BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2013

Ausgegeben am 5. September 2013

Teil römisch drei

243. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre betreffend den Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre samt Finanzprotokoll und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und die dazugehörigen Bedingungen

 

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 10 Ausschussbericht 78 Sitzung 14. Bundesrat:, Ausschussbericht 8064 Sitzung 767.)

243.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre betreffend den Beitritt zum Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre samt Finanzprotokoll und zum Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für astronomische Forschung in der südlichen Hemisphäre und die dazugehörigen Bedingungen

[Beitrittsabkommen in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]

[Beitrittsabkommen in englischer Sprache siehe Anlagen]

Das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 9 Punkt 3, mit 1. Juli 2009 in Kraft getreten.

Faymann