Jahrgang 2011 |
Ausgegeben am 5. Oktober 2011 |
Teil römisch drei |
154. Abkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und der Republik Östlich des Uruguay | |
| Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 47 VV Sitzung 14. Bundesrat:, Ausschussbericht 8051 Sitzung 767.) |
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.
[Vertragstext in deutscher Sprache siehe Anlagen]
[Vertragstext in spanischer Sprache siehe Anlagen]
Die Notifikationen gemäß Artikel 23, Absatz eins, des Abkommens wurden am 15. September bzw. 30. September 2011 vorgenommen; das Abkommen tritt somit gemäß derselben Bestimmung mit 1. Dezember 2011 in Kraft.
Faymann