BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2013

Ausgegeben am 19. Juni 2013

Teil römisch drei

166. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich

 

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 1997 Ausschussbericht 2073 Sitzung 185. Bundesrat:, Ausschussbericht 8870 Sitzung 816.)

166.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich

[Abkommen in deutscher Sprache, siehe Anlagen]

[Abkommen in russischer Sprache, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 1-40, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 41-60, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 61-80, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 81-100, siehe Anlagen]

[Anhang Seite 101-120, siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Juni 2013 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 7, mit 1. September 2013 in Kraft.

Faymann