Absatz 17,Paragraph 18, samt Überschrift in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 76 aus 2013, tritt mit 1. Juni 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt Paragraph 19, samt Überschrift außer Kraft.“
Jahrgang 2013 |
Ausgegeben am 23. Mai 2013 |
Teil römisch eins |
76. Bundesgesetz: | Änderung des Schulpflichtgesetzes 1985 und des Schulunterrichtsgesetzes |
| Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 IA 2206/A Ausschussbericht 2284 Sitzung 199. Bundesrat:, Ausschussbericht 8951 Sitzung 820.) |
Der Nationalrat hat beschlossen:
Das Schulpflichtgesetz 1985, Bundesgesetzblatt Nr. 76 aus 1985,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2013,, wird wie folgt geändert:
Novellierungsanordnung 1, Paragraph 18, samt Überschrift lautet:
Schüler der Volksschuloberstufe, der Hauptschule und der Neuen Mittelschule, die im 8. Jahr der allgemeinen Schulpflicht eine oder mehrere Stufen der besuchten Schule nicht erfolgreich abgeschlossen haben, sind berechtigt, im 9. und in einem freiwilligen 10. Schuljahr die besuchte Schule weiter zu besuchen oder die Polytechnische Schule zu besuchen. Gleiches gilt für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die gemäß Paragraph 8 a, Absatz eins, eine allgemeine Pflichtschule besuchen.“
Novellierungsanordnung 2, Paragraph 19, samt Überschrift entfällt.
Novellierungsanordnung 3, Dem Paragraph 30, wird folgender Absatz 17, angefügt:
Das Schulunterrichtsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 472 aus 1986,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2013,, wird wie folgt geändert:
Novellierungsanordnung 1, In Paragraph 32, Absatz 2 a, wird das Zitat „§ 19 Absatz eins, durch das Zitat „§ 18“ ersetzt.
Novellierungsanordnung 2, In Paragraph 82, wird nach Absatz 5 w, folgender Absatz 5 x, eingefügt:
Fischer
Faymann