Title: Der Nationalrat hat beschlossen:
Author: kurt.illich
Last saved by: User für Konverter
Company: Aussenministerium

BGBl. III - Ausgegeben am 2. Februar 2012 - Nr. 33	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2012	Ausgegeben am 2. Februar 2012	Teil III
33. Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks „Zentraleuropa“
	(NR: GP XXIV RV 1394 AB 1490 S. 130. BR: AB 8605 S. 802.)
33.
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.
Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks „Zentraleuropa“

[Vertragstext in deutscher Sprachfassung (Übersetzung) siehe Anlagen]
[Vertragstext in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. Jänner 2012 beim Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Slowenien hinterlegt. Weiters hat Ungarn am 17. Jänner 2012 seine Ratifikationsurkunde hinterlegt. Das Übereinkommen tritt somit gemäß seinem Art. 23 Abs. 3 am 20. März 2012 in Kraft.
Faymann

www.ris.bka.gv.at