BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2012

Ausgegeben am 7. Dezember 2012

Teil III Teil römisch drei

173. Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über kulturellen Austausch
	(NR: GP XXIV RV 1831 AB 1941 S. 173. BR: AB 8808 S. 814.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 1831 Ausschussbericht 1941 Sitzung 173. Bundesrat:, Ausschussbericht 8808 Sitzung 814.)

173.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt. Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über kulturellen Austausch

[Protokoll in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll in spanischer Sprachfassung siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Art. II Abs. 1 des Protokolls wurden am 24. Mai bzw. 26. November 2012 abgegeben; das Protokoll tritt daher gemäß derselben Bestimmung mit 27. November 2012 in Kraft. Die Mitteilungen gemäß Artikel römisch zwei, Absatz eins, des Protokolls wurden am 24. Mai bzw. 26. November 2012 abgegeben; das Protokoll tritt daher gemäß derselben Bestimmung mit 27. November 2012 in Kraft.

Faymann