92. Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der die Lohnkontenverordnung 2006 geändert wird

Auf Grund § 76 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes 1988, BGBl. Nr. 400, zuletzt geändert durch das Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, wird verordnet:Auf Grund Paragraph 76, Absatz 2, des Einkommensteuergesetzes 1988, BGBl. Nr. 400, zuletzt geändert durch das Budgetbegleitgesetz 2011, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 2010,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der Daten, die in ein Lohnkonto einzutragen sind, sowie Erleichterungen bei der Lohnkontenführung ab 2006 festgelegt werden (Lohnkontenverordnung 2006), BGBl. II Nr. 256/2005, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 316/2007, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der Daten, die in ein Lohnkonto einzutragen sind, sowie Erleichterungen bei der Lohnkontenführung ab 2006 festgelegt werden (Lohnkontenverordnung 2006), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 256 aus 2005,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 316 aus 2007,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 Abs. 1 Z 4 wird der Wortlaut „einbehaltene“ durch die Wortfolge „für lohnsteuerpflichtige Einkünfte einbehaltene“ ersetzt.In Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 4, wird der Wortlaut „einbehaltene“ durch die Wortfolge „für lohnsteuerpflichtige Einkünfte einbehaltene“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 1 Abs. 1 Z 8 wird „Mitarbeitervorsorgekasse“ durch „BV-Kasse“ ersetzt.In Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer 8, wird „Mitarbeitervorsorgekasse“ durch „BV-Kasse“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 1 Abs. 1 entfällt in der Z 11 nach dem Beistrich das Wort „und“ und in Z 12 wird der Punkt am Ende durch einen Beistrich ersetzt.In Paragraph eins, Absatz eins, entfällt in der Ziffer 11, nach dem Beistrich das Wort „und“ und in Ziffer 12, wird der Punkt am Ende durch einen Beistrich ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 1 Abs. 1 werden folgende Z 13 und 14 angefügt:In Paragraph eins, Absatz eins, werden folgende Ziffer 13 und 14 angefügt:

1. „13.Ziffer 13
   die Kalendermonate in denen der Arbeitnehmer im Werkverkehr (§ 26 Z 5 EStG 1988) befördert wird, unddie Kalendermonate in denen der Arbeitnehmer im Werkverkehr (Paragraph 26, Ziffer 5, EStG 1988) befördert wird, und
2. 14.Ziffer 14
   der erhöhte Pensionistenabsetzbetrag (§ 33 Abs. 6 Z 1 EStG 1988).“der erhöhte Pensionistenabsetzbetrag (Paragraph 33, Absatz 6, Ziffer eins, EStG 1988).“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 2 Z 2 wird der Ausdruck „§ 3 Abs. 1 Z 16 lit. b EStG 1988“ durch den Ausdruck „§ 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988“ ersetzt.In Paragraph 2, Ziffer 2, wird der Ausdruck „§ 3 Absatz eins, Ziffer 16, Litera b, EStG 1988“ durch den Ausdruck „§ 3 Absatz eins, Ziffer 16 b, EStG 1988“ ersetzt.

Pröll