304. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über verantwortliche Personen im Bergbau 2011 (VPB-V 2011)

Auf Grund der §§ 133, 141 und 181 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, BGBl. I Nr. 38/1999, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 111/2010, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 133, 141 und 181 des Mineralrohstoffgesetzes – MinroG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 2010,, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Allgemeines

Anwendungsbereich, Verweisungen

Begriffsbestimmungen

1. 1.Ziffer eins
   „Bergbaubetrieb“: jede selbständige organisatorische Einheit, innerhalb der ein Bergbauberechtigter unter Zuhilfenahme von technischen und immateriellen Mitteln bergbauliche Aufgaben fortgesetzt verfolgt;
2. 2.Ziffer 2
   „selbständige Betriebsabteilung“: jede selbständige organisatorische Einheit innerhalb eines Bergbaubetriebes;
3. 3.Ziffer 3
   „Kleinbetrieb“: ein Bergbaubetrieb oder eine selbständige Betriebsabteilung, in dem/in der weniger als zehn Personen beschäftigt sind (§ 125 Abs. 2 MinroG);„Kleinbetrieb“: ein Bergbaubetrieb oder eine selbständige Betriebsabteilung, in dem/in der weniger als zehn Personen beschäftigt sind (Paragraph 125, Absatz 2, MinroG);
4. 4.Ziffer 4
   „Kleinbetrieb geringer Gefährlichkeit“: ein Bergbaubetrieb oder eine selbständige Betriebsabteilung, in dem/in der weniger als zehn Personen beschäftigt sind und der/die nur aus Bergbauen geringer Gefährlichkeit nach § 112 Abs. 4 MinroG besteht;„Kleinbetrieb geringer Gefährlichkeit“: ein Bergbaubetrieb oder eine selbständige Betriebsabteilung, in dem/in der weniger als zehn Personen beschäftigt sind und der/die nur aus Bergbauen geringer Gefährlichkeit nach Paragraph 112, Absatz 4, MinroG besteht;
5. 5.Ziffer 5
   „Hochschulausbildung (Universitätsausbildung)“ oder „Ausbildung an einer Lehranstalt“: eine Ausbildung an einer inländischen Hochschule (Universität) oder an einer inländischen Lehranstalt oder eine gleichwertige Ausbildung (§ 142 MinroG);„Hochschulausbildung (Universitätsausbildung)“ oder „Ausbildung an einer Lehranstalt“: eine Ausbildung an einer inländischen Hochschule (Universität) oder an einer inländischen Lehranstalt oder eine gleichwertige Ausbildung (Paragraph 142, MinroG);
6. 6.Ziffer 6
   „einschlägige Ausbildung“: eine einschlägige Ausbildung im Sinne des § 127 Abs. 2 MinroG;„einschlägige Ausbildung“: eine einschlägige Ausbildung im Sinne des Paragraph 127, Absatz 2, MinroG;
7. 7.Ziffer 7
   „Aufsuchungstätigkeiten“: die im § 1 Z 1 MinroG angeführten Tätigkeiten;„Aufsuchungstätigkeiten“: die im Paragraph eins, Ziffer eins, MinroG angeführten Tätigkeiten;
8. 8.Ziffer 8
   „Gewinnungstätigkeiten“: die im § 1 Z 2 MinroG angeführten Tätigkeiten;„Gewinnungstätigkeiten“: die im Paragraph eins, Ziffer 2, MinroG angeführten Tätigkeiten;
9. 9.Ziffer 9
   „Aufbereitungstätigkeiten“: die im § 1 Z 3 MinroG angeführten Tätigkeiten;„Aufbereitungstätigkeiten“: die im Paragraph eins, Ziffer 3, MinroG angeführten Tätigkeiten;
10. 10.Ziffer 10
    „Speichertätigkeiten“: die im § 1 Z 4 MinroG angeführten Tätigkeiten;„Speichertätigkeiten“: die im Paragraph eins, Ziffer 4, MinroG angeführten Tätigkeiten;
11. 11.Ziffer 11
    „Tiefbohrtätigkeiten“: Bohrungen ab einer Teufe von 300 Meter.

Bergbaubetrieb, selbständige Betriebsabteilung, Abteilung im Sinne des § 125 Abs. 4 MinroGBergbaubetrieb, selbständige Betriebsabteilung, Abteilung im Sinne des Paragraph 125, Absatz 4, MinroG

Verwendung der geschlechtsspezifischen Form

2. Hauptstück
Betriebsleiter und Betriebsaufseher

1. Abschnitt
Vorbildung

Einschlägige Hochschulausbildung – Aufsuchungstätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   bei Überwiegen von Tiefbohrtätigkeiten auf Kohlenwasserstoffe eine erfolgreich abgeschlossene Universitätsausbildung in einem der folgenden Studien:

   1. a)Litera a
      Erdölwesen (Diplomstudium) oder
   2. b)Litera b
      International Study Program an der Montanuniversität Leoben oder
   3. c)Litera c
      Petroleum Engineering (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium),
2. 2.Ziffer 2
   bei anderen Aufsuchungstätigkeiten eine erfolgreich abgeschlossene Universitätsausbildung in einem der folgenden Studien:

   1. a)Litera a
      Bergwesen (Diplomstudium) oder
   2. b)Litera b
      Natural Resources (Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium) oder
   3. c)Litera c
      Rohstoffingenieurwesen (Bachelorstudium) oder
   4. d)Litera d
      Erdölwesen (Diplomstudium) oder
   5. e)Litera e
      International Study Program an der Montanuniversität Leoben oder
   6. f)Litera f
      Petroleum Engineering (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium) oder
   7. g)Litera g
      Gesteinshüttenwesen (Diplomstudium) oder
   8. h)Litera h
      Markscheidewesen (Diplomstudium) oder
   9. i)Litera i
      Angewandte Geowissenschaften (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium) oder
   10. j)Litera j
       Erdwissenschaften, Studienzweig Montangeologie oder Geochemie und Lagerstättenlehre oder Technische Geologie (Diplomstudium) oder
   11. k)Litera k
       Erdwissenschaften mit Vertiefung Geologie – Petrologie, Geobiologie und Paläo-Ökologie, Hydrogeologie-Hydrogeochemie, Engineering Geology (Masterstudium).

Einschlägige Hochschulausbildung – Gewinnungstätigkeiten

Einschlägige Hochschulausbildung – Speichertätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   Erdölwesen (Diplomstudium) oder
2. 2.Ziffer 2
   International Study Program an der Montanuniversität Leoben oder
3. 3.Ziffer 3
   Petroleum Engineering (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium).

Einschlägige Hochschulausbildung – Aufbereitungstätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   bei Aufbereitung von Kohlenwasserstoffen eine erfolgreich abgeschlossene Universitätsausbildung in einem der folgenden Studien:

   1. a)Litera a
      Erdölwesen (Diplomstudium) oder
   2. b)Litera b
      International Study Program an der Montanuniversität Leoben oder
   3. c)Litera c
      Petroleum Engineering (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium),
2. 2.Ziffer 2
   bei Aufbereitung anderer mineralischer Rohstoffe eine erfolgreich abgeschlossene Universitätsausbildung in einem der folgenden Studien:

   1. a)Litera a
      Bergwesen (Diplomstudium) oder
   2. b)Litera b
      Natural Resources (Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium) oder
   3. c)Litera c
      Rohstoffingenieurwesen (Bachelorstudium) oder
   4. d)Litera d
      Gesteinshüttenwesen (Diplomstudium) oder
   5. e)Litera e
      Industrieller Umweltschutz, Entsorgungstechnik und Recycling, Hauptwahlfach Verfahrenstechnik (Diplomstudium oder Magisterstudium oder Masterstudium).

Einschlägige Hochschulausbildung – Bauangelegenheiten

1. 1.Ziffer eins
   Architektur, Bauingenieurwissenschaften, Umwelt und Wirtschaft (Bachelorstudium) oder
2. 2.Ziffer 2
   Architektur, Bauingenieurwesen und Infrastrukturmanagement (Bachelorstudium).

Einschlägige Hochschulausbildung – Maschinenbauangelegenheiten

1. 1.Ziffer eins
   Montanmaschinenwesen (Diplomstudium) oder
2. 2.Ziffer 2
   Hüttenwesen (Diplomstudium) oder
3. 3.Ziffer 3
   Metallurgie (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium) oder
4. 4.Ziffer 4
   Gesteinshüttenwesen (Diplomstudium) oder
5. 5.Ziffer 5
   Maschinenbau (Bachelorstudium) oder
6. 6.Ziffer 6
   Wirtschaftsingenieurwesen – Maschinenbau (Bachelorstudium).

Einschlägige Hochschulausbildung – Elektrotechnische Angelegenheiten

1. 1.Ziffer eins
   Elektrotechnik (Bachelorstudium) oder
2. 2.Ziffer 2
   Elektrotechnik und Informationstechnik (Bachelorstudium) oder
3. 3.Ziffer 3
   Montanmaschinenwesen-Automatisierungstechnik (Diplomstudium).

Einschlägige Lehranstalt – Aufsuchungstätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   bei Überwiegen von Tiefbohrtätigkeiten auf Kohlenwasserstoffe: eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung

   1. a)Litera a
      an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Techniker-Lehrgang, Fachrichtung Bohrtechnik oder
   2. b)Litera b
      an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Schichtführer-Lehrgang, Fachrichtung Bohrtechnik,
2. 2.Ziffer 2
   bei anderen Aufsuchungstätigkeiten: eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung

   1. a)Litera a
      an der Berg- und Hüttenschule Leoben, Abteilung Bergbau oder
   2. b)Litera b
      an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Techniker-Lehrgang, Fachrichtung Bohrtechnik oder
   3. c)Litera c
      an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Schichtführer-Lehrgang, Fachrichtung Bohrtechnik.

Einschlägige Lehranstalt – Gewinnungstätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   bei Gewinnung von Kohlenwasserstoffen: eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung

   1. a)Litera a
      an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Techniker-Lehrgang, Fachrichtung Fördertechnik oder
   2. b)Litera b
      an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Schichtführer-Lehrgang, Fachrichtung Fördertechnik oder
   3. c)Litera c
      an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Schichtführer-Lehrgang Süßgas, sofern es sich um die Gewinnung von süßem Erdgas handelt,
2. 2.Ziffer 2
   bei Gewinnung anderer mineralischer Rohstoffe: eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung an der Berg- und Hüttenschule Leoben, Abteilung Bergbau.

Einschlägige Lehranstalt – Speichertätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Techniker-Lehrgang, Fachrichtung Fördertechnik oder
2. 2.Ziffer 2
   an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Schichtführer-Lehrgang, Fachrichtung Fördertechnik oder
3. 3.Ziffer 3
   an der Deutschen Bohrmeisterschule in Celle, Schichtführer-Lehrgang Süßgas, sofern es sich um das Speichern von süßem Erdgas handelt.

Einschlägige Lehranstalt – Aufbereitungstätigkeiten

Einschlägige Lehranstalt – Bauangelegenheiten

Einschlägige Lehranstalt – Maschinenbauangelegenheiten

1. 1.Ziffer eins
   Maschinenbau oder
2. 2.Ziffer 2
   Maschineningenieurwesen oder
3. 3.Ziffer 3
   Mechatronik oder
4. 4.Ziffer 4
   Wirtschaftsingenieurwesen oder
5. 5.Ziffer 5
   Werkstoffingenieurwesen.

Einschlägige Lehranstalt – Elektrotechnische Angelegenheiten

1. 1.Ziffer eins
   Elektrotechnik oder
2. 2.Ziffer 2
   Elektronik oder
3. 3.Ziffer 3
   Mechatronik.

Lehrveranstaltung einschlägiger Art – Gewinnungstätigkeiten

Lehrveranstaltung einschlägiger Art – Aufsuchungstätigkeiten im Bohrlochbergbau

Lehrveranstaltung einschlägiger Art – Andere Tätigkeiten im Bohrlochbergbau

Einschlägiger Lehrberuf

Sonderfälle

2. Abschnitt
Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer entsprechenden Vorbildung

Nachweis durch Prüfungszeugnisse, Bestätigungen, Prüfung durch Sachverständige

Kenntnisnachweis – Aufsuchungstätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   eine Universitätsausbildung in einem der folgenden Studien:

   1. a)Litera a
      Industrieller Umweltschutz, Entsorgungstechnik und Recycling, Hauptwahlfach Ver- und Entsorgungstechnik (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium) oder
   2. b)Litera b
      Bauingenieurwissenschaften, Umwelt und Wirtschaft (Bachelorstudium) oder
   3. c)Litera c
      Erdwissenschaften in den Studienzweigen Mineralogie-Kristallographie oder Petrologie oder Geologie oder Technische Mineralogie und Paläontologie (Diplomstudium) oder
2. 2.Ziffer 2
   eine in § 16 genannte Ausbildung odereine in Paragraph 16, genannte Ausbildung oder
3. 3.Ziffer 3
   eine Grundausbildung gemäß Anlage 1.

Kenntnisnachweis – Tagbau (ohne regelmäßige Sprengarbeit)

Kenntnisnachweis – Tagbau (mit regelmäßiger Sprengarbeit)

Kenntnisnachweis – Tagbau (Werksteingewinnung)

Kenntnisnachweis – Untertagebergbau

1. 1.Ziffer eins
   eine Universitätsausbildung in der Studienrichtung Bauingenieurwesen – Geotechnik und Wasserbau (Masterstudium) erfolgreich abgeschlossen wurde und – sofern Sprengarbeiten durchgeführt werden – ein Nachweis der Fachkenntnisse zur Durchführung von Sprengarbeiten nach arbeitnehmerschutzrechtlichen Vorschriften vorliegt oder
2. 2.Ziffer 2
   eine Grundausbildung gemäß Anlage 1 und eine Zusatzausbildung Untertagebetrieb gemäß Anlage 5 erfolgreich abgeschlossen wurde.

Kenntnisnachweis – Aufbereitungstätigkeiten

1. 1.Ziffer eins
   eine Universitätsausbildung in einem der folgenden Studien:

   1. a)Litera a
      Hüttenwesen (Diplomstudium) oder
   2. b)Litera b
      Metallurgie (Diplomstudium oder Bakkalaureatstudium oder Bachelorstudium) oder
   3. c)Litera c
      Montanmaschinenwesen (Diplomstudium) oder
2. 2.Ziffer 2
   eine Grundausbildung gemäß Anlage 1 und eine Zusatzausbildung Aufbereitung gemäß Anlage 6.

3. Abschnitt
Praktische Verwendung

Art der erforderlichen praktischen Verwendung von Betriebsleitern und Betriebsaufsehern

4. Abschnitt
Prüfung der Kenntnis der Rechtsvorschriften

Prüfer

Umfang der Prüfung für Betriebsleiter

1. 1.Ziffer eins
   bei Bergbaubetrieben mit überwiegend Aufsuchungstätigkeiten, Gewinnungstätigkeiten, Speichertätigkeiten:

   1. a)Litera a
      das Mineralrohstoffgesetz, die Bestimmungen über das Bergbauberechtigungswesen jedoch nur in Grundzügen,
   2. b)Litera b
      die wichtigsten Bestimmungen der verfahrensrechtlichen Vorschriften,
   3. c)Litera c
      die nach Betriebsart und Bergbauzweig in Betracht kommenden Vorschriften über durchzuführende Schutzmaßnahmen und
   4. d)Litera d
      die nicht unter lit. c fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen;die nicht unter Litera c, fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen;
2. 2.Ziffer 2
   bei Bergbaubetrieben mit überwiegend anderen als unter Z 1 angeführten Tätigkeiten:bei Bergbaubetrieben mit überwiegend anderen als unter Ziffer eins, angeführten Tätigkeiten:

   1. a)Litera a
      das Mineralrohstoffgesetz ohne die das Bergbauberechtigungswesen betreffenden Bestimmungen,
   2. b)Litera b
      die wichtigsten Bestimmungen der verfahrensrechtlichen Vorschriften,
   3. c)Litera c
      die nach Betriebsart und Bergbauzweig in Betracht kommenden Vorschriften über durchzuführende Schutzmaßnahmen und
   4. d)Litera d
      die nicht unter lit. c fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen.die nicht unter Litera c, fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen.

Umfang der Prüfung für Betriebsaufseher

1. 1.Ziffer eins
   bei Bergbaubetrieben mit überwiegend Aufsuchungstätigkeiten, Gewinnungstätigkeiten, Speichertätigkeiten:

   1. a)Litera a
      das Mineralrohstoffgesetz in Grundzügen,
   2. b)Litera b
      die nach Betriebsart und Bergbauzweig in Betracht kommenden Vorschriften über durchzuführende Schutzmaßnahmen und
   3. c)Litera c
      die nicht unter lit. b fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen in Grundzügen,die nicht unter Litera b, fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen in Grundzügen,
2. 2.Ziffer 2
   bei Bergbaubetrieben mit überwiegend anderen als unter Z 1 angeführten Tätigkeiten:bei Bergbaubetrieben mit überwiegend anderen als unter Ziffer eins, angeführten Tätigkeiten:

   1. a)Litera a
      das Mineralrohstoffgesetz ohne die das Bergbauberechtigungswesen betreffenden Bestimmungen in Grundzügen,
   2. b)Litera b
      die nach Betriebsart und Bergbauzweig in Betracht kommenden Vorschriften über durchzuführende Schutzmaßnahmen und
   3. c)Litera c
      die nicht unter lit. b fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen in Grundzügen.die nicht unter Litera b, fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen in Grundzügen.

Unvollständiger Nachweis

Zeugnis

3. Hauptstück
Verantwortliche Markscheider

Vorbildung

Nachweis der theoretischen Kenntnisse bei Fehlen einer entsprechenden Vorbildung

Art der erforderlichen praktischen Verwendung

Hinreichende Kenntnis der Rechtsvorschriften

4. Hauptstück
Verantwortliche Personen für in § 2 Abs. 2 MinroG genannte Tätigkeiten (bergbautechnische Aspekte)

1. Abschnitt
Leitung und technische Aufsicht

Vorbildung und Nachweis der theoretischen Kenntnisse

Kenntnis über Rechtsvorschriften

Praktische Verwendung

2. Abschnitt

Verantwortliche Markscheider

Vorbildung und Nachweis der theoretischen Kenntnisse

1. (2)Absatz 2,Fehlt die entsprechende Vorbildung, gilt § 38 sinngemäß.Fehlt die entsprechende Vorbildung, gilt Paragraph 38, sinngemäß.

Kenntnis über Rechtsvorschriften

Praktische Verwendung

5. Hauptstück
Sachverständige

Allgemeine Kriterien für die Bestimmung von Sachverständigen

Besondere Voraussetzungen

6. Hauptstück
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Übergangsbestimmungen

Außerkrafttreten

Mitterlehner