160. Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Schiffsführerverordnung geändert wird

Auf Grund des § 133 Abs. 2 und des § 134 Abs. 2 des Schifffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 180/2013, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 133, Absatz 2 und des Paragraph 134, Absatz 2, des Schifffahrtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 62 aus 1997, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 180 aus 2013,, wird verordnet:

Die Schiffsführerverordnung, BGBl. II Nr. 298/2013, wird wie folgt geändert:Die Schiffsführerverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 298 aus 2013,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 10 samt Überschrift lautet:Paragraph 10, samt Überschrift lautet:

„Prüfungstaxen

1. 1.Ziffer eins
   Kapitänspatent – Schifferpatent für die Binnenschifffahrt A

   € 240

    
2. 2.Ziffer 2
   Kapitänspatent – Schifferpatent für die Binnenschifffahrt B

   € 240

    
3. 3.Ziffer 3
   Streckenzeugnis

   € 55

    
4. 4.Ziffer 4
   Kapitänspatent – Seen und Flüsse

   € 179

    
5. 5.Ziffer 5
   Schiffsführerpatent – 20 m

   € 120

    
6. 6.Ziffer 6
   Schiffsführerpatent – 20 m – Seen und Flüsse

   € 80

    
7. 7.Ziffer 7
   Schiffsführerpatent – 10 m

   € 60

    
8. 8.Ziffer 8
   Schiffsführerpatent – 10 m – Seen und Flüsse

   € 40.“

    

2.Novellierungsanordnung 2, Dem Text des § 13 wird die Absatzbezeichnung „(1)“ vorangestellt; folgender Abs. 2 wird angefügt:Dem Text des Paragraph 13, wird die Absatzbezeichnung „(1)“ vorangestellt; folgender Absatz 2, wird angefügt:

1. „(2)Absatz 2,§ 10 samt Überschrift und § 15 Z 1 bis 6 in der Fassung BGBl. II Nr. 160/2014 treten mit 1. Juli 2014 in Kraft.“Paragraph 10, samt Überschrift und Paragraph 15, Ziffer eins, bis 6 in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 160 aus 2014, treten mit 1. Juli 2014 in Kraft.“

3.Novellierungsanordnung 3, § 15 Z 1 lautet:Paragraph 15, Ziffer eins, lautet:

1. „1.Ziffer eins
   von österreichischen Behörden vor dem 1. Juli 2014 für Wasserstraßen ausgestellte Kapitänspatente unter Berücksichtigung deren Einschränkungen auf Gewässerteile

   1. a)Litera a
      bei Seeschifffahrtsstraßen enthaltendem Berechtigungsumfang durch das Kapitänspatent – Schifferpatent für die Binnenschifffahrt A (§ 2 Abs. 1 Z 1), hinsichtlich Seeschifffahrtsstraßen eingeschränkt auf die Donau, soweit diese Seeschifffahrtsstraße ist,bei Seeschifffahrtsstraßen enthaltendem Berechtigungsumfang durch das Kapitänspatent – Schifferpatent für die Binnenschifffahrt A (Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer eins,), hinsichtlich Seeschifffahrtsstraßen eingeschränkt auf die Donau, soweit diese Seeschifffahrtsstraße ist,
   2. b)Litera b
      bei Seeschifffahrtsstraßen nicht enthaltendem Berechtigungsumfang durch das Kapitänspatent – Schifferpatent für die Binnenschifffahrt B (§ 2 Abs. 1 Z 2);“bei Seeschifffahrtsstraßen nicht enthaltendem Berechtigungsumfang durch das Kapitänspatent – Schifferpatent für die Binnenschifffahrt B (Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 2,);“

4.Novellierungsanordnung 4, Im § 15 wird jeweils am Ende der Z 2 bis 4 der Beistrich durch einen Strichpunkt ersetzt; am Ende der Z 5 wird ein Strichpunkt eingefügt; am Ende der Z 6 werden der Beistrich und der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt.Im Paragraph 15, wird jeweils am Ende der Ziffer 2, bis 4 der Beistrich durch einen Strichpunkt ersetzt; am Ende der Ziffer 5, wird ein Strichpunkt eingefügt; am Ende der Ziffer 6, werden der Beistrich und der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt.

Bures