BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2012

Ausgegeben am 2. Februar 2012

Teil IIITeil römisch drei

33. Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks „Zentraleuropa“
	(NR: GP XXIV RV 1394 AB 1490 S. 130. BR: AB 8605 S. 802.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 1394 Ausschussbericht 1490 Sitzung 130. Bundesrat:, Ausschussbericht 8605 Sitzung 802.)

33.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks „Zentraleuropa“

[Vertragstext in deutscher Sprachfassung (Übersetzung) siehe Anlagen]

[Vertragstext in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. Jänner 2012 beim Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Slowenien hinterlegt. Weiters hat Ungarn am 17. Jänner 2012 seine Ratifikationsurkunde hinterlegt. Das Übereinkommen tritt somit gemäß seinem Art. 23 Abs. 3 am 20. März 2012 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. Jänner 2012 beim Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Republik Slowenien hinterlegt. Weiters hat Ungarn am 17. Jänner 2012 seine Ratifikationsurkunde hinterlegt. Das Übereinkommen tritt somit gemäß seinem Artikel 23, Absatz 3, am 20. März 2012 in Kraft.

Faymann