BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2015

Ausgegeben am 27. November 2015

Teil römisch drei

174. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend

 

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 25 Regierungsvorlage 698 Ausschussbericht 759 Sitzung 85,, Bundesrat:, Ausschussbericht 9434 Sitzung 844,, )

174.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend

[Abkommen in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Abkommen in bulgarischer Sprachfassung siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Artikel 9, des Abkommens erfolgten am 17. September 2015 bzw. 16. November 2015; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 9, mit 1. Dezember 2015 in Kraft.

Faymann