92. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Zuteilungsregelverordnung geändert wird

Auf Grund des § 23 des Emissionszertifikategesetzes 2011, BGBl. I Nr. 118/2011, in der Fassung BGBl. I Nr. 98/2013, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft verordnet:Auf Grund des Paragraph 23, des Emissionszertifikategesetzes 2011, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 118 aus 2011,, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 98 aus 2013,, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013 (Zuteilungsregelverordnung – ZuRV), BGBl. II Nr. 465/2011, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Zuteilungsregeln für die Handelsperioden ab 2013 (Zuteilungsregelverordnung – ZuRV), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 465 aus 2011,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Dem § 18 wird folgender § 19 samt Überschrift angefügt:Dem Paragraph 18, wird folgender Paragraph 19, samt Überschrift angefügt:

„Inkrafttreten

2.Novellierungsanordnung 2, In Anhang 1 Abschnitt 1 Z 1 wird in der Tabelle in den Einträgen zu den Produkt-Referenzwerten „Gips“ und „Getrockneter Sekundärgips“ jeweils in der vierten Spalte das Wort „Nein“ durch die Wortfolge „Ja (ab 2014)“ ersetzt.In Anhang 1 Abschnitt 1 Ziffer eins, wird in der Tabelle in den Einträgen zu den Produkt-Referenzwerten „Gips“ und „Getrockneter Sekundärgips“ jeweils in der vierten Spalte das Wort „Nein“ durch die Wortfolge „Ja (ab 2014)“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In Anhang 1 Abschnitt 1 Z 2 wird in der Tabelle im Eintrag zum Produkt-Referenzwert „Mineralwolle“ in der vierten Spalte das Wort „Nein“ durch das Wort „Ja“ ersetzt.In Anhang 1 Abschnitt 1 Ziffer 2, wird in der Tabelle im Eintrag zum Produkt-Referenzwert „Mineralwolle“ in der vierten Spalte das Wort „Nein“ durch das Wort „Ja“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In Anhang 1 Abschnitt 1 Z 2 wird in der Tabelle im Eintrag zum Produkt-Referenzwert „Gipskarton“ in der vierten Spalte das Wort „Nein“ durch die Wortfolge „Ja (ab 2014)“ ersetzt.In Anhang 1 Abschnitt 1 Ziffer 2, wird in der Tabelle im Eintrag zum Produkt-Referenzwert „Gipskarton“ in der vierten Spalte das Wort „Nein“ durch die Wortfolge „Ja (ab 2014)“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, In Anhang 2 Z 1 lit. b wird in der Tabelle nach Eintrag 2613 folgender Eintrag eingefügt:In Anhang 2 Ziffer eins, Litera b, wird in der Tabelle nach Eintrag 2613 folgender Eintrag eingefügt:

2614Ziffer 2614

Herstellung von Glasfasern und Waren daraus

6.Novellierungsanordnung 6, In Anhang 2 Z 2 erhält die Tabelle folgende Fassung:In Anhang 2 Ziffer 2, erhält die Tabelle folgende Fassung:

PRODCOM	Bezeichnung
15311230	Mehl, Grieß, Flocken, Granulat und Pellets aus Kartoffeln, nicht zubereitet oder haltbar gemacht
15311250	Verarbeitete Kartoffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren
15331427	Konzentrierte Tomaten
155120	Milch und Rahm in fester Form
155153	Casein
155154	Lactose und Lactosesirup
15515533	Molke in Form von Pulver und Granulat oder in anderer fester Form, auch gesüßt
15841100	Kakaomasse
15841200	Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
15841300	Kakaopulver, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
15891333	Backhefen, getrocknet
24111150	Wasserstoff (einschließlich Herstellung von Wasserstoff in Kombination mit Synthesegas)
24111160	Stickstoff
24111170	Sauerstoff
243021	Zubereitete Pigmente, Trübungsmittel, Farben, Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Engoben, flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen; Glasfritte
24621030	Gelatine und ihre Derivate
26821400	Künstlicher Graphit, kolloider oder halbkolloider Graphit und Zubereitungen auf der Grundlage von Graphit
26821610	Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen, auch miteinander gemischt, lose, in Platten oder in Rollen
26821620	Geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse, auch miteinander gemischt
28401133	Freiformschmiedestücke aus Stahl, Wellen

7.Novellierungsanordnung 7, In Anhang 2 Z 3 werden in der Tabelle nach Eintrag 2640 folgende Einträge eingefügt:In Anhang 2 Ziffer 3, werden in der Tabelle nach Eintrag 2640 folgende Einträge eingefügt:

2653Ziffer 2653	Herstellung von gebranntem Gips
2662Ziffer 2662	Herstellung von Gipserzeugnissen für den Bau

Rupprechter