 67 aus 2015, treten mit 1. September 2015 in Kraft.“

Fischer

Faymann