303. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, mit der die Sprengmittelverordnung geändert wird

Aufgrund des § 123 Abs. 2, 3 und 7 des Mineralrohstoffgesetzes, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, wird die Verordnung über das Inverkehrbringen von Sprengmitteln und über die grundlegenden Sicherheitsanforderungen an Sprengmittel (Sprengmittelverordnung), BGBl. II Nr. 27/2001, wie folgt geändert:Aufgrund des Paragraph 123, Absatz 2, 3 und 7 des Mineralrohstoffgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 2010,, wird die Verordnung über das Inverkehrbringen von Sprengmitteln und über die grundlegenden Sicherheitsanforderungen an Sprengmittel (Sprengmittelverordnung), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 27 aus 2001,, wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 1 Z 1 lautet:Paragraph eins, Ziffer eins, lautet:

1. „1.Ziffer eins
   Sprengmittel (Explosivstoffe): Stoffe und Gegenstände, die nach der Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke, ABl. Nr. L 121 vom 15.05.1993 S. 20, zuletzt geändert durch die Berichtigung ABl. Nr. L 59 vom 01.03.2006 S. 43, als solche betrachtet werden oder diesen in Zusammensetzung und Wirkung ähnlich sind. Es handelt sich dabei um Sprengstoffe und Zündmittel, nicht jedoch um pyrotechnische Gegenstände im Sinne des § 4 Z 14 des Pyrotechnikgesetzes 2010, BGBl. I Nr. 131/2009;“Sprengmittel (Explosivstoffe): Stoffe und Gegenstände, die nach der Richtlinie 93/15/EWG zur Harmonisierung der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke, Amtsblatt Nummer L 121 vom 15.05.1993 Seite 20, zuletzt geändert durch die Berichtigung Amtsblatt Nummer L 59 vom 01.03.2006 Seite 43, als solche betrachtet werden oder diesen in Zusammensetzung und Wirkung ähnlich sind. Es handelt sich dabei um Sprengstoffe und Zündmittel, nicht jedoch um pyrotechnische Gegenstände im Sinne des Paragraph 4, Ziffer 14, des Pyrotechnikgesetzes 2010, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 131 aus 2009,;“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 1 Z 5 wird der Ausdruck „Personengesellschaft des Handelsrechts“ durch den Ausdruck „eingetragene Personengesellschaft“ ersetzt.In Paragraph eins, Ziffer 5, wird der Ausdruck „Personengesellschaft des Handelsrechts“ durch den Ausdruck „eingetragene Personengesellschaft“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, § 2 lautet:Paragraph 2, lautet:

„Anforderungen an Sprengmittel

1. 1.Ziffer eins
   die grundlegenden Anforderungen an die Betriebssicherheit gemäß dieser Verordnung erfüllen,
2. 2.Ziffer 2
   einer Konformitätsbewertung in Übereinstimmung mit den in § 5 genannten Verfahren unterzogen worden sind undeiner Konformitätsbewertung in Übereinstimmung mit den in Paragraph 5, genannten Verfahren unterzogen worden sind und
3. 3.Ziffer 3
   mit der in § 7 beschriebenen Konformitätskennzeichnung versehen sind.“mit der in Paragraph 7, beschriebenen Konformitätskennzeichnung versehen sind.“

4.Novellierungsanordnung 4, In § 4 Abs. 2 § 6 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 1 und 2, § 9 Abs. 1 und 3 sowie § 10 Abs. 2 wird jeweils der Ausdruck „Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit“ durch den Ausdruck „Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz 2, Paragraph 6, Absatz 2 und 3, Paragraph 8, Absatz eins und 2, Paragraph 9, Absatz eins und 3 sowie Paragraph 10, Absatz 2, wird jeweils der Ausdruck „Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit“ durch den Ausdruck „Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, Dem Text des § 13 wird die Absatzbezeichnung „(1)“ vorangestellt; dem § 13 wird folgender Abs. 2 angefügt:Dem Text des Paragraph 13, wird die Absatzbezeichnung „(1)“ vorangestellt; dem Paragraph 13, wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „(2)Absatz 2,§ 1 Z 1 und 5, § 2, § 4 Abs. 2 § 6 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 1 und 2, § 9 Abs. 1 und 3, § 10 Abs. 2 sowie Anlage II in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 303/2011 treten am der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.“Paragraph eins, Ziffer eins und 5, Paragraph 2,, Paragraph 4, Absatz 2, Paragraph 6, Absatz 2 und 3, Paragraph 8, Absatz eins und 2, Paragraph 9, Absatz eins und 3, Paragraph 10, Absatz 2, sowie Anlage römisch zwei in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 303 aus 2011, treten am der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.“

6.Novellierungsanordnung 6, Anlage II zu § 4 lautet:Anlage römisch zwei zu Paragraph 4, lautet:

„Verzeichnis der harmonisierten Europäischen Normen

• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–1: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 1: Anforderungen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–2: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 2: Bestimmung der thermischen Stabilität von Sprengschnüren  und Sicherheitsanzündschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–3: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 3: Bestimmung der Reibempfindlichkeit der Seele von Sprengschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–4: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 4: Bestimmung der Schlagempfindlichkeit von Sprengschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–5: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 5: Bestimmung der Widerstandsfähigkeit von Sprengschnüren gegenüber Abrieb;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–6: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 6: Bestimmung der Zugfestigkeit von Sprengschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–7: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 7: Bestimmung der Zuverlässigkeit der Zündung von Sprengschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–8: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 8: Bestimmung der Wasserfestigkeit von Sprengschnüren und Sicherheitsanzündschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–9: 2004 07 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 9: Bestimmung der Detonationsübertragung von Sprengschnur zu Sprengschnur;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–10: 2005 07 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 10: Bestimmung der Zündfähigkeit von Sprengschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–11: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 11: Bestimmung der Detonationsgeschwindigkeit von Sprengschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13630–12: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengschnüre und Sicherheitsanzündschnüre – Teil 12: Bestimmung der Brenndauer von Sicherheitsanzündschnüren;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–1: 2005 10 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 1: Anforderungen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–2: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 2: Bestimmung der thermischen Stabilität von Explosivstoffen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–3: 2004 11 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 3: Bestimmung der Reibempfindlichkeit von Explosivstoffen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–4: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 4: Bestimmung der Schlagempfindlichkeit von Explosivstoffen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–5: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 5: Bestimmung der Wasserfestigkeit;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–6: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 6: Bestimmung der Widerstandsfähigkeit gegen hydrostatischen Druck;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–7: 2004 02 01 –  Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 7: Bestimmung der Sicherheit und Zuverlässigkeit bei extremen Temperaturen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–10: 2004 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 10: Überprüfung der Zündweise;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–11: 2004 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 11: Bestimmung der Detonationsweiterleitung;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–12: 2005 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 12: Festlegung von Verstärkungsladungen mit unterschiedlicher Zündfähigkeit;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–13: 2003 06 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 13: Bestimmung der Dichte;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–14: 2003 06 01 –  Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 14: Bestimmung der Detonationsgeschwindigkeit;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–15: 2005 07 01 –  Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 15: Berechnung der thermodynamischen Eigenschaften;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13631–16: 2004 11 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Sprengstoffe – Teil 16: Sprengstoffe für untertägige Verwendung – Nachweis und Messung von toxischen Schwadenbestandteilen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–1: 2004 08 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 1: Anforderungen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–2: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 2: Bestimmung der thermischen Stabilität;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–3: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 3: Bestimmung der Schlagempfindlichkeit;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–4: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 4: Bestimmung der Widerstandsfähigkeit von Zünderdrähten und Zündschläuchen gegenüber Abrieb;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–5: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 5: Bestimmung der Widerstandsfähigkeit von Zünderdrähten und Zündschläuchen gegen Schnittbelastung;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–6: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 6: Bestimmung des Widerstandes der Isolation von Zünderdrähten gegen Rissbildung bei niedrigen Temperaturen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–7: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 7: Bestimmung der mechanischen Festigkeit von Zünderdrähten, Zündschläuchen, Verbindungen, Anwürgung und Verschluss;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–8: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 8: Bestimmung des Widerstandes von Sprengkapseln gegen Erschütterung;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–9: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 9: Bestimmung des Widerstandes von Zündern gegen Biegespannung;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–11: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 11: Bestimmung der Widerstandsfähigkeit von Zündern und Verzögerungselementen gegen Fall;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–12: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 12: Bestimmung der Widerstandsfähigkeit gegen hydrostatischen Druck;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–13: 2004 05 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 13: Bestimmung der Widerstandsfähigkeit elektrischer Zünder gegen elektrostatische Entladungen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–15: 2004 12 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 15: Bestimmung der Zündstärke;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–16: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 16: Bestimmung der Verzögerungsgenauigkeit;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–17: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 17: Bestimmung der Nichtansprechstromstärke elektrischer Zünder;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–18: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 18: Bestimmung des Serienzündstromes elektrischer Zünder;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–19: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 19: Bestimmung des Zündimpulses elektrischer Zünder;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–20: 2004 01 01 – Norm: Explosivstoffe              für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 20: Bestimmung des Gesamtwiderstandes elektrischer Zünder;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–21: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 21: Bestimmung der Überschlagsspannung elektrischer Zünder;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–22: 2004 03 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 22: Bestimmung der Kapazität, des Isolationswiderstandes und der Durchschlagsspannung der Zünderdrahtisolierung;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–23: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 23: Bestimmung der Stoßwellengeschwindigkeit in Zündschläuchen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–24: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 24: Bestimmung der elektrischen Nichtleitfähigkeit von Zündschläuchen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–25: 2004 07 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 25: Bestimmung des Übertragungsvermögens von Oberflächenverbindern, Verzögerern und Verbindern;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13763–26: 2004 11 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 26: Definitionen, Verfahren und Anforderungen für Geräte und Zubehör für die zuverlässige und sichere Funktion von Zündern und Verzögerern;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13857–1: 2003 09 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Teil 1: Terminologie;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13857–3: 2003 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Teil 3: Informationen, die vom Hersteller oder seinem Bevollmächtigten dem Verwender zur Verfügung zu stellen sind;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13938–1: 2005 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Treibladungspulver und Raketentreibstoffe – Teil 1: Anforderungen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13938–2: 2005 01 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Treibladungspulver und Raketentreibstoffe – Teil 2: Bestimmung des Widerstandsfähigkeit gegen elektrostatische Energie;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13938–3: 2003 06 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Treibladungspulver und Raketentreibstoffe – Teil 3: Bestimmung des Überganges der Deflagration in die Detonation;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13938–4: 2004 02 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Treibladungspulver und Raketentreibstoffe – Teil 4: Bestimmung der Brenngeschwindigkeit bei Umgebungsbedingungen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13938–5: 2004 11 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Treibladungspulver und Raketentreibstoffe – Teil 5: Feste Raketentreibstoffe – Leitfaden zur Bestimmung von Lunkern und Rissen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13938–6: 2004 07 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Treibladungspulver und Raketentreibstoffe – Teil 6: Feste Raketentreibstoffe – Leitfaden zur Bestimmung der Integrität von Inhibitorbeschichtungen;
• –Strichaufzählung
  ÖNORM EN 13938–7: 2004 11 01 – Norm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Treibladungspulver und Raketentreibstoffe – Teil 7: Bestimmung der Eigenschaften von Schwarzpulver und
• –Strichaufzählung
  ÖNORM CEN/TS 13763–27: 2003 10 01 – Vornorm: Explosivstoffe für zivile Zwecke – Zünder und Verzögerungselemente – Teil 27: Definitionen, Verfahren und Anforderungen an elektronische Zündsysteme.

Mitterlehner