5. Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Änderung des Anhangs zum Europäischen Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarats

Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Europarats hat Luxemburg die im Anhang zum Europäischen Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarats (BGBl. Nr. 175/1958, zuletzt geändert durch und letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 317/2013) kundgemachten Liste wie folgt geändert:Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Europarats hat Luxemburg die im Anhang zum Europäischen Abkommen über die Regelung des Personenverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten des Europarats Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1958,, zuletzt geändert durch und letzte Kundmachung des Geltungsbereichs Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 317 aus 2013,) kundgemachten Liste wie folgt geändert:

• -Strichaufzählung
  Identity card for persons aged of less than 15 years,
• -Strichaufzählung
  Identity card for persons aged of 15 years or more,
• -Strichaufzählung
  Biometrical passport,
• -Strichaufzählung
  Residence permit (Schengen).

• -Strichaufzählung
  Carte d’identit´pour personnes âgées de moins de 15 ans,
• -Strichaufzählung
  Carte d’identit´pour personnes âgées de 15 ans ou plus,
• -Strichaufzählung
  Passeport biométrique,
• -Strichaufzählung
  Titre / carte de séjour (Schengen).

(Übersetzung)

• -Strichaufzählung
  Personalausweis für Personen jünger als 15 Jahre,
• -Strichaufzählung
  Personalausweis für Personen ab 15 Jahren oder älter,
• -Strichaufzählung
  Biometrischer Pass,
• -Strichaufzählung
  Aufenthaltsgenehmigung (Schengen).

Von den vertragsschließenden Parteien des Abkommens sind keine Einwendungen gegen die Änderung der Liste erhoben worden; sie ist daher gemäß Art. 11 des Abkommens mit 26. Juni 2014 in Kraft getreten.Von den vertragsschließenden Parteien des Abkommens sind keine Einwendungen gegen die Änderung der Liste erhoben worden; sie ist daher gemäß Artikel 11, des Abkommens mit 26. Juni 2014 in Kraft getreten.

Ostermayer