BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2012

Ausgegeben am 7. Dezember 2012

Teil römisch drei

174. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Moldau über soziale Sicherheit

 

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 1408 Ausschussbericht 1426 Sitzung 124. Bundesrat:, Ausschussbericht 8601 Sitzung 801.)

174.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Moldau über soziale Sicherheit

[Abkommenstext in deutscher Sprache siehe Anlagen]

[Abkommenstext in moldauischer Sprache siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 19. September 2012 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 26, Absatz 2, mit 1. Dezember 2012 in Kraft.

Faymann