157. Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Verordnung über andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (ZuV) geändert wird

Auf Grund des § 6 Abs. 1 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 95/2010, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 6, Absatz eins, des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 95 aus 2010,, wird verordnet:

Die ZuV, BGBl. Nr. 383/1998, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 263/2009, wird wie folgt geändert:Die ZuV, Bundesgesetzblatt Nr. 383 aus 1998,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 263 aus 2009,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 1 lautet:Paragraph eins, lautet:

2.Novellierungsanordnung 2, § 2 entfällt.Paragraph 2, entfällt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 3 Abs. 1 entfällt die Wortfolge „für Waren für die den Begriffsbestimmungen des § 2 Abs. 1 entsprechenden Zwecke“.In Paragraph 3, Absatz eins, entfällt die Wortfolge „für Waren für die den Begriffsbestimmungen des Paragraph 2, Absatz eins, entsprechenden Zwecke“.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 3 Abs. 3 entfällt die Wortfolge „für die den Begriffsbestimmungen des § 2 Abs. 1 entsprechenden Zwecke“.In Paragraph 3, Absatz 3, entfällt die Wortfolge „für die den Begriffsbestimmungen des Paragraph 2, Absatz eins, entsprechenden Zwecke“.

5.Novellierungsanordnung 5, § 5 entfällt.Paragraph 5, entfällt.

6.Novellierungsanordnung 6, Dem § 9 werden folgende Gedankenstriche angefügt:Dem Paragraph 9, werden folgende Gedankenstriche angefügt:

„- Richtlinie 2010/67/EU vom 20. Oktober 2010 zur Änderung der Richtlinie 2008/84/EG zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel, ABl. Nr. L 277 vom 21. Oktober 2010“

- Richtlinie 2010/69/EU vom 22. Oktober 2010 zur Änderung der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel, ABl. Nr. L 279 vom 23. Oktober 2010“

7.Novellierungsanordnung 7, In Anhang II erhält der Eintrag für „Zubereitungen aus frischem Faschierten/Hackfleisch, vorverpackt“ folgende Fassung:In Anhang römisch zwei erhält der Eintrag für „Zubereitungen aus frischem Faschierten/Hackfleisch, vorverpackt“ folgende Fassung:

„Zubereitungen aus frischem Faschierten/	E 261	Kaliumacetat	quantum satis“
Hackfleisch vorverpackt	E 262i	Natriumacetat
	E 262ii	Natriumhydrogenacetat
	E 300	Ascorbinsäure
	E 301	Natriumascorbat
	E 302	Calciumascorbat
	E 325	Natriumlactat
	E 326	Kaliumlactat
	E 330	Citronensäure
	E 331	Natriumcitrate
	E 332	Kaliumcitrate
	E 333	Calciumcitrate

8.Novellierungsanordnung 8, Dem Anhang II wird folgender Eintrag angefügt:Dem Anhang römisch zwei wird folgender Eintrag angefügt:

„Nicht aromatisierte, mit lebenden	E 406	Agar-Agar	quantum satis“
Bakterien fermentierte	E 407	Carrageen
Rahm/Sahneerzeugnisse und	E 410	Johannisbrotkernmehl
Ersatzerzeugnisse mit einem	E 412	Guarkernmehl
Fettgehalt von weniger als 20 %	E 415	Xanthan
	E 440	Pektine
	E 460	Cellulose
	E 466	Carboxymethylcellulose
	E 471	Mono- und Diglyceride von Speisefettsäuren
	E 1404	Oxidierte Stärke
	E 1410	Monostärkephosphat
	E 1412	Distärkephosphat
	E 1413	Phosphatiertes Distärkephosphat
	E 1414	Acetyliertes Distärkephosphat
	E 1420	Acetylierte Stärke
	E 1422	Acetyliertes Distärkeadipat
	E 1440	Hydroxypropylstärke
	E 1442	Hydroxypropyldistärke-phosphat
	E 1450	Stärkenatriumoctenyl-succinat
	E 1451	Acetylierte oxidierte Stärke

9.Novellierungsanordnung 9, Dem. Anhang III werden am Ende von Teil A folgende Einträge angefügt:Dem. Anhang römisch drei werden am Ende von Teil A folgende Einträge angefügt:

„Fischerzeugnis-Imitate auf Algenbasis	1000	500
Bier im Fass, das mehr als 0,5 % vergärbaren Zucker und/oder Fruchtsäfte oder Fruchtsaftkonzentrate enthält	200	200	400
Ungeschälte frische Zitrusfrüchte (nur Oberflächenbehandlung)	20
Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, BGBl. II Nr. 88/2004 idgF,Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 88 aus 2004, idgF, in trockener Form, die Zubereitungen von Vitamin A oder von Kombinationen aus Vitamin A und D enthalten			1000 im verzehrfertigen Erzeugnis“

10.Novellierungsanordnung 10, Dem Anhang III werden am Ende von Teil B folgende Einträge angefügt:Dem Anhang römisch drei werden am Ende von Teil B folgende Einträge angefügt:

„Heidelbeeren (nur Vaccinium corymbosum)	10
Zimt (nur Cinnamomum ceylanicum)	150“

11.Novellierungsanordnung 11, In Anhang III erhält im Teil C der Eintrag für den Zusatzstoff E 234 folgende Fassung:In Anhang römisch drei erhält im Teil C der Eintrag für den Zusatzstoff E 234 folgende Fassung:

„E 234	Nisin [2]		Grieß- und Tapiokapudding und ähnliche Erzeugnisse	3 mg/kg
			Gereifter Käse und Schmelzkäse	12,5 mg/kg
			Clotted cream	10 mg/kg
			Mascarpone	10 mg/kg
			Pasteurisiertes Flüssigei (Eiklar, Eigelb oder Vollei)	6,25 mg/l“

12.Novellierungsanordnung 12, In Anhang III erhält im Teil C der Eintrag für den Zusatzstoff E 242 folgende Fassung:In Anhang römisch drei erhält im Teil C der Eintrag für den Zusatzstoff E 242 folgende Fassung:

„E 242

Dimethyldi-carbonat

Nichtalkoholische aromatisierte Getränke Flüssigteekonzentrat

250 mg/l zugesetzte Menge, Rückstände nicht nachweisbar“

13.Novellierungsanordnung 13, In Anhang III wird im Teil D nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 316 folgender Eintrag eingefügt:In Anhang römisch drei wird im Teil D nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 316 folgender Eintrag eingefügt:

„E 392	Extrakt aus Rosmarin	Pflanzenöle (ausgenommen natives Öl und Olivenöl) und Fett, sofern der Gehalt an mehrfach ungesättigten Fettsäuren mehr als 15 % (Massenanteil) des Gesamtfettsäuregehalts beträgt, zur Verwendung in nicht wärmebehandelten Lebensmitteln	30 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Fischöle und Algenöl Schmalz, Rinder-, Geflügel-, Schaf- und Schweinefett Fette und Öle für die gewerbliche Herstellung von wärmebehandelten Lebensmitteln Bratöl und -fett, außer Olivenöl und Oliventresteröl Knabbererzeugnisse (Snacks auf Getreide-, Kartoffel- oder Stärkebasis)	50 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Saucen	100 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Feine Backwaren	200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, BGBl. II Nr. 88/2004 idgFNahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 88 aus 2004, idgF	400 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Trockenkartoffeln Eierzeugnisse Kaugummi	200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Milchpulver für Verkaufsautomaten Würzmittel Verarbeitete Nüsse	200 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Trockensuppen und -brühen	50 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Trockenfleisch	150 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Fleisch- und Fischerzeugnisse, außer Trockenfleisch und getrockneter Wurst	150 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure) auf den Fettgehalt bezogen
		Getrocknete Wurst	100 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Aromen	1000 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)
		Trockenmilch zur Herstellung von Speiseeis	30 mg/kg (ausgedrückt als Summe aus Carnosol und Carnosolsäure)“

14.Novellierungsanordnung 14, In Anhang IV wird in den Eintrag für die Zusatzstoffe E 338, E 339, E 340, E 341, E 343, E 450, E 451 und E 452 nach der Zeile für „Pflanzeneiweißgetränke“ folgende Zeile eingefügt:In Anhang römisch vier wird in den Eintrag für die Zusatzstoffe E 338, E 339, E 340, E 341, E 343, E 450, E 451 und E 452 nach der Zeile für „Pflanzeneiweißgetränke“ folgende Zeile eingefügt:

„Molkeproteinhaltige Getränke für Sportler

4 g/kg“

15.Novellierungsanordnung 15, In Anhang IV wird vor dem Eintrag für die Zusatzstoffe E 432, E 433, E 434, E 435 und E 436 folgender Eintrag eingefügt:In Anhang römisch vier wird vor dem Eintrag für die Zusatzstoffe E 432, E 433, E 434, E 435 und E 436 folgender Eintrag eingefügt:

„E 427	Cassia-Gummi	Speiseeis Fermentierte Milcherzeugnisse mit Ausnahme von nicht aromatisierten, mit lebenden Bakterien fermentierten Milcherzeugnissen Dessertspeisen und ähnliche Erzeugnisse auf Milchbasis Füllungen, Glasuren und Überzüge für feine Backwaren und Desserts Schmelzkäse Saucen und Salatsaucen Trockensuppen und -brühen	2500 mg/kg
		Hitzebehandelte Fleischerzeugnisse	1500 mg/kg“

16.Novellierungsanordnung 16, In Anhang IV wird im Eintrag für E 901, E 902 und E 904 unter der Verwendung „Als Überzugmittel nur für“ folgender Eintrag hinzugefügt:In Anhang römisch vier wird im Eintrag für E 901, E 902 und E 904 unter der Verwendung „Als Überzugmittel nur für“ folgender Eintrag hinzugefügt:

„—vorverpackte, mit Speiseeis gefüllte Waffeln (nur für E 901)

quantum satis“

17.Novellierungsanordnung 17, In Anhang IV wird Im Eintrag für E 901, E 902 und E 904 unter der Verwendung „Pfirsiche und Ananas (nur Oberflächenbehandlung)“ der folgende Eintrag angefügt:In Anhang römisch vier wird Im Eintrag für E 901, E 902 und E 904 unter der Verwendung „Pfirsiche und Ananas (nur Oberflächenbehandlung)“ der folgende Eintrag angefügt:

„Aromen in nichtalkoholischen aromatisierten Getränken (nur für E 901)

0,2 g/kg in den aromatisierten Getränken“

18.Novellierungsanordnung 18, In Anhang IV wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 959 folgender Eintrag angefügt:In Anhang römisch vier wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 959 folgender Eintrag angefügt:

„E 961	Neotam	Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte aromatisierte Getränke auf Wasserbasis	2 mg/l als Geschmacksverstärker
		Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Getränke auf der Basis von Milch/Milcherzeugnissen oder auf Fruchtsaftbasis	2 mg/l als Geschmacksverstärker
		„Snacks“: gesalzene und trockene Knabbererzeugnisse auf der Basis von Stärke oder Nüssen und Haselnüssen, vorverpackt und bestimmte Aromen enthaltend	2 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Brennwertverminderte oder ohne Zuckerzusatz hergestellte Süßwaren auf Stärkebasis	3 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Ohne Zuckerzusatz hergestellte, sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung des Atems	3 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Stark aromatisierte Rachenerfrischungspastillen ohne Zuckerzusatz	3 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Kaugummi mit Zuckerzusatz	3 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Brennwertverminderte Konfitüren, Gelees und Marmeladen	2 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Saucen	2 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in flüssiger Form	2 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in fester Form	2 mg/kg als Geschmacksverstärker
		Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, auf Vitamin- und/oder Mineralstoffbasis in Form von Sirup oder nichtkaubarer Form	2 mg/kg als Geschmacksverstärker“

19.Novellierungsanordnung 19, In Anhang IV wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1202 folgender Eintrag angefügt:In Anhang römisch vier wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1202 folgender Eintrag angefügt:

„E 1203

Polyvinylalkohol

Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in Form von Kapseln oder Tabletten

18 g/kg“

20.Novellierungsanordnung 20, In Anhang IV erhält nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1202 der Eintrag, der sich auf den Lebensmittelzusatzstoff E 1505 bezieht, folgende Fassung:In Anhang römisch vier erhält nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1202 der Eintrag, der sich auf den Lebensmittelzusatzstoff E 1505 bezieht, folgende Fassung:

„E 1505

Triethylcitrat

Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in Form von Kapseln oder Tabletten Eiklarpulver

3,5 g/kg quantum satis“, , , quantum satis“

21.Novellierungsanordnung 21, In Anhang IV wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1452 folgender Eintrag angefügt:In Anhang römisch vier wird nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 1452 folgender Eintrag angefügt:

„E 1521

Polyethylenglykol

Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Nahrungsergänzungsmittelverordnung-NEMV, in Form von Kapseln oder Tabletten

10 g/kg“

22.Novellierungsanordnung 22, In Anhang V erhält der Eintrag für den Zusatzstoff „Polyethylenglykol 6000“ folgende Fassung:In Anhang römisch fünf erhält der Eintrag für den Zusatzstoff „Polyethylenglykol 6000“ folgende Fassung:

„E 1521

Polyethylenglykol

Süßungsmittel“

23.Novellierungsanordnung 23, In Anhang VI Teil 3 wird folgender Eintrag nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 526 eingefügt:In Anhang römisch sechs Teil 3 wird folgender Eintrag nach dem Eintrag für den Zusatzstoff E 526 eingefügt:

„E 920

L-Cystein

Kekse für Säuglinge und Kleinkinder

1 g/kg“

24.Novellierungsanordnung 24, Dem AnhangVII wird folgender Gedankenstrich angefügt:

„- Richtlinie 2010/67/EU vom 20. Oktober 2010 zur Änderung der Richtlinie 2008/84/EG zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (ABl. Nr. L 277 vom 21. Oktober 2010)“

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