BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2015

Ausgegeben am 10. Dezember 2015

Teil römisch drei

185. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Turkmenistans zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

 

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 25 Regierungsvorlage 773 Ausschussbericht 829 Sitzung 98,, Bundesrat:, Ausschussbericht 9468 Sitzung 846,, )

185.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Turkmenistans zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

[Abkommen in deutscher Sprachfassung1 siehe Anlagen]

[Abkommen in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Abkommen in turkmenischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Abkommen in russischer Sprachfassung siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 25. November 2015 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 27, Absatz 2, mit 1. Februar 2016 in Kraft.

Faymann

1  In der durch Schriftwechsel vom 25. September bzw. 27. Oktober 2015 fehlerbereinigten Fassung.