432. Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967 geändert wird (57. Novelle zur KDV 1967)

Aufgrund des Kraftfahrgesetzes 1967, BGBl. Nr. 267, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz, BGBl. I Nr. 116/2010, wird verordnet:Aufgrund des Kraftfahrgesetzes 1967, BGBl. Nr. 267, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 116 aus 2010,, wird verordnet:

Die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967, BGBl. Nr. 399, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 458/2010, wird wie folgt geändert:Die Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 1967, BGBl. Nr. 399, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 458 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 8b Abs. 3 lautet:Paragraph 8 b, Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,Die Bestätigung des Herstellers oder seines Bevollmächtigten im Zulassungsstaat gemäß Abs. 2 gilt zwei Jahre ab dem Zeitpunkt der Ausstellung. Nach Ablauf dieser Zeit ist eine neue Bestätigung auf Grund einer neuerlichen Prüfung des Fahrzeuges hinsichtlich der Übereinstimmung seiner lärmrelevanten Teile und ihrer Wirkungen mit dem ursprünglichen, für die erstmalige Ausstellung der Bestätigung maß-gebenden Zustand auszustellen. Werden dabei Werte gemessen, so dürfen sie die ursprünglich gemesse-nen Werte um nicht mehr als 2 dB(A) übersteigen. Diese Bestätigung gilt zwei Jahre ab dem Datum der Prüfung.“Die Bestätigung des Herstellers oder seines Bevollmächtigten im Zulassungsstaat gemäß Absatz 2, gilt zwei Jahre ab dem Zeitpunkt der Ausstellung. Nach Ablauf dieser Zeit ist eine neue Bestätigung auf Grund einer neuerlichen Prüfung des Fahrzeuges hinsichtlich der Übereinstimmung seiner lärmrelevanten Teile und ihrer Wirkungen mit dem ursprünglichen, für die erstmalige Ausstellung der Bestätigung maß-gebenden Zustand auszustellen. Werden dabei Werte gemessen, so dürfen sie die ursprünglich gemesse-nen Werte um nicht mehr als 2 dB(A) übersteigen. Diese Bestätigung gilt zwei Jahre ab dem Datum der Prüfung.“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 11 Abs. 8 entfällt der dritte Satz.In Paragraph 11, Absatz 8, entfällt der dritte Satz.

3.Novellierungsanordnung 3, § 17a Abs. 2 lautet:Paragraph 17 a, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Die Kennzeichnung der direkt vom Lenker betätigten Einrichtungen, der Kontrollleuchten und der Anzeiger von zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen muss den Anhängen der Richtlinie 2009/80/EG, ABl.Nr. L 202 vom 4. August 2009, S 16, entsprechen.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 19b Abs. 5 lautet:Paragraph 19 b, Absatz 5, lautet:

1. „(5)Absatz 5,Umsturzschutzvorrichtungen für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen der Klasse lof müssen den Bestimmungen der Anhänge der jeweils zutreffenden EG-Richtlinie

   1. 1.Ziffer eins
      2009/57/EG (Umsturzschutzvorrichtungen), ABl. Nr. L 261 vom 3. Oktober 2009, S 1,
   2. 2.Ziffer 2
      2009/75/EG (Umsturzschutzvorrichtung – statische Prüfung), ABl. Nr. L 261, S 40 ,
   3. 3.Ziffer 3
      86/298/EWG (Umsturzschutzvorrichtung hinten angebracht) in der Fassung der Richtlinie 2010/22/EU, ABl. Nr. L 91 vom 10. April 2010, S 1, oder
   4. 4.Ziffer 4
      87/402/EWG (Umsturzschutzvorrichtung vorne angebracht) in der Fassung der Richtlinie 2010/22/EU,

   entsprechen.“

5.Novellierungsanordnung 5, § 20a Abs. 1 Z 2 lautet:Paragraph 20 a, Absatz eins, Ziffer 2, lautet:

1. „2.Ziffer 2
   Anhang II der Richtlinie 2003/37/EG, in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU, ABl. Nr. L 238 vom 9. September 2010, S 7, oder im“Anhang römisch zwei der Richtlinie 2003/37/EG, in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU, ABl. Nr. L 238 vom 9. September 2010, S 7, oder im“

6.Novellierungsanordnung 6, § 22a Abs. 1 Z 2 lit. l entfällt.Paragraph 22 a, Absatz eins, Ziffer 2, Litera l, entfällt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 22a Abs. 1 wird der Punkt am Ende der Z 7 durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Z 8 angefügt:In Paragraph 22 a, Absatz eins, wird der Punkt am Ende der Ziffer 7, durch einen Strichpunkt ersetzt und folgende Ziffer 8, angefügt:

1. „8.Ziffer 8
   das Anbringen von typengenehmigten Scheibenfolien.“

8.Novellierungsanordnung 8, In § 27a Abs. 1 wird der Punkt am Ende der Z 8 durch einen Beistrich ersetzt und folgende Z 9 angefügt:In Paragraph 27 a, Absatz eins, wird der Punkt am Ende der Ziffer 8, durch einen Beistrich ersetzt und folgende Ziffer 9, angefügt:

1. „9.Ziffer 9
   Serbien.“

9.Novellierungsanordnung 9, § 27a Abs. 2 lautet:Paragraph 27 a, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Abs. 1 ist auch auf Motorfahrräder mit dem dauernden Standort in Monaco anzuwenden, auch wenn diese nach den dortigen Vorschriften kein Kennzeichen oder nur ein Versicherungskennzeichen führen müssen.“Absatz eins, ist auch auf Motorfahrräder mit dem dauernden Standort in Monaco anzuwenden, auch wenn diese nach den dortigen Vorschriften kein Kennzeichen oder nur ein Versicherungskennzeichen führen müssen.“

10.Novellierungsanordnung 10, § 52 Abs. 10 Z 1 bis 10 lautet:Paragraph 52, Absatz 10, Ziffer eins, bis 10 lautet:

1. „1.Ziffer eins
   Lenkanlage den Bestimmungen der Richtlinie 2009/66/EG, ABl. Nr. L 201 vom 1. August 2009,
2. 2.Ziffer 2
   Ladepritsche den Bestimmungen des Anhangs I der Richtlinie 2009/60/EG, ABl. Nr. L 198 vom 30. Juli 2009, S 15, in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,Ladepritsche den Bestimmungen des Anhangs römisch eins der Richtlinie 2009/60/EG, ABl. Nr. L 198 vom 30. Juli 2009, S 15, in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
3. 3.Ziffer 3
   Massen und Abmessungen den Bestimmungen der Richtlinien 2009/144/EG, ABl. Nr. L 27 vom 30. Jänner 2010, S 33, in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU, und 2009/63/EG,
4. 4.Ziffer 4
   Verbindungseinrichtungen den Bestimmungen der Richtlinie 2009/144/EG in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
5. 5.Ziffer 5
   Freiraumes zur Radabdeckung den Bestimmungen der Richtlinie 2009/144/EG in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
6. 6.Ziffer 6
   Zapfwellen und deren Schutzabdeckung den Bestimmungen der Richtlinie 86/297/EWG, ABl. Nr. L 186 vom 8. Juli 1986, S 19, in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
7. 7.Ziffer 7
   Drehzahlreglers, den Bestimmungen der Richtlinie 2009/144/EG in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
8. 8.Ziffer 8
   Schutzes von Antriebselementen, vorstehenden Teilen und Rädern, zusätzlichen Sicherheitsan-forderungen für besondere Anwendungen und Betriebsanleitung den Bestimmungen der Richtli-nie 2009/144/EG in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
9. 9.Ziffer 9
   Betätigung der Anhängerbremsen den Bestimmungen der Richtlinie 2009/144/EG in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
10. 10.Ziffer 10
    Bauartgeschwindigkeit den Bestimmungen des Anhangs I der Richtlinie 2009/60/EG in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,“Bauartgeschwindigkeit den Bestimmungen des Anhangs römisch eins der Richtlinie 2009/60/EG in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,“

11.Novellierungsanordnung 11, In § 52 Abs. 10 wird der Punkt am Ende der Z 12 durch einen Beistrich ersetzt und folgende Z 13 und Z 14 angefügt:In Paragraph 52, Absatz 10, wird der Punkt am Ende der Ziffer 12, durch einen Beistrich ersetzt und folgende Ziffer 13 und Ziffer 14, angefügt:

1. „13.Ziffer 13
   Betätigungsraumes, Zugänge zum Fahrersitz sowie zu Türen und Fenster den Bestimmungen der Anhänge der Richtlinie 80/720/EWG, ABl. Nr. L 194 vom 28. Juli 1980, S 1, in der Fassung der Richtlinie 2010/62/EU,
2. 14.Ziffer 14
   Einbau, Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen den Anhängen der Richtlinie 86/415/EWG, ABl. Nr. L 240 vom 26. August 1986, S 1, in der Fassung der Richtlinie 2010/22/EU.“

12.Novellierungsanordnung 12, § 58 Abs. 1 Z 2 lit. a lautet:Paragraph 58, Absatz eins, Ziffer 2, Litera a, lautet:

1. „a)Litera a
   beim Ziehen von nicht zum Verkehr zugelassenen

   1. aa)Sub-Litera, a, a
      Anhängern

      10 km/h,

       
   2. bb)Sub-Litera, b, b
      Anhängern im Rahmen eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes gemäß § 62 Abs. 4Anhängern im Rahmen eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes gemäß Paragraph 62, Absatz 4

      25 km/h
   3. cc)Sub-Litera, c, c
      land- oder forstwirtschaftlichen (lof) Anhänger-Arbeitsmaschinen

      25 km/h,“

13.Novellierungsanordnung 13, In § 62 wird nach Abs. 1 folgender Abs. 1a eingefügt:In Paragraph 62, wird nach Absatz eins, folgender Absatz eins a, eingefügt:

1. „(1a)Absatz eins a,Beim Ziehen von nicht zum Verkehr zugelassenen landwirtschaftlichen Anhänger-Arbeitsmaschinen, gezogenen auswechselbaren Maschinen oder gezogenen Geräten sind hinsichtlich der zulässigen Breite die Werte des § 54 Abs. 2 (3,30 m) maßgebend. Bei einer Breite von mehr als 2,55 m sind die Bestimmungen des § 54 Abs. 2 erster Satz anzuwenden.“Beim Ziehen von nicht zum Verkehr zugelassenen landwirtschaftlichen Anhänger-Arbeitsmaschinen, gezogenen auswechselbaren Maschinen oder gezogenen Geräten sind hinsichtlich der zulässigen Breite die Werte des Paragraph 54, Absatz 2, (3,30 m) maßgebend. Bei einer Breite von mehr als 2,55 m sind die Bestimmungen des Paragraph 54, Absatz 2, erster Satz anzuwenden.“

14.Novellierungsanordnung 14, Die Überschrift zu § 63a lautet:Die Überschrift zu Paragraph 63 a, lautet:

„Beschaffenheit der Schulfahrzeuge“

15.Novellierungsanordnung 15, Die Überschrift zu § 63b lautet:Die Überschrift zu Paragraph 63 b, lautet:

„Schulfahrten zum Ausbilden von Bewerbern um eine Lenkberechtigung für die Klasse A1, A2 oder A“

16.Novellierungsanordnung 16, § 63b Abs. 1 lautet:Paragraph 63 b, Absatz eins, lautet:

1. „(1)Absatz eins,Schulfahrten zum Ausbilden von Bewerbern um eine Lenkberechtigung für die Klasse A1, A2 oder A sind auf Motorrädern durchzuführen.“

17.Novellierungsanordnung 17, In § 64a Abs. 3 Z 2.1.1 wird der Ausdruck „Klasse A“ ersetzt durch „Klassen A1, A2 und A“.In Paragraph 64 a, Absatz 3, Ziffer 2 Punkt eins Punkt eins, wird der Ausdruck „Klasse A“ ersetzt durch „Klassen A1, A2 und A“.

18.Novellierungsanordnung 18, § 64b Abs. 3 lautet:Paragraph 64 b, Absatz 3, lautet:

1. „(3)Absatz 3,Die theoretische Ausbildung für alle Klassen von Lenkberechtigungen hat nach dem in der Anlage 10a enthaltenen Lehrplan zu erfolgen. Lehrvorträge sind durch Vorführungen und Übungen, insbesondere auch anhand geeigneten Anschauungsmaterials und geeigneter Modelle (§ 64a Abs. 3) zu ergänzen. Zu verschiedenen Themen wie z.B. Geschwindigkeit, Abstand, Verwendung der Sicherheitsgurte, Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit oder Risikokompetenz sind geeignete, bewusstseinsbildende Filme vorzuführen und deren Inhalte mit den Fahrschülern zu diskutieren und aufzuarbeiten. Pro Tag dürfen nicht mehr als vier Unterrichtseinheiten zu je 50 Minuten vermittelt werden. Die Fahrprüfung darf frühestens erst nach 14 Kalendertagen ab dem Beginn der Ausbildung abgelegt werden, wobei am Tag der Fahrprüfung kein Unterricht mehr stattfinden darf. Versäumt ein Fahrschüler einzelne Unter-richtseinheiten aus entschuldbaren Gründen, so können ihm die versäumten Lehrinhalte auch in Form von Einzelunterricht vermittelt werden. Dies kann allenfalls auch in kürzerer Zeit (weniger Unterrichtseinheiten) erfolgen, ist aber jedenfalls in den zu führenden Aufzeichnungen festzuhalten und zu begründen.“Die theoretische Ausbildung für alle Klassen von Lenkberechtigungen hat nach dem in der Anlage 10a enthaltenen Lehrplan zu erfolgen. Lehrvorträge sind durch Vorführungen und Übungen, insbesondere auch anhand geeigneten Anschauungsmaterials und geeigneter Modelle (Paragraph 64 a, Absatz 3,) zu ergänzen. Zu verschiedenen Themen wie z.B. Geschwindigkeit, Abstand, Verwendung der Sicherheitsgurte, Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit oder Risikokompetenz sind geeignete, bewusstseinsbildende Filme vorzuführen und deren Inhalte mit den Fahrschülern zu diskutieren und aufzuarbeiten. Pro Tag dürfen nicht mehr als vier Unterrichtseinheiten zu je 50 Minuten vermittelt werden. Die Fahrprüfung darf frühestens erst nach 14 Kalendertagen ab dem Beginn der Ausbildung abgelegt werden, wobei am Tag der Fahrprüfung kein Unterricht mehr stattfinden darf. Versäumt ein Fahrschüler einzelne Unter-richtseinheiten aus entschuldbaren Gründen, so können ihm die versäumten Lehrinhalte auch in Form von Einzelunterricht vermittelt werden. Dies kann allenfalls auch in kürzerer Zeit (weniger Unterrichtseinheiten) erfolgen, ist aber jedenfalls in den zu führenden Aufzeichnungen festzuhalten und zu begründen.“

19.Novellierungsanordnung 19, In § 64b Abs. 4 Z 1 wird der Ausdruck „Klasse A“ ersetzt durch „Klasse A1 sowie Klassen A2 und A, jeweils bei Direkteinstieg“.In Paragraph 64 b, Absatz 4, Ziffer eins, wird der Ausdruck „Klasse A“ ersetzt durch „Klasse A1 sowie Klassen A2 und A, jeweils bei Direkteinstieg“.

20.Novellierungsanordnung 20, § 64b Abs. 5 lautet:Paragraph 64 b, Absatz 5, lautet:

1. „(5)Absatz 5,Die praktische Ausbildung hat durch Lenken eines Kraftfahrzeuges unter Aufsicht eines Besitzers eines Fahrlehrerausweises zu erfolgen. Für die Ausbildung von Bewerbern um die Klasse A1 muss ergänzend zum Fahrlehrerausweis eine Zusatzausbildung zur Vermittlung von Risikokompetenz (§ 64f) absolviert worden sein. Die Ausbildung hat zu erfolgenDie praktische Ausbildung hat durch Lenken eines Kraftfahrzeuges unter Aufsicht eines Besitzers eines Fahrlehrerausweises zu erfolgen. Für die Ausbildung von Bewerbern um die Klasse A1 muss ergänzend zum Fahrlehrerausweis eine Zusatzausbildung zur Vermittlung von Risikokompetenz (Paragraph 64 f,) absolviert worden sein. Die Ausbildung hat zu erfolgen

   1. 1.Ziffer eins
      für die Klasse A1 sowie die Klassen A2 und A, jeweils bei Direkteinstieg auf einem Motorrad nach dem in der Anlage 10b enthaltenen Lehrplan, wobei nicht alle Unterrichtseinheiten auf einem Motorrad der jeweiligen Klasse absolviert werden müssen; je nach Fortschritt und Können der auszubildenden Person können bei der Ausbildung für die Klasse A2 zum Teil auch Motorräder der Klasse A1 sowie für die Klasse A zum Teil auch Motorräder der Klasse A1 oder A2 verwendet werden,
   2. 2.Ziffer 2
      für die Klasse B nach dem in der Anlage 10c enthaltenen Lehrplan und
   3. 3.Ziffer 3
      für die Klassen C1, C, C1E sowie CE nach dem in der Anlage 10g enthaltenen Lehrplan.

   Sie hat jedenfalls Fahrten im Ortsgebiet mit starkem Verkehr (städtisches Gebiet), Fahrten im Schnellverkehr (wie Autobahn, Autostraße) und bei der Klasse B auch Nachtfahrten zu umfassen. Erfolgt die Ausbildung für mehrere Klassen gleichzeitig, so kann die Nachtfahrt auch im Rahmen der Ausbildung für eine andere Klasse durchgeführt werden. Bei der Ausbildung mit Kraftwagen darf ein Fahrlehrer gleichzeitig immer nur einen Fahrschüler ausbilden. Pro Tag dürfen Fahrschülern beim Lenken eines Kraftfahrzeuges nicht mehr als vier Unterrichtseinheiten vermittelt werden.“

21.Novellierungsanordnung 21, In § 64b Abs. 6 Z 1 wird der Ausdruck „Klasse A“ ersetzt durch „Klasse A1 sowie Klassen A2 und A, jeweils bei Direkteinstieg“.In Paragraph 64 b, Absatz 6, Ziffer eins, wird der Ausdruck „Klasse A“ ersetzt durch „Klasse A1 sowie Klassen A2 und A, jeweils bei Direkteinstieg“.

22.Novellierungsanordnung 22, Nach § 64b Abs. 7 wird folgender Abs. 7a eingefügt:Nach Paragraph 64 b, Absatz 7, wird folgender Absatz 7 a, eingefügt:

1. „(7a)Absatz 7 a,Liegen zwischen einzelnen Ausbildungsteilen mehr als 18 Monate, ohne dass weitere Unterrichtseinheiten theoretische oder praktische Ausbildung absolviert worden sind, so können die davor absolvierten Teile nicht mehr angerechnet werden.“

23.Novellierungsanordnung 23, Nach § 64e wird folgender § 64f samt Überschrift eingefügt:Nach Paragraph 64 e, wird folgender Paragraph 64 f, samt Überschrift eingefügt:

„Zusatzausbildung zur Vermittlung von Risikokompetenz

24.Novellierungsanordnung 24, Nach § 69 Abs. 29 wird folgender Abs. 30 angefügt:Nach Paragraph 69, Absatz 29, wird folgender Absatz 30, angefügt:

1. „(30)Absatz 30,Im Hinblick auf die Änderungen durch die Verordnung BGBl. II Nr. 432/2011 gelten folgende Übergangsregelungen:Im Hinblick auf die Änderungen durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, gelten folgende Übergangsregelungen:

   1. 1.Ziffer eins
      § 11 Abs. 8, § 17a Abs. 2, § 19b Abs. 5, § 52 Abs. 10 Z 1 und Z 14 und Anlage 1 Tabelle III Z 4 jeweils in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 gelten nicht für Fahrzeuge, die vor in Kraft treten dieser Bestimmungen bereits genehmigt worden sind; diese müssen aber den bisherigen Vorschriften entsprechen;Paragraph 11, Absatz 8,, Paragraph 17 a, Absatz 2,, Paragraph 19 b, Absatz 5,, Paragraph 52, Absatz 10, Ziffer eins und Ziffer 14 und Anlage 1 Tabelle römisch drei Ziffer 4, jeweils in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, gelten nicht für Fahrzeuge, die vor in Kraft treten dieser Bestimmungen bereits genehmigt worden sind; diese müssen aber den bisherigen Vorschriften entsprechen;
   2. 2.Ziffer 2
      § 52 Abs. 10 Z 2 bis 10 und 13 jeweils in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 gelten hinsichtlichParagraph 52, Absatz 10, Ziffer 2, bis 10 und 13 jeweils in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, gelten hinsichtlich

      1. a)Litera a
         Fahrzeugen der Klassen T1, T2 und T3 nicht für Fahrzeuge, die vor in Kraft treten dieser Bestimmungen bereits genehmigt worden sind; diese müssen aber den bisherigen Vorschriften entsprechen; solche Fahrzeuge dürfen nach dem 29. September 2012 nicht mehr erstmals zum Verkehr zugelassen werden;
      2. b)Litera b
         Fahrzeugen der Klasse T4.3 nicht für Fahrzeuge, die vor dem 29. September 2013 bereits genehmigt worden sind; diese müssen aber den bisherigen Vorschriften entsprechen; solche Fahrzeuge dürfen nach dem 29. September 2016 nicht mehr erstmals zum Verkehr zugelassen werden;
      3. c)Litera c
         Fahrzeugen der Klassen T4.1, T4.2, T5, C, R und S nicht für Fahrzeuge, die drei Jahre nach Inkrafttreten der letzten noch zu verabschiedenden Einzelrichtlinie bereits genehmigt worden sind; diese müssen aber den bisherigen Vorschriften entsprechen; solche Fahrzeuge dürfen nach sechs Jahren nach Inkrafttreten der letzten noch zu verabschiedenden Einzelrichtlinie bereits nicht mehr erstmals zum Verkehr zugelassen werden.
   3. 3.Ziffer 3
      Anlage 5d in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 gilt nicht für bereits zugewiesene Kennzeichen;Anlage 5d in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, gilt nicht für bereits zugewiesene Kennzeichen;

      1. a)Litera a
         bis 30. Juni 2012 sind noch Kennzeichen mit den bisherigen Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ zuzuweisen; ab 1. Juli 2012 hat der Zulassungsbesitzer eines Fahrzeugs, für das noch ein Kennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ zugewiesen ist, die Möglichkeit, die Zuweisung eines Kennzeichens gemäß Anlage 5d in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 zu beantragen;bis 30. Juni 2012 sind noch Kennzeichen mit den bisherigen Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ zuzuweisen; ab 1. Juli 2012 hat der Zulassungsbesitzer eines Fahrzeugs, für das noch ein Kennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ zugewiesen ist, die Möglichkeit, die Zuweisung eines Kennzeichens gemäß Anlage 5d in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, zu beantragen;
      2. b)Litera b
         bereits zugewiesene Kennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ bleiben während aufrechter Zulassung des Fahrzeuges weiter gültig; im Falle einer Anmeldung oder der Zuweisung eines anderen Kennzeichens während aufrechter Zulassung sind aber die Behördenbezeichnungen gemäß Anlage 5d in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 zu verwenden; Freihaltungen von Kennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ sind nur bis 30. Juni 2012 möglich und längstens bis zu diesem Zeitpunkt gültig;bereits zugewiesene Kennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ bleiben während aufrechter Zulassung des Fahrzeuges weiter gültig; im Falle einer Anmeldung oder der Zuweisung eines anderen Kennzeichens während aufrechter Zulassung sind aber die Behördenbezeichnungen gemäß Anlage 5d in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, zu verwenden; Freihaltungen von Kennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ sind nur bis 30. Juni 2012 möglich und längstens bis zu diesem Zeitpunkt gültig;
      3. c)Litera c
         Wunschkennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ dürfen auch im Falle einer Anmeldung oder der Zuweisung eines Kennzeichens während aufrechter Zulassung weiterhin bis zur Beendigung des Rechts zur Führung dieser Wunschkennzeichen verwendet werden, sofern sie bis 30. Juni 2012 reserviert werden; eine Verlängerung des Rechts zur Führung dieser Wunschkennzeichen ist nur möglich, sofern der Zeitraum für die Einbringung des jeweiligen Verlängerungsantrages gemäß § 48a Abs. 8a KFG noch bis 30. Juni 2012 zu laufen beginnt; dieser Zeitraum endet aber in diesen Fällen jedenfalls mit 30. Juni 2012;Wunschkennzeichen mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ dürfen auch im Falle einer Anmeldung oder der Zuweisung eines Kennzeichens während aufrechter Zulassung weiterhin bis zur Beendigung des Rechts zur Führung dieser Wunschkennzeichen verwendet werden, sofern sie bis 30. Juni 2012 reserviert werden; eine Verlängerung des Rechts zur Führung dieser Wunschkennzeichen ist nur möglich, sofern der Zeitraum für die Einbringung des jeweiligen Verlängerungsantrages gemäß Paragraph 48 a, Absatz 8 a, KFG noch bis 30. Juni 2012 zu laufen beginnt; dieser Zeitraum endet aber in diesen Fällen jedenfalls mit 30. Juni 2012;
   4. 4.Ziffer 4
      bei den Behörden oder den Zulassungsstellen vorrätige, zur Deckung des laufenden Bedarfes erforderliche Kennzeichentafeln mit den Behördenbezeichnungen „BA“, „JU“ oder „KF“ dürfen noch für einen Zeitraum von drei Monaten nach dem 30. Juni 2012 aufgebraucht und deren Kennzeichen zugewiesen werden;
   5. 5.Ziffer 5
      eine Umstellung der Kennzeichnung (§ 5 ZustV) der betroffenen Zulassungsstellen und der betroffenen Zulassungsstellenstempel (§ 10 ZustV) muss bis spätestens 01. Juli 2012 erfolgen.“eine Umstellung der Kennzeichnung (Paragraph 5, ZustV) der betroffenen Zulassungsstellen und der betroffenen Zulassungsstellenstempel (Paragraph 10, ZustV) muss bis spätestens 01. Juli 2012 erfolgen.“

25.Novellierungsanordnung 25, Nach § 70 Abs. 12 wird folgender Abs. 13 angefügt:Nach Paragraph 70, Absatz 12, wird folgender Absatz 13, angefügt:

1. „(13)Absatz 13,Die Änderungen durch die Verordnung, BGBl. II Nr. 432/2011 treten wie folgt in Kraft:Die Änderungen durch die Verordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, treten wie folgt in Kraft:

   1. 1.Ziffer eins
      § 52 Abs. 10 Z 2 bis 10 und 13 jeweils in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 hinsichtlichParagraph 52, Absatz 10, Ziffer 2, bis 10 und 13 jeweils in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, hinsichtlich

      1. a)Litera a
         Fahrzeugen der Klassen T1, T2 und T3 mit Ablauf des Tages der Kundmachung,
      2. b)Litera b
         Fahrzeugen der Klasse T4.3 mit 29. September 2013 und
      3. c)Litera c
         Fahrzeugen der Klassen T4.1, T4.2, T5, C, R und S drei Jahre nach Inkrafttreten der letzten noch zu verabschiedenden Einzelrichtlinie;
   2. 2.Ziffer 2
      die Überschrift zu § 63b, § 63b Abs. 1, § 64a Abs. 3 Z 2.1.1, § 64b Abs. 3, § 64b Abs. 4 Z 1, § 64b Abs. 5, § 64b Abs. 6 Z 1, Anlage 10a und Anlage 10b jeweils in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 mit 19. Jänner 2013.die Überschrift zu Paragraph 63 b,, Paragraph 63 b, Absatz eins,, Paragraph 64 a, Absatz 3, Ziffer 2 Punkt eins Punkt eins,, Paragraph 64 b, Absatz 3,, Paragraph 64 b, Absatz 4, Ziffer eins,, Paragraph 64 b, Absatz 5,, Paragraph 64 b, Absatz 6, Ziffer eins,, Anlage 10a und Anlage 10b jeweils in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, mit 19. Jänner 2013.
   3. 3.Ziffer 3
      § 27a Abs. 1 und Anlage 5d in der Fassung BGBl. II Nr. 432/2011 mit 1. Jänner 2012.“Paragraph 27 a, Absatz eins und Anlage 5d in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 432 aus 2011, mit 1. Jänner 2012.“

26.Novellierungsanordnung 26, In Anlage 1 Tabelle III Z 4 lautet die Eintragung in der Spalte „gemessen nach“:In Anlage 1 Tabelle römisch drei Ziffer 4, lautet die Eintragung in der Spalte „gemessen nach“:

„2000/25/EG idF 2010/22/EU Anhang I (in g/kWh) oder 97/68/EG idF 2010/26/EU Anhang III (in g/kWh)“„2000/25/EG in der Fassung 2010/22/EU Anhang römisch eins (in g/kWh) oder 97/68/EG in der Fassung 2010/26/EU Anhang römisch drei (in g/kWh)“

27.Novellierungsanordnung 27, In der Anlage 1 Tabelle III wird nach Z 4.2 folgende Z 4.3 eingefügt:In der Anlage 1 Tabelle römisch drei wird nach Ziffer 4 Punkt 2, folgende Ziffer 4 Punkt 3, eingefügt:

„4.3. Für die in Z 4.1 und 4.2 genannten Fahrzeuge gelten ab (Stichtag) jeweils nach (Nutzleistung) folgende Werte für Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe, Stickoxide und Partikel:„4.3. Für die in Ziffer 4 Punkt eins und 4 Punkt 2 genannten Fahrzeuge gelten ab (Stichtag) jeweils nach (Nutzleistung) folgende Werte für Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe, Stickoxide und Partikel:
Stufe IIIB		CO	HC NOx	Partikel
1.1.2013	37 bis 55,9 kW	5,0	Summe 4,7	0,025
1.1.2012	56 bis 74,9 kW	5,0	0,19 3,3	0,025
1.1.2012	75 bis129,9 kW	5,0	0,19 3,3	0,025
1.1.2011	130 bis 560 kW	3,5	0,19 2,0	0,025
Stufe IVStufe römisch vier
1.10.2014	56 bis 129,9 kW	5,0	0,19 0,4	0,025
1.1.2014	130 bis 560 kW	3,5	0,19 0,4	0,025“

28.Novellierungsanordnung 28, In der Anlage 5d, Kapitel VI betreffend Steiermark entfallen die Behörden „BH. Judenburg“ und „BH. Knittelfeld“ mit den Bezeichnungen „JU“ und „KF“ und es wird an deren Stelle die „BH. Murtal“ mit der Bezeichnung „MT“ eingefügt.In der Anlage 5d, Kapitel römisch sechs betreffend Steiermark entfallen die Behörden „BH. Judenburg“ und „BH. Knittelfeld“ mit den Bezeichnungen „JU“ und „KF“ und es wird an deren Stelle die „BH. Murtal“ mit der Bezeichnung „MT“ eingefügt.

29.Novellierungsanordnung 29, In der Anlage 5d, Kapitel VI betreffend Steiermark entfällt „Exp. Bad Aussee“ mit der Bezeichnung „BA“.In der Anlage 5d, Kapitel römisch sechs betreffend Steiermark entfällt „Exp. Bad Aussee“ mit der Bezeichnung „BA“.

30.Novellierungsanordnung 30, In der Anlage 10a lautet im Inhaltsverzeichnis Kapitel 2:

„Theoretische Lehrinhalte für die A-Klassen, außer AM“

31.Novellierungsanordnung 31, Anlage 10a Kapitel 2 lautet:

„2.              Theoretische Lehrinhalte für die A-Klassen, außer AM (8 Unterrichtseinheiten)

Ab- schnitt	Dauer in Minuten	Lehrinhalt
1	100	Allgemeines
1.1		Überblick über die theoretische Ausbildung für die A-Klassen --Strichaufzählung Mindestanzahl der theoretischen Unterrichtseinheiten --Strichaufzählung Themenschwerpunkte --Strichaufzählung Ablauf der theoretischen Fahrprüfung
1.2		Überblick über die praktische Ausbildung für die A-Klassen --Strichaufzählung Mindestanzahl der praktischen Unterrichtseinheiten --Strichaufzählung Gliederung der Ausbildung (Vorschulung, Grundschulung, Hauptschulung, Perfektionsschulung, Prüfungsvorbereitung) --Strichaufzählung Ablauf der praktischen Fahrprüfung
1.3		Einteilung der Krafträder --Strichaufzählung Motorfahrrad --Strichaufzählung Kleinmotorrad --Strichaufzählung „125er-Motorrad“ --Strichaufzählung Leichtmotorrad --Strichaufzählung Motorrad --Strichaufzählung Motorrad mit Beiwagen --Strichaufzählung Motordreirad
1.4		Arten der Motorräder
1.5		Lenkberechtigung – Führerschein: --Strichaufzählung Persönliche Voraussetzungen --Strichaufzählung Klassen A1, A2 und A --Strichaufzählung Führerscheindokument --Strichaufzählung Fahren ohne Lenkberechtigung --Strichaufzählung Fahren ohne Führerschein
1.6		Pflichten des Lenkers --Strichaufzählung Mitführen von Dokumenten --Strichaufzählung Mitführen von Ausrüstungsgegenständen --Strichaufzählung Sturzhelmtragepflicht --Strichaufzählung Geistige und körperliche Voraussetzungen --Strichaufzählung Überprüfungen am Fahrzeug, besondere Bedeutung beim Motorrad
1.7		Motorradschutzbekleidung --Strichaufzählung Sturzhelm --Strichaufzählung Schutzanzug --Strichaufzählung Handschuhe --Strichaufzählung Stiefel --Strichaufzählung Nierengurt --Strichaufzählung Protektoren
1.8		Motorradtransport
1.9		Beförderung von Gepäck --Strichaufzählung Am Motorrad --Strichaufzählung Anhänger
1.10		Beförderung von Personen --Strichaufzählung Motorrad (Voraussetzungen am Motorrad, Voraussetzungen für den Beifahrer, Technische Veränderungen am Motorrad) --Strichaufzählung Motorrad mit Beiwagen (Voraussetzungen am Motorrad, Voraussetzungen für den Beifahrer) --              Vorschriften für das Auf- bzw. Absteigenlassen
1.11		Halten und Parken
1.12		Fahrregeln --Strichaufzählung Rechtsfahrordnung --Strichaufzählung Spezielle Fahrverbote --Strichaufzählung Fahrgeschwindigkeit --Strichaufzählung Überholen --Strichaufzählung Nebeneinanderfahren --Strichaufzählung Vorschlängeln --Strichaufzählung Autobahn
1.13		Beleuchtung --Strichaufzählung Beleuchtungseinrichtungen --Strichaufzählung Verwendung der Beleuchtung
1.14		Motorradunfälle --Strichaufzählung Unfallstatistik --Strichaufzählung Typische Unfallsituationen --Strichaufzählung Aktive Sicherheit --Strichaufzählung Passive Sicherheit --Strichaufzählung Strategien bei unvermeidbaren Unfällen (Alleinunfall – „Flucht ins Gelände“, Kollisionsunfall mit einem Unfallpartner)
1.15		Risikokompetenz (Klasse A1: verpflichtend, Klassen A2 und A: fakultativ) --Strichaufzählung Wahrnehmungs-, Beurteilungs- und Entscheidungskompetenz --Strichaufzählung Risikofaktoren – Gefahren --Strichaufzählung Körperliche Reaktionen in Risikosituationen --Strichaufzählung Innehalten vor einer Risikosituation zur neuerlichen Beurteilung --Strichaufzählung Konflikt zwischen Genauigkeit – Geschwindigkeit
2	200	Fahrtechnik und Fahrdynamik
2.1		Sehen und gesehen werden --Strichaufzählung Sehen (Eigene tote Winkel, Visier, Schutzbrille, Scheinwerferausleuchtung, Straße lesen) --Strichaufzählung Gesehen werden (Fahren mit Licht, Tote Winkel anderer Fahrzeuge, Parkende Fahrzeuge, Verdeckt werden, Blickschattenphänomen)
2.2		Umweltbewusstes Motorradfahren --Strichaufzählung Treibstoffsparendes Fahren --Strichaufzählung Lärmschonendes Fahren
2.3		Fahrtechnik --Strichaufzählung Kreiselkräfte --Strichaufzählung Haftungskreis (Kamm’scher Kreis) --Strichaufzählung Sitzposition --Strichaufzählung Kurvenfahrtechnik (Schräglage – Fahrgeschwindigkeit, Kurvenfahrstile, Fahrlinie in der Kurve – Blicktechnik, Breitenbedarf in der Kurve) --Strichaufzählung Bremsen mit dem Motorrad (Zielbremsung, Gefahrenbremsung, Vermeiden eines Hindernisses, Bremsen mit ABS)
2.4		Besondere Gefahrensituationen beim Motorradfahren --Strichaufzählung Beeinträchtigungen der Fahrtüchtigkeit, Müdigkeit, Alkohol, Drogen, Medikamente, Krankheit --Strichaufzählung Beschleunigen --Strichaufzählung Hochgeschwindigkeit --Strichaufzählung Urlaubs- und Gruppenfahrten --Strichaufzählung Fahren im Gebirge --Strichaufzählung Überholen --Strichaufzählung Seitenwind --Strichaufzählung Gefahrenzeichen mit besonderer Bedeutung für den Motorradfahrer --Strichaufzählung Rutschige Fahrbahnverhältnisse --Strichaufzählung Fahren bei Nässe --Strichaufzählung Fahren bei schlechten Sichtverhältnissen, bzw. bei Dunkelheit --Strichaufzählung Fahren auf unbefestigten Straßen
2.5		Fahrdynamische Besonderheiten spezieller Fahrzeuge --Strichaufzählung Roller --Strichaufzählung Motorrad mit Beiwagen
3	100	Fahrzeugtechnik
3.1		Technische Veränderungen am Fahrzeug
3.2		Sinnvolles Zubehör
3.3		Fahrzeugtechnik --Strichaufzählung Motor (Motorschmierung, Motorkühlung) --Strichaufzählung Kraftübertragung (Kupplung, Getriebe, Kettenantrieb, Zahnriemenantrieb, Kardanwellenantrieb) --Strichaufzählung Fahrwerk: Rahmen, Gabel, Hinterradschwinge, Federung – Dämpfung, Räder – Reifen, Bremsanlage (Bremsvorrichtungen, Bremskraftübertragungen, Überprüfung – Standbremsprobe, Bremsbelagverschleiß)“

32.Novellierungsanordnung 32, Anlage  10b lautet:

„Anlage 10b zu § 64b Abs. 5zu Paragraph 64 b, Absatz 5

Lehrplan für die praktische Ausbildung für die A-Klassen

A. Vorgehensweise

Bei jeder Ausbildungshandlung ist systematisch nach folgenden Schritten vorzugehen:

1. 1.Ziffer eins
   Vorbereitung und Planung der Übung (einschließlich geeignetem Ort, benötigter Ausrüstung, Lehrmittel usw.)
2. 2.Ziffer 2
   Klärung der rechtlichen Voraussetzungen und Sicherheit der Übung (u.a. vorschriftsgemäße Verwendung eines Helms und anderer erforderlicher Schutzausrüstung, Einschätzung der Eignung des Kandidaten nach dem Ausbildungsstand)
3. 3.Ziffer 3
   Vorbereitung und Einweisung des Fahrschülers (u.a. sind in der Platzausbildung alle Übungen vor der ersten Durchführung zu erklären und vorzuzeigen)
4. 4.Ziffer 4
   Durchführung der Übung
5. 5.Ziffer 5
   Herstellung eines Bezugs der Übung zur späteren Verkehrsteilnahme (insbesondere Besprechung der situationsspezifischen Risiken, der möglichen Vorbereitung darauf, Erläuterung einer risikooptimierten Verhaltensweise)
6. 6.Ziffer 6
   Bewertung des Verhaltens (gemeinsame Besprechung des Verhaltens des Fahrschülers, Erarbeitung von Verbesserungsmöglichkeiten, Schulung der Kompetenz des Lernens aus Erfolgen und Misserfolgen)

B. Inhalte

Abschnitt	Schwerpunkt	Ort	Inhalt
Vorbereitung	Durchführung der Überprü-fungen, die vor Antritt einer Fahrt notwendig sind sowie richtige Inbetriebnahme des Kraftfahrzeuges	Verkehrsfreier Raum	Startvorbereitung, Fahr-vorbereitung, Rangieren, Sitzposition
Vorschulung	Elementare Fahrzeugbe-herrschung	Parkplatz oder möglichst verkehrsfreie Straße	Gehen mit Motor, Klet-tern, Spurgasse, Anfah-ren, Schalten, Bremsen, Kreisfahren, Achterfah-ren, Wedeln, Trialstop, Berg, Behelfsstart Fahren mit Beifahrer
Grundschulung	Einführung in den Ver-kehrsraum. Aufbau des Drei-Blick-Trainings	Verkehrsarme Straßen	Richtiges Benützen der Fahrbahn. Zielklares Bewegen
Hauptschulung	Aktives und passives Erle-ben der Verkehrsdynamik. Aufbau des Blickfiltertrai-nings	Fahren auf Straßen mit stärkerem Verkehr. Auswahl nach: Querstellen-, Mithalte-und Gegenverkehrsstrecken	Befahren ausgewählter Lehrstrecken und Manöverkommentierung
Perfektionsschulung	Einführung in die jeweils geeignete Verkehrstaktik. Besondere Fahrzeugbeherr-schung	Alle vom Standort aus erreichbaren Verkehrsräume	Zielfahren, Überlandfahrten, Dynomentraining, Defensivtaktik, Spezielle Fahrzeugbeherrschung, insbesondere im Hinblick auf für Krafträder typische Situationen, in denen der Lenker durch Erschrecken zu reflexar-tigen Fehlreaktionen verleitet wird sowie Durchführen einer Gefahrenbremsung, Prüfungsvorbereitung
Überprüfung	Überprüfung des Kraftfahr-zeuges auf Verkehrs- und Betriebssicherheit	Möglichst in verkehrsfreiem Raum	Einfache Überprüfungen, die man am Kraftfahrzeug ohne Werkzeug durchführen kann

Einem Bewerber um die Lenkberechtigung der Klasse A1 sind im Umfang von insgesamt zwei Unterrichtseinheiten bei den jeweils passenden Situationen folgende Inhalte schwerpunktmäßig zu vermitteln, wobei auf die klassenspezifischen Besonderheiten einzugehen ist:

1. 1.Ziffer eins
   Risikokompetenz (Inhalte gemäß Anlage 10a),
2. 2.Ziffer 2
   Fahrten im Schnellverkehr (wie Autobahn, Autostraße; insbesondere Einfahren, wobei auf die durch geringere Geschwindigkeit und geringeres Beschleunigungsvermögen entstehenden Risiken hinzuweisen ist, und Überholtwerden),
3. 3.Ziffer 3
   Überholen (Hinweis auf die durch geringeres Beschleunigungsvermögen entstehenden Risiken),
4. 4.Ziffer 4
   Vorfahren neben oder zwischen bereits angehaltenen Fahrzeugen (insbesondere Übersehenwerden durch Blickabschattungen wie toter Winkel und Verdeckung),
5. 5.Ziffer 5
   Fehlannahmen anderer Straßenbenützer (insbesondere falsche Einschätzung der Annäherungsge-schwindigkeit bei Verwechslung mit einem Motorfahrrad).“

Bures