186. Verordnung der Bundesregierung, mit der die Niederlassungsverordnung 2011 (NLV 2011) geändert wird

Auf Grund des § 13 Abs. 8 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 38/2011, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates verordnet:Auf Grund des Paragraph 13, Absatz 8, des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (NAG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2011,, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates verordnet:

Artikel IArtikel römisch eins

Die Verordnung der Bundesregierung, mit der die Anzahl der quotenpflichtigen Niederlassungsbewilligungen und die Höchstzahlen der Beschäftigungsbewilligungen für befristet beschäftigte Fremde und Erntehelfer für das Jahr 2011 festgelegt werden (Niederlassungsverordnung 2011 – NLV 2011), BGBl. II Nr. 482/2010, wird wie folgt geändert:Die Verordnung der Bundesregierung, mit der die Anzahl der quotenpflichtigen Niederlassungsbewilligungen und die Höchstzahlen der Beschäftigungsbewilligungen für befristet beschäftigte Fremde und Erntehelfer für das Jahr 2011 festgelegt werden (Niederlassungsverordnung 2011 – NLV 2011), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 482 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Die Überschrift des § 1 lautet:Die Überschrift des Paragraph eins, lautet:

„Gesamtzahl der quotenpflichtigen Aufenthaltstitel“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 1 wird das Wort „Niederlassungsbewilligungen“ durch das Wort „Aufenthaltstitel“ ersetzt und entfällt die Wendung „und 4“.In Paragraph eins, wird das Wort „Niederlassungsbewilligungen“ durch das Wort „Aufenthaltstitel“ ersetzt und entfällt die Wendung „und 4“.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 2 Abs. 1 wird das Zitat „§ 5 Abs. 1 Z 1 und Abs. 1a“ durch das Zitat „§ 5 Abs. 2 Z 1“, das Zitat „BGBl. Nr. 218/1975, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 135/2009“ durch das Zitat „BGBl. Nr. 218/1975, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 25/2011“ und das Zitat „BGBl. I Nr. 100, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 135/2009“ durch das Zitat „BGBl. I Nr. 100, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 38/2011“ sowie das Zitat „§ 13 Abs. 5 Z 1 NAG“ durch das Zitat „§ 13 Abs. 4 Z 1 NAG“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz eins, wird das Zitat „§ 5 Absatz eins, Ziffer eins und Absatz eins a, durch das Zitat „§ 5 Absatz 2, Ziffer eins,, das Zitat „BGBl. Nr. 218 aus 1975,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. römisch eins Nr. 135/2009“ durch das Zitat „BGBl. Nr. 218 aus 1975,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. römisch eins Nr. 25/2011“ und das Zitat „BGBl. römisch eins Nr. 100, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. römisch eins Nr. 135/2009“ durch das Zitat „BGBl. römisch eins Nr. 100, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. römisch eins Nr. 38/2011“ sowie das Zitat „§ 13 Absatz 5, Ziffer eins, NAG“ durch das Zitat „§ 13 Absatz 4, Ziffer eins, NAG“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 2 Abs. 2 wird das Zitat „§ 5 Abs. 1 Z 2 und Abs. 1a“ durch das Zitat „§ 5 Abs. 2 Z 2“ und das Zitat „§ 13 Abs. 5 Z 2“ durch das Zitat „§ 13 Abs. 4 Z 2“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 2, wird das Zitat „§ 5 Absatz eins, Ziffer 2 und Absatz eins a, durch das Zitat „§ 5 Absatz 2, Ziffer 2 und das Zitat „§ 13 Absatz 5, Ziffer 2, durch das Zitat „§ 13 Absatz 4, Ziffer 2, ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, Die Überschrift des § 3 lautet:Die Überschrift des Paragraph 3, lautet:

„Quotenpflichtige Aufenthaltstitel“

6.Novellierungsanordnung 6, In § 3 wird in den Abs. 1 bis 9 jeweils im Einleitungssatz das Wort „Niederlassungsbewilligungen“ durch das Wort „Aufenthaltstitel“ ersetzt.In Paragraph 3, wird in den Absatz eins bis 9 jeweils im Einleitungssatz das Wort „Niederlassungsbewilligungen“ durch das Wort „Aufenthaltstitel“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 3 Abs. 1 bis 9 entfallen jeweils die Z 1 und 2.In Paragraph 3, Absatz eins bis 9 entfallen jeweils die Ziffer eins und 2,

8.Novellierungsanordnung 8, In § 3 Abs. 1 bis 9 wird jeweils in Z 3 das Wort „Niederlassungsbewilligungen“ durch das Wort „Aufenthaltstitel“ und das Zitat „§ 46 Abs. 4 NAG (§ 13 Abs. 2 Z 3 NAG)“ durch das Zitat „§ 46 Abs. 1 Z 2 und Abs. 4 NAG (§ 13 Abs. 2 Z 1 und 2 NAG)“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins bis 9 wird jeweils in Ziffer 3, das Wort „Niederlassungsbewilligungen“ durch das Wort „Aufenthaltstitel“ und das Zitat „§ 46 Absatz 4, NAG (Paragraph 13, Absatz 2, Ziffer 3, NAG)“ durch das Zitat „§ 46 Absatz eins, Ziffer 2 und Absatz 4, NAG (Paragraph 13, Absatz 2, Ziffer eins und 2 NAG)“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 3 Abs. 1 bis 9 wird jeweils in Z 4 das Zitat „§ 13 Abs. 2 Z 5 NAG“ durch das Zitat „§ 13 Abs. 2 Z 4 NAG“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins bis 9 wird jeweils in Ziffer 4, das Zitat „§ 13 Absatz 2, Ziffer 5, NAG“ durch das Zitat „§ 13 Absatz 2, Ziffer 4, NAG“ ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, In § 3 Abs. 1 bis 9 wird jeweils in Z 5 das Zitat „§ 13 Abs. 2 Z 2 NAG“ durch das Zitat „§ 13 Abs. 2 Z 5 NAG“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins bis 9 wird jeweils in Ziffer 5, das Zitat „§ 13 Absatz 2, Ziffer 2, NAG“ durch das Zitat „§ 13 Absatz 2, Ziffer 5, NAG“ ersetzt.

11.Novellierungsanordnung 11, In § 3 Abs. 1 bis 9 wird jeweils in Z 6 die Wortfolge „Niederlassungsbewilligung – beschränkt“ durch das Wort „Niederlassungsbewilligung“ und das Zitat „§ 13 Abs. 2 Z 4 NAG“ durch das Zitat „§ 13 Abs. 2 Z 3 NAG“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins bis 9 wird jeweils in Ziffer 6, die Wortfolge „Niederlassungsbewilligung – beschränkt“ durch das Wort „Niederlassungsbewilligung“ und das Zitat „§ 13 Absatz 2, Ziffer 4, NAG“ durch das Zitat „§ 13 Absatz 2, Ziffer 3, NAG“ ersetzt.

Artikel IIArtikel römisch zwei

Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2011 in Kraft.

Faymann   Spindelegger   Hundstorfer   Fekter   Heinisch-Hosek   Stöger   Mikl-Leitner   Karl  Darabos   Schmied   Bures   Mitterlehner   Töchterle