BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2011

Ausgegeben am 5. Oktober 2011

Teil römisch drei

154. Abkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und der Republik Östlich des Uruguay

 

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 47 VV Sitzung 14. Bundesrat:, Ausschussbericht 8051 Sitzung 767.)

154.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.

Abkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und der Republik Östlich des Uruguay

[Vertragstext in deutscher Sprache siehe Anlagen]

[Vertragstext in spanischer Sprache siehe Anlagen]

Die Notifikationen gemäß Artikel 23, Absatz eins, des Abkommens wurden am 15. September bzw. 30. September 2011 vorgenommen; das Abkommen tritt somit gemäß derselben Bestimmung mit 1. Dezember 2011 in Kraft.

Faymann