BGBl. II - Ausgegeben am 7. Oktober 2015 - Nr. 301	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2015	Ausgegeben am 7. Oktober 2015	Teil II
301. Verordnung:	Änderung der Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung
301. Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung geändert wird
Auf Grund des § 74 Abs. 1 in Verbindung mit § 74 Abs. 6 des Bankwesengesetzes – BWG, BGBl. Nr. 532/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 117/2015, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:
Die Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) zum Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis (Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung – VERA-V), BGBl. II Nr. 471/2006, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 343/2014, wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Abs. 1 wird die Wortfolge „der Anlagen A1a und A1b“ durch die Wortfolge „den Anlagen A1a, A1b und A1c“ ersetzt.
2. In § 2 wird die Wortfolge „der Anlage A1a“ durch die Wortfolge „den Anlagen A1a und A1c“ ersetzt.
3. § 5 Abs. 1 Z 1 und 4 sowie Abs. 2 entfällt.
4. § 6 Abs. 1 lautet:
„(1) Der Risikoausweis gemäß
	1.	Anlage A3a;
	2.	Anlage A3b;
	3.	Anlage A3c;
	4.	Anlage A3d
ist unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres, spätestens aber bis zum zwanzigsten Bankarbeitstag des Folgemonats zu übermitteln.“
5. § 6 Abs. 1 Z 1 und 4 entfällt.
6. § 9 Abs. 1 Z 1, 3 und 4 entfällt.
7. § 11 Abs. 1 lautet:
„(1) Der Risikoausweis gemäß
	1.	Anlage B3a;
	2.	Anlage B3b;
	3.	Anlage B3c;
	4.	Anlage B3d;
	5.	Anlage C3b
ist unverzüglich nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres, spätestens aber zwei Monate nach dem Meldestichtag zu übermitteln.“
8. § 11 Abs. 1 Z 1, 3 und 4 entfällt.
9. § 13 Abs. 1 Z 1 und 3 entfällt.
10. Nach § 14 werden folgende §§ 14a und 14b samt Überschriften eingefügt:
„Ausnahmen von der Meldung
§ 14a. Die §§ 7, 8, 12 und 14 sind nicht anzuwenden auf übergeordnete Kreditinstitute, die zur Meldung gemäß Art. 5 der Verordnung (EU) 2015/534 über die Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen (EZB/2015/13), ABl. Nr. L 86 vom 31.03.2015 S. 13, verpflichtet sind.
Meldungen gemäß der Verordnung (EU) 2015/534
§ 14b. (1) Kreditinstitute, die gemäß Art. 6, 7, 13 oder 14 der Verordnung (EU) 2015/534 zur Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen verpflichtet sind, haben diese Meldungen nach den Meldestichtagen gemäß der Verordnung (EU) 2015/534 zu den in Art. 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2014 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die aufsichtlichen Meldungen der Institute gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013, ABl. Nr. L 191 vom 28.06.2014 S. 1, festgelegten Einreichungsterminen an die Oesterreichische Nationalbank zu übermitteln.
(2) Übergeordnete Kreditinstitute, die gemäß Art. 11 Abs. 4 oder 6 der Verordnung (EU) 2015/534 zur Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen verpflichtet sind, haben diese Meldungen unverzüglich, spätestens aber zwei Monate nach dem Meldestichtag gemäß der Verordnung (EU) 2015/534 an die Oesterreichische Nationalbank zu übermitteln.“
11. Dem § 17 wird folgender Abs. 13 angefügt:
„(13) § 6 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und § 14b samt Überschrift in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 301/2015 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. § 14a samt Überschrift tritt mit 31. Dezember 2015 in Kraft und ist erstmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2015 anzuwenden. § 1 Abs. 1, § 2 sowie die Anlagen A1a und A1c treten mit 31. März 2016 in Kraft und sind erstmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 31. März 2016 anzuwenden. § 5 Abs. 1 Z 1, § 6 Abs. 1 Z 1, § 9 Abs. 1 Z 1 und 3, § 11 Abs. 1 Z 1 und 3, § 13 Abs. 1 Z 1 sowie die Anlagen A3a, B3a, B3c und D3a treten mit Ablauf des 30. Dezember 2015 außer Kraft und sind letztmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 30. September 2015 anzuwenden. § 5 Abs. 1 Z 4 und Abs. 2, § 6 Abs. 1 Z 4, § 9 Abs. 1 Z 4, § 11 Abs. 1 Z 4, § 13 Abs. 1 Z 3 sowie die Anlagen A3d, B3d und D3d treten mit Ablauf des 29. September 2016 außer Kraft und sind letztmalig auf Meldungen zum Meldestichtag 30. Juni 2016 anzuwenden.“
12. Die Anlagen A3a, A3d, B3a, B3c, B3d, D3a und D3d entfallen.
13. Die Anlagen A1a und A1c lauten: (siehe Anlagen)
Ettl    Kumpfmüller

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