BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2013

Ausgegeben am 12. Juli 2013

Teil IIITeil römisch drei

188. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreiches Spanien über Beziehungen im audiovisuellen Bereich
	(NR: GP XXIV RV 1787 AB 2308 S. 203. BR: AB 8981 S. 821.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 1787 Ausschussbericht 2308 Sitzung 203. Bundesrat:, Ausschussbericht 8981 Sitzung 821.)

188.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreiches Spanien über Beziehungen im audiovisuellen Bereich

[Abkommenstext in deutscher Sprache siehe Anlagen]

[Abkommenstext in spanischer Sprache siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Art. 14 Abs. 1 des Abkommens wurden am 26. Juni 2012 bzw. 1. Juli 2013 abgegeben; das Abkommen tritt demnach gemäß seinem Art. 14 Abs. 1 mit 1. September 2013 in Kraft.Die Mitteilungen gemäß Artikel 14, Absatz eins, des Abkommens wurden am 26. Juni 2012 bzw. 1. Juli 2013 abgegeben; das Abkommen tritt demnach gemäß seinem Artikel 14, Absatz eins, mit 1. September 2013 in Kraft.

Faymann