449. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über Vermarktungsvorschriften für Olivenöl geändert wird

Auf Grund der § 4 Abs. 1 Z 1, § 5 Abs. 1 und § 16 des Vermarktungsnormengesetzes – VNG, BGBl. I Nr. 68/2007, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 111/2010 – diesbezüglich im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Gesundheit und dem Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend – sowie auf Grund der § 14 Abs. 2, § 20 Abs. 9 und § 21 Abs. 2 VNG wird verordnet:Auf Grund der Paragraph 4, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 5, Absatz eins und Paragraph 16, des Vermarktungsnormengesetzes – VNG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 68 aus 2007,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 2010, – diesbezüglich im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Gesundheit und dem Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend – sowie auf Grund der Paragraph 14, Absatz 2,, Paragraph 20, Absatz 9 und Paragraph 21, Absatz 2, VNG wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Vermarktungsvorschriften für Olivenöl, BGBl. II Nr. 373/2008, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Vermarktungsvorschriften für Olivenöl, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 373 aus 2008,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Titel lautet:

„Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Vermarktung von Olivenöl“

2.Novellierungsanordnung 2, § 3 samt Überschrift entfällt; die §§ 4, 5, 6 und 7 erhalten die Paragraphenbezeichnungen „§ 3.“, „§ 4.“, „§ 5.“ und „§ 6.“.Paragraph 3, samt Überschrift entfällt; die Paragraphen 4, 5, 6 und 7 erhalten die Paragraphenbezeichnungen „§ 3.“, „§ 4.“, „§ 5.“ und „§ 6.“.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 4 Abs. 2 wird der Ausdruck „§ 4“ durch den Ausdruck „§ 3“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 2, wird der Ausdruck „§ 4“ durch den Ausdruck „§ 3“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 6 Abs. 1 entfällt die Z 2; die Z 3 erhält die Ziffernbezeichnung „2.“.In Paragraph 6, Absatz eins, entfällt die Ziffer 2,; die Ziffer 3, erhält die Ziffernbezeichnung „2.“.

5.Novellierungsanordnung 5, In § 6 Abs. 1 Z 2 wird der Ausdruck „§ 4“ durch den Ausdruck „§ 3“ ersetzt.In Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer 2, wird der Ausdruck „§ 4“ durch den Ausdruck „§ 3“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, § 8 samt Überschrift entfällt; § 9 erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 7.“.Paragraph 8, samt Überschrift entfällt; Paragraph 9, erhält die Paragraphenbezeichnung „§ 7.“.

Berlakovich